SSNIPpets (15) – heute ohne Rücktritt

SSNIPpets (15) – heute ohne Rücktritt

Das Wochenende kommt. Und also haben wir wieder in den Nachrichten der letzten Zeit gestöbert, um unseren geneigten Leserinnen und Lesern den Übergang ins Wochenende zu erleichtern. Wer sich schon Sorgen machte, wo die SSNIPpets in den letzten Wochen blieben – Rupprecht Podszun hat nicht seinen Rücktritt erklärt. Das hat ja nicht einmal Jogi Löw! Hier sind die SSNIPpets – small, but significant news, information and pleasantries – our pet project.   We shall never surrender Unter den Nicht-Rücktritten der…

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Auftakt beim OLG: Das Bierkartell

Auftakt beim OLG: Das Bierkartell

Am Mittwoch, 10:00 Uhr, geht es in Saal BZ 5 an der Cecilienallee 3 in Düsseldorf wieder los: Ein neues, großes Kartellbußgeldverfahren wird vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf verhandelt. Hinter dem Aktenzeichen V-4 Kart 2/16 OWi verbirgt sich das Bierkartell. Der 4. Kartellsenat unter Vorsitz von Manfred Winterscheidt hat 20 Verhandlungstermine bis September festgesetzt. Nicht ausgeschlossen ist allerdings, dass diese Meldung zum Prozessauftakt sich als gänzlich gegenstandslos herausstellt – möglicherweise werden die Einsprüche noch zurückgezogen. Und das hat Gründe, wie Rupprecht…

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SSNIPpets (14) – heute mit spiced ham

SSNIPpets (14) – heute mit spiced ham

Das Wochenende kommt. Und also haben wir wieder in den Nachrichten der letzten Zeit gestöbert, um unseren geneigten Leserinnen und Lesern den Übergang ins Wochenende zu erleichtern. Rupprecht Podszun hat in der DSGVO-veranlassten Mailflut zur Verlängerung von Newsletterabonnements versucht, gewürzten Schinken (vulgo: Spam) von echten News zu unterscheiden. Hier tischt er die SSNIPpets auf – small, but significant news, information and pleasantries – our pet project. Bacon and eggs Was sind die wesentlichen wirtschaftspolitischen Nachrichten dieser Tage? Man ist versucht,…

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Conference Debriefing (2): Wie Regulierer feiern – 20 Jahre Bundesnetzagentur

Conference Debriefing (2): Wie Regulierer feiern – 20 Jahre Bundesnetzagentur

Die Bundesnetzagentur sorgt für so etwas Ähnliches wie Wettbewerb in Netzen und ist daher der natürliche Wettbewerber Partner des Bundeskartellamts. Die BNetzA gibt es seit 1998, also zwanzig Jahre, was offenbar bereits Anlass zu einem Festakt gibt – und zwar mit hoher Karatzahl, was die Gäste angeht: Die Kanzlerin war da. Und der etwas niedrigkarätigere Rupprecht Podszun auch. Hier beantwortet er die wichtigsten Fragen zur Geburtstagsfeier.   Konferenzname: 20 Jahre Verantwortung für Netze Ort: Ehemaliger Plenarsaal des Deutschen Bundestags –…

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SSNIPpets (13) – heute im Hochzeitsfieber

SSNIPpets (13) – heute im Hochzeitsfieber

Das Wochenende kommt. Und also haben wir wieder in den Nachrichten der letzten Zeit gestöbert, um unseren geneigten Leserinnen und Lesern den Übergang Richtung Pfingsten zu erleichtern. Rupprecht Podszun ist im Hochzeitsfieber: Immerhin fusioniert die britische Krone mit der Anwaltsgehilfin aus „Suits“, und auch andere sind ja ganz heiß auf einen neuen Bund. Hier sind die SSNIPpets – small but significant news, information and pleasantries – our pet project!   Hochzeitsrabatte Als Professor hat man ja das große Glück, dass…

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SSNIPpets (12) – heute mit einem Güterwaggon

SSNIPpets (12) – heute mit einem Güterwaggon

Das Wochenende kommt. Und also haben wir wieder in den Nachrichten der letzten Zeit gestöbert, um unseren geneigten Leserinnen und Lesern den Übergang ins Wochenende zu erleichtern. Rupprecht Podszun hat reichlich Fracht geladen und zuckelt also mal mit einem Güterwaggon durch die Medienlandschaft. Immerhin hat das Bundeskartellamt gerade im Güterwaggon-Fall Nacco daran erinnert, dass es auch noch in handfesten Milieus Kartellrecht gibt, nicht nur im virtuell-digitalen Irgendwo… Hier sind die SSNIPpets – small, but significant news, information and pleasantries – our…

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Abzugsfähigkeit von Kartellgeldbußen

Abzugsfähigkeit von Kartellgeldbußen

Die steuerliche (Nicht-)Abzugsfähigkeit von Kartellgeldbußen als gewinnmindernde Betriebsausgabe ist ein Dauerbrenner für die Finanzgerichte. Nach Urteilen des Bundesfinanzhofs und des Finanzgerichts Köln hat sich kürzlich auch das Finanzgericht Münster mit der Materie beschäftigt. Anlass genug für Fan Wu, das Thema umfassend aufzuarbeiten. Einleitung In einer jüngeren Entscheidung vom 22. Dezember 2017 (Az.: 4 K 1099/15 G, F, Zerl) hat sich das FG Münster der Rechtsprechung des BFH angeschlossen, der am 7. November 2013 (Az.: IV R 4/12) geurteilt hatte, dass europäischen…

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SSNIPpets (11) – heute mit steigenden Temperaturen

SSNIPpets (11) – heute mit steigenden Temperaturen

Das Wochenende kommt. Also haben wir wieder in den Nachrichten der letzten Zeit gestöbert, um unseren geneigten Leserinnen und Lesern den Übergang bis zum Grillen zu erleichtern. Rupprecht Podszun, der kürzlich noch bei 37 Grad in Indien unterwegs war, hat inzwischen wieder einen halbwegs kühlen Kopf und beobachtet gleichwohl mit Freude die ansteigenden Temperaturen. Nicht nur auf dem Thermometer. Auch im Kartellrecht läuft einiges heiß… Hier sind die SSNIPpets – small, but significant news, information and pleasantries – our pet project….

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Conference Debriefing (1): When the Officials meet – ICN 2018

Conference Debriefing (1): When the Officials meet – ICN 2018

The International Competition Network (ICN) is the leading global forum for competition agencies: Here the enforcers come together to compare their work, to discuss current issues and to draw up “Recommended Practices” that serve as the international gold standard for the design of competition law. This is mostly done virtually or in telephone conferences. Once a year, the group meets to see each other in person. Rupprecht Podszun was allowed to participate as a Non-Governmental Adviser and here is his…

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Überlegungen zur Bußgeldzumessung gegenüber KMU

Überlegungen zur Bußgeldzumessung gegenüber KMU

Ein Bußgeld zu verhängen ist ein wesentliches Mittel, getroffenen Anordnungen den nötigen Druck zu verschaffen. Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) können trotz der Regelung des § 81 Abs. 4a S. 1 GWB bei der Bußgeldzumessung unter besonderen Druck geraten. Diesem höchst relevanten Thema widmen sich heute die beiden Rechtsanwälte Jürgen Wessing und Maximilian Janssen als Gastautoren auf D’Kart. § 81 Abs. 4a S. 1 GWB lautet: „Bei der Zumessung der Geldbuße sind die wirtschaftlichen Verhältnisse des Unternehmens oder der Unternehmensvereinigung…

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