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Author: D'Kart

Skanska Industrial
Skanska Industrial: EuGH-Vorlage zum Unternehmensbegriff

Skanska Industrial: EuGH-Vorlage zum Unternehmensbegriff

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Der EuGH ist aufgefordert, sich mit dem kartellrechtlichen Unternehmensbegriff auseinanderzusetzen. Anlass gibt ein äußerst vielversprechendes Vorabentscheidungsverfahren aus Finnland (Rechtssache C-724/17, ABl. EU 2018 Nr. C 83/14).  Nachdem Jörn Kramer zuletzt auf ein anhängiges Verfahren zur Schadensersatzrichtlinie beim EuGH geblickt hat, erklärt er heute, worum es in Skanska Industrial geht. Der Ausgangsfall Die Unternehmen Sata-Asfaltti Oy, Interasfaltti Oy und Asfalttineliö Oy waren Beteiligte eines landesweiten Kartells auf dem Asphaltmarkt, das auch geeignet war, den Handel zwischen den Mitgliedstaaten zu beeinträchtigen. Die beklagten…

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Ende letzten Jahres hat das erste Vorabentscheidungsersuchen zur Schadensersatzrichtlinie den Weg zum EuGH gefunden (Rechtssache C-637/17).
Cogeco: Vorabentscheidungsersuchen zur Schadensersatzrichtlinie

Cogeco: Vorabentscheidungsersuchen zur Schadensersatzrichtlinie

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Bisher weitgehend unbemerkt von der kartellrechtlichen Öffentlichkeit hat Ende letzten Jahres das erste interessante Vorabentscheidungsersuchen zur Schadensersatzrichtlinie (Richtlinie 2014/104/EU) den Weg vom „Tribunal Judicial da Comarca de Lisboa“ in Portugal zum EuGH gefunden (Rechtssache C-637/17, ABl. EU 2018 Nr. C 32/14).  Diese Premiere soll natürlich in unserem Kartellrechtsblog nicht unbeachtet bleiben. Jörn Kramer gibt einen Überblick. Der Ausgangsfall Die portugiesische Wettbewerbsbehörde („Autoridade da Concorrência“) hatte am 20. Juni 2013 ein Bußgeld in Höhe von 3,7 Mio. Euro gegen den Pay-TV Anbieter Sport TV…

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Abzugsfähigkeit von Kartellgeldbußen
Abzugsfähigkeit von Kartellgeldbußen

Abzugsfähigkeit von Kartellgeldbußen

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Die steuerliche (Nicht-)Abzugsfähigkeit von Kartellgeldbußen als gewinnmindernde Betriebsausgabe ist ein Dauerbrenner für die Finanzgerichte. Nach Urteilen des Bundesfinanzhofs und des Finanzgerichts Köln hat sich kürzlich auch das Finanzgericht Münster mit der Materie beschäftigt. Anlass genug für Fan Wu, das Thema umfassend aufzuarbeiten. Einleitung In einer jüngeren Entscheidung vom 22. Dezember 2017 (Az.: 4 K 1099/15 G, F, Zerl) hat sich das FG Münster der Rechtsprechung des BFH angeschlossen, der am 7. November 2013 (Az.: IV R 4/12) geurteilt hatte, dass europäischen…

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The CJEU just released its long awaited decision on the Coty case. Read two first assessments by Justus Haucap and Mark Orth now on D'Kart.
The Coty Case: First Comments by Haucap and Orth

The Coty Case: First Comments by Haucap and Orth

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The CJEU just released its long awaited decision on the Coty case. As we did with the Google case earlier this year, we asked two antitrust experts to share their first impressions about the Coty decision with us: Justus Haucap, the DICE economist, and Mark Orth, the MEO lawyer, explain a case that defines online distribution.   Justus Haucap “A supplier of luxury goods can prohibit its authorised distributors from selling those goods on a third-party internet platform such as Amazon”. This…

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Der EuGH hat heute den aufwändigen Missbrauchsfall in Sachen Intel (Rs. C-413/14 P) entschieden. Eine erste Einschätzung von Jörn Kramer jetzt auf D'Kart.
Intel darf weiterzittern

Intel darf weiterzittern

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Der Europäische Gerichtshof hat heute die Sache Intel (Rs. C-413/14 P) entschieden und damit einen der aufwändigsten Missbrauchsfälle der letzten Jahre einer Überprüfung unterzogen. Der Fall, in dem die Kommission eine Rekordbuße wegen Rabatten verhängt hatte, geht zurück zum EuG. Jörn Kramer nimmt eine erste Einordnung vor.

