SSNIPpets (40): European Competition Days

SSNIPpets (40): European Competition Days

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An manchen Tagen weiß der Kartellrechtler gar nicht, wohin er zuerst schauen soll, so viel passiert. Das geht Rupprecht Podszun nicht anders. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit, Richtigkeit oder Lustigkeit hat er notiert, was ihm in letzter Zeit in der wunderbaren Welt des Wettbewerbs aufgefallen ist. Hier sind seine SSNIPpets – small but significant news, information and pleasantries – unser pet project! Man muss die Feste feiern, wie sie fallen Ist dies ein guter Tag, um SSNIPpets zu versenden? Vor 60…

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CONFERENCE DEBRIEFING (21): REGULIERUNG FÜR ALGORITHMEN

CONFERENCE DEBRIEFING (21): REGULIERUNG FÜR ALGORITHMEN

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Die Wissenschaftliche Vereinigung für das gesamte Regulierungsrecht hat sich in ihrem 5. Symposium dem Thema Regulierung von Algorithmen gewidmet. Es handelt sich dabei um eine Thematik die – nicht nur im Kartellrecht – seit einigen Jahren heiß diskutiert wird. Der kleine, feine Zusammenschluss von Professorinnen und Professoren aus dem Zivilrecht und dem Öffentlichen Recht tagt üblicherweise hinter verschlossenen Türen. Aber im Corona-Jahr ist alles anders: In diesem Jahr konnte sich jeder per Zoom einwählen. Adrian Deuschle hat’s getan und berichtet…

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Miba/Zollern: Ministererlaubnis revisited

Miba/Zollern: Ministererlaubnis revisited

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Eigentlich gibt es ja keine gerichtlichen Streitigkeiten um die Ministererlaubnis mehr beim Oberlandesgericht Düsseldorf, seit das Beschwerderecht faktisch abgeschnitten wurde. Jetzt hatte das OLG aber doch den Fall Miba/Zollern auf dem Tisch. Philipp Offergeld berichtet von einer kurzweiligen mündlichen Verhandlung. Der Rechtsstreit um die Gründung des Gemeinschaftsunternehmens der Miba AG und der Zollern GmbH & Co. KG ging am Mittwoch, 19.8.2020, vor dem OLG Düsseldorf in die nächste Runde. Zur Erinnerung: Das Bundeskartellamt hatte das Vorhaben im Januar 2019 untersagt,…

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Podcast: Kartellschadensersatzrecht mit Dr. Gerhard Klumpe

Podcast: Kartellschadensersatzrecht mit Dr. Gerhard Klumpe

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In diesem Semester hatten die Besucher unserer Ringvorlesung Wirtschaftsrecht das Vergnügen, einem Vortrag zur Einführung ins Kartellschadensersatzrecht von Dr. Gerhard Klumpe virtuell beizuwohnen. Ein Vorteil der digitalen Lehre in Corona-Zeiten ist die Möglichkeit, solche Präsentationen aufzuzeichen und zu verbreiten. Wir freuen uns daher, diesen Vortrag auch den Lesern von D’Kart bereitstellen zu dürfen. Dr. Gerhard Klumpe ist Vorsitzender Richter am Landgericht Dortmund. Dort ist er zuständig für die Kammer für Handelssachen und die Kammer für Kartellsachen.

Steuernachprüfung qua Beihilfenrecht: Apple Ireland

Steuernachprüfung qua Beihilfenrecht: Apple Ireland

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Das Europäische Gericht hat sich im Streit zwischen der EU-Kommission und Irland wegen der Steuerzahlungen von Apple auf die Seite der Iren gestellt. Für Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager und ihre Strategie, digitale Konzerne zu regulieren, war das ein herber Schlag. Andreas Bartosch ordnet die Entscheidung ein. Fiskalbeihilfen gehören seit jeher zu dem m.E. geistig Anspruchsvollsten, was die Anwendung des EU-Beihilfenrechts zu bieten hat. Dabei steht das Tatbestandsmerkmal der materiellen Selektivität stets im Zentrum der Analyse. Letzteres habe ich mir einmal erlaubt,…

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Monopolkommission: Wettbewerb 2020

Monopolkommission: Wettbewerb 2020

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Die Monopolkommission berät die Bundesregierung in Fragen der Wettbewerbspolitik. Heute legt sie ihr 23. Hauptgutachten vor – jedes Mal ist das eine Quelle voller Impulse und Ideen fürs Kartellrecht. Für den D’Kart-Blog gibt Dr. Klaus Holthoff-Frank, der Generalsekretär dieses unabhängigen Gremiums, einen Überblick, was die Monopolkommission diesmal zum Gegenstand ihrer Betrachtungen gemacht hat. Was sind die Themen? Die Monopolkommission sieht den Wettbewerb in Deutschland und Europa gegenwärtig vor allem durch drei Entwicklungen bedroht: Erstens gefährdet die Corona-Krise die wirtschaftliche Stabilität…

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Competition Law in a Time of Political and Economic Transformation

Competition Law in a Time of Political and Economic Transformation

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The developments in Poland and other EU Member States worry some observers who see the rule of law may be compromised. Does competition law have anything to do with this – and should antitrust scholars be concerned? We asked Maciej Bernatt, a professor of competition law at the University of Warsaw, to shed some light on this issue. Many competition law scholars and practitioners would like to see competition law detached from politics, and for good reasons. In practice, however,…

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Deutschlandpremiere: LG Dortmund zur Haftung von Konzernunternehmen

Deutschlandpremiere: LG Dortmund zur Haftung von Konzernunternehmen

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Das Kartellschadensersatzrecht bleibt ein Dauerbrenner bei allen möglichen europäischen Gerichte. Mit besonderer Vorliebe beobachten wir, wer eigentlich in diesen Verfahren haften muss, wenn es um Konzernunternehmen geht. Christian Kersting und Hans-Markus Wagener berichten von einem neuen Urteil des LG Dortmund, einem der wichtigen deutschen Kartellgerichte, das diese Diskussion in Deutschland befeuern dürfte. Die zivilrechtliche Haftung für Verstöße gegen das europäische Kartellrecht beschäftigt immer mehr nationale Zivilgerichte, die als Tatsacheninstanz über entsprechende Schadensersatzansprüche zu befinden haben. Dabei begegnet ihnen mit dem…

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Conference Debriefing (20): ASCOLA2020

Conference Debriefing (20): ASCOLA2020

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The Academic Society for Competition Law, ASCOLA, regularly brings together the academics who research and teach in the area of competition – even this year! Instead of going to lovely Porto, however, the community of antitrust aficionados met in a three-day-Zoom-conference. Rupprecht Podszun was one of the hosts. He is the Ascola Vice President, and defying all journalistic ethics, he interviews himself here and gives his personal conference debrief for the readers of D’Kart. Thankfully, less biased Friso Bostoen shares…

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