SSNIPpets (10) – heute mit Heidelbeeren

SSNIPpets (10) – heute mit Heidelbeeren

Das Wochenende kommt. Und also haben wir wieder in den Nachrichten der letzten Zeit gestöbert, um unseren geneigten Leserinnen und Lesern den Übergang ins Wochenende zu erleichtern. Rupprecht Podszun, der das cherry picking besorgt hat, hat Heidelbeeren gepflückt, also das vaccinium myrtillus, das manchmal als Heildroge freudentrunken macht. Dazu gibt es Anlass… Hier sind die SSNIPpets – small, but significant news, information and pleasantries – our pet project. Düsseldorf oder Heidelberg? Der kalte Wind des Wettbewerbs weht ja längst ja auch…

Weiterlesen Weiterlesen

SSNIPpets (9) – heute in Fahrbereitschaft

SSNIPpets (9) – heute in Fahrbereitschaft

Das Wochenende kommt. Und also haben wir wieder in den Nachrichten der letzten Zeit gestöbert, um unseren geneigten Leserinnen und Lesern den Übergang ins Wochenende zu erleichtern. Rupprecht Podszun, der die Meldungen zusammengestellt hat, scheint uns immer noch etwas pathostrunken von 60 Jahren Kartellamt, dem Glück mit diesem Rechtsgebiet und der Musik der Trust Sentinels. Wir entschuldigen uns schon einmal präventiv. Hier sind die SSNIPpets – small, but significant news, information and pleasantries – our pet project.

Die Powerbank am Rhein wird 60

Die Powerbank am Rhein wird 60

1958 nahm das Bundeskartellamt seine Arbeit auf. Die Behörde ist in diesen 60 Jahren weitgehend unfallfrei gefahren. Party on! Im ehemaligen Plenarsaal des Bundestags in Bonn, heute World Conference Center, versammelte Andreas Mundt also über 500 Partygäste, darunter viele mit Rang und alle mit Namen, von A wie Astrid Ablasser-Neuhuber bis Z wie Brigitte Zypries. Rupprecht Podszun war auch dort und berichtet. Bei seinem 60. Geburtstag, den der Würstchenbudeninhaber Clemens Tönnies vorletztes Jahr feierte, hat Helene Fischer gesungen, es sollen…

Weiterlesen Weiterlesen

Koalitionsvertrag und Kartellverfolgung

Koalitionsvertrag und Kartellverfolgung

Es soll ja um die Inhalte gehen, das hört man dieser Tage immer wieder. Und so widmet sich unser Autor Konrad Ost, Vizepräsident des Bundeskartellamts, einer fachlichen Frage aus dem Koalitionsvertrag. Es geht um das Kapitel „Unternehmenssanktionen“, das das Kartellbußgeldrecht einschneidend ändern könnte. Rupprecht Podszun hat in diesem Blog die wesentlichen Aussagen des (wahrscheinlichen) Koalitionsvertrages kommentiert, die direkt Bezug auf das Kartellrecht nehmen. Für den Kartellrechtler wenig spektakulär klingt ein Absatz, der unter der Überschrift „Unternehmenssanktionen“ vereinbart wurde: Zeilen 5912…

Weiterlesen Weiterlesen

Das erste Urteil zum Lkw-Kartell – Auftakt nach Maß?

Das erste Urteil zum Lkw-Kartell – Auftakt nach Maß?

Das LG Hannover hat ein Grundsatzurteil zum Lkw-Kartell erlassen. Die Entscheidung ist ein erster Maßstab für die Flut von Schadensersatzklagen, mit denen die kartellbeteiligten Lkw-Hersteller von Unternehmen der Transport- und Speditionsbranche, von industriellen Verladern und Kommunen überzogen worden sind und noch werden. Unser Gastautor Rechtsanwalt Rainer Velte nimmt eine Einschätzung zu den Auswirkungen des Urