SSNIPpets (41): Hope!

SSNIPpets (41): Hope!

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Lockdown light. Trotzdem: Gute Stimmung allerorten: Trump ist abgewählt, ein Unternehmen aus Mainz, Germany, hat offenbar einen Impfstoff entwickelt, und die Erstsemester lassen überwiegend ihre Kameras beim Digitalunterricht an. Glimmers of Hope. Rupprecht Podszun reitet die 2. Welle – hier sind seine SSNIPpets, small but significant news, information and pleasentries – our pet project! Ja, da simma (nicht) dabei… Am 11.11. startet im Rheinland traditionell der Karneval, der sich in verschiedenen Dimensionen des Wahnsinns Frohsinns dann bis in den Februar hinzieht. Ich…

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DOJ v. Google – wird Google zerschlagen?

DOJ v. Google – wird Google zerschlagen?

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Es ist soweit: Nachdem bereits einige Zeit über eine Klage gegen Google in den USA spekuliert wurde, hat nun das amerikanische Justizministerium („DOJ“) am 20. Oktober 2020 (zwei Wochen vor der Präsidentschaftswahl!) Klage gegen Google wegen Verletzung des Sherman Antitrust Acts eingereicht. Johannes Persch gibt einen ersten Überblick über die 64-seitige Klageschrift. Das DOJ wirft Google vor, illegal sein Monopol im Markt für allgemeine Suchmaschinen aufrechterhalten zu haben, indem es Wettbewerbern den Zugang zu Vertriebswegen verschlossen hat. Der Klage haben…

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Vermutung von 20 % Kartellpreisaufschlag – Rumänien verleiht der privaten Kartellrechtsdurchsetzung Biss!

Vermutung von 20 % Kartellpreisaufschlag – Rumänien verleiht der privaten Kartellrechtsdurchsetzung Biss!

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Der Ruf nach Beweiserleichterungen bei der Bezifferung des kartellbedingten Schadens wird nicht nur in Deutschland immer lauter. Zuletzt wurde in unserem Blog über die folgenreiche Entscheidung des LG Dortmunds berichtet. In anderen Ländern ist der Gesetzgeber schon aktiv geworden. Dr. Gerhard Klumpe berichtet über aktuelle Entwicklungen aus Rumänien. Der schwierigste Aspekt eines Kartellschadensersatzanspruchs ist in der Praxis zweifellos die Feststellung des kartellbedingten Schadens, regelmäßig unterteilt in die Frage nach dem „Ob“ des Schadens einerseits und der konkreten Höhe des Schadens…

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Paukenschlag in Dortmund: Freie Schätzung von Kartellschäden

Paukenschlag in Dortmund: Freie Schätzung von Kartellschäden

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Das LG Dortmund hat schon wieder zugeschlagen. Zuletzt wurde hier über die Entscheidung dieses Gerichts zur Aktivlegitimation des Unternehmens berichtet. Diesmal ging es um die Schätzung der Schadenshöhe von Kartellschäden. Christian Kersting ordnet das Urteil ein. Kartellschäden sind bekanntermaßen schwer zu quantifizieren. Aus dem Grund hatte es in den Kartellschadensersatzprozessen der letzten Jahre zwar viele Grundurteile, kaum jedoch Schadensersatz zusprechende Endurteile gegeben. Der Schadensnachweis gestaltete sich für die Kläger ausgesprochen schwierig und aufgrund der regelmäßig erforderlichen Sachverständigengutachten auch ausgesprochen teuer,…

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Conference Debriefing (21/22): Sustainability, Platforms

Conference Debriefing (21/22): Sustainability, Platforms

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Einmal im Jahr ruft das Bundeskartellamt Professoren- und Richterschaft zusammen, um ein aktuelles Thema zu diskutieren. Thema dieses Jahr: Nachhaltigkeit und Wettbewerb. Am Tag zuvor war beim „European Data Summit“ über Plattformregulierung diskutiert worden. Rupprecht Podszun war bei beiden Veranstaltungen zugegen – hier ist sein doppeltes Conference Debriefing! Name der Veranstaltung 1: Sitzung des Arbeitskreises Kartellrecht (vulgo „Professorentagung“) Thema: „Offene Märkte und nachhaltiges Wirtschaften – Gemeinwohlziele als Herausforderung für die Kartellrechtspraxis“ Ort & Zeit: 1. Oktober 2020, Zoom Gastgeber: Bundeskartellamt…

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LG Dortmund: Aktivlegitimation des Unternehmens?!

LG Dortmund: Aktivlegitimation des Unternehmens?!

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Es wird nicht ruhig im Kartellschadensersatzrecht. Erst neulich hat das LG Dortmund zur Passivlegitimation von Schwestergesellschaften geurteilt. In unserem Blog wurde dies hier besprochen. In einer brandaktuellen Entscheidung hat sich das Gericht jetzt auch zur Aktivlegitimation des Unternehmens geäußert. Christian Kersting berichtet. Seit der Entscheidung des EuGH in Sachen Skanska (EuGH, Urt. v. 14.03.2019, C-724/17) sollte für das Kartellrecht eigentlich klar sein: für Verstöße gegen das Kartellrecht haftet das Unternehmen und mit ihm haften die Träger des Unternehmens. Diese kartellrechtliche…

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SSNIPpets (40): European Competition Days

SSNIPpets (40): European Competition Days

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An manchen Tagen weiß der Kartellrechtler gar nicht, wohin er zuerst schauen soll, so viel passiert. Das geht Rupprecht Podszun nicht anders. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit, Richtigkeit oder Lustigkeit hat er notiert, was ihm in letzter Zeit in der wunderbaren Welt des Wettbewerbs aufgefallen ist. Hier sind seine SSNIPpets – small but significant news, information and pleasantries – unser pet project! Man muss die Feste feiern, wie sie fallen Ist dies ein guter Tag, um SSNIPpets zu versenden? Vor 60…

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CONFERENCE DEBRIEFING (21): REGULIERUNG FÜR ALGORITHMEN

CONFERENCE DEBRIEFING (21): REGULIERUNG FÜR ALGORITHMEN

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Die Wissenschaftliche Vereinigung für das gesamte Regulierungsrecht hat sich in ihrem 5. Symposium dem Thema Regulierung von Algorithmen gewidmet. Es handelt sich dabei um eine Thematik die – nicht nur im Kartellrecht – seit einigen Jahren heiß diskutiert wird. Der kleine, feine Zusammenschluss von Professorinnen und Professoren aus dem Zivilrecht und dem Öffentlichen Recht tagt üblicherweise hinter verschlossenen Türen. Aber im Corona-Jahr ist alles anders: In diesem Jahr konnte sich jeder per Zoom einwählen. Adrian Deuschle hat’s getan und berichtet…

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Miba/Zollern: Ministererlaubnis revisited

Miba/Zollern: Ministererlaubnis revisited

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Eigentlich gibt es ja keine gerichtlichen Streitigkeiten um die Ministererlaubnis mehr beim Oberlandesgericht Düsseldorf, seit das Beschwerderecht faktisch abgeschnitten wurde. Jetzt hatte das OLG aber doch den Fall Miba/Zollern auf dem Tisch. Philipp Offergeld berichtet von einer kurzweiligen mündlichen Verhandlung. Der Rechtsstreit um die Gründung des Gemeinschaftsunternehmens der Miba AG und der Zollern GmbH & Co. KG ging am Mittwoch, 19.8.2020, vor dem OLG Düsseldorf in die nächste Runde. Zur Erinnerung: Das Bundeskartellamt hatte das Vorhaben im Januar 2019 untersagt,…

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