Die konkreten Anforderungen im Google-Fall waren bisher unbekannt. Nun haben wir von D'Kart sie gefunden - an einer unwahrscheinlichen Stelle.
Was Google jetzt zu tun hat – wir wissen (etwas) mehr

Was Google jetzt zu tun hat – wir wissen (etwas) mehr

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Manchmal finden sich die besten Ergebnisse an den unwahrscheinlichsten Stellen. So wie sich bei genauer Untersuchung der Sofaritze Erstaunliches finden lässt, ist uns ein Zufallsfund in Sachen Google-Fall gelungen. Bitte kurz durchatmen – die Entscheidung ist noch nicht im Volltext auffindbar, Sie haben also nicht mehrere Monate geschlafen. Nein, die Quelle ist deutlich unscheinbarer: Die Kommission veröffentlichte kurz nach der Entscheidungsverkündung Ende Juni eine Ausschreibung, in der sie technische Unterstützung für einen “antitrust case in the IT sector” sucht. Technische Expertise…

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Kersting/Podszun, Die 9. GWB-Novelle ist erschienen.
In eigener Sache: Kersting/Podszun, Die 9. GWB-Novelle erschienen

In eigener Sache: Kersting/Podszun, Die 9. GWB-Novelle erschienen

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Die 9. GWB-Novelle hat am Ende ganz schön auf sich warten lassen. Wir hatten schon die Befürchtung, dass wir das Novellengesetz noch auf der Zielgeraden überholen. Ganz gelungen ist uns das nicht, aber nun – einen guten Monat nach dem Inkrafttreten der Novelle – ist das von unseren Direktoren Christian Kersting und Rupprecht Podszun herausgegebene Handbuch zur 9. GWB-Novelle im Beck-Verlag erschienen. Während wir einige vermeintlich unscheinbare Änderungen der 9. GWB-Novelle bereits in einem frühen Beitrag zusammengestellt haben, können wir jetzt…

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The Google Case
The Google Case: First Comments by Haucap, Kersting, Podszun

The Google Case: First Comments by Haucap, Kersting, Podszun

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After Fan Wu gave a first introduction to the Google decision here, we continue our blogging on the “mother of all antitrust battles” today with three first comments: An economist, Justus Haucap from DICE, and two lawyers, Christian Kersting and Rupprecht Podszun from the University of Düsseldorf, give us their first impressions on the Google case. Please bear in mind that none of them has yet read the decision – the Commission is currently blackening trade secrets of the companies…

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EU-Kommissarin Margrethe Vestager verkündet die Entscheidung im Google-Missbrauchsverfahren
Der große Donner – hat sich Alphabet vergoogelt?

Der große Donner – hat sich Alphabet vergoogelt?

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Boom. Da hat sich über knapp 7 Jahre was zusammengebraut. Passend zum stürmischen Wetter hat sich nun die jahrelang angestaute Energie über Google entladen. Das im November 2010 begonnene Google-Missbrauchsverfahren der Europäischen Kommission (Case 39740) fand heute (27.6.2017) einen spektakulären (vorläufigen) Abschluss. Laut Pressemitteilung und Factsheet der Kommission beinhaltet der gegen die Google Inc. und ihre Muttergesellschaft Alphabet Inc. gerichtete Beschluss eine Rekordbebußung von knapp 2,42 Mrd. EUR (genaue Summe: 2.424.495.000 EUR) wegen der missbräuchlichen Ausnutzung einer beherrschenden Stellung nach Art. 102…

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Thomas Cheng, Professor aus Hongkong, spricht über RPM.
RPM: Hat das Bundeskartellamt Recht?

RPM: Hat das Bundeskartellamt Recht?

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Die Preisbindung der zweiten Hand, oder – um es etwas internationaler zu formulieren – „resale price maintenance“ (RPM) ist wieder auf der Agenda. Das Bundeskartellamt hat dieses Jahr eine überarbeitete Fassung der berühmten Handreichung veröffentlicht, die Europäische Kommission hat in der Sektoruntersuchung e-commerce den Fokus darauf gelegt und Verfahren eingeleitet, die britische Competition & Markets Authority hat 2016 Guidance gegeben. Die Frage, was Hersteller und Händler in Sachen Preise gemeinsam machen dürfen, wird dabei recht einheitlich beantwortet: nicht viel. Streitig…

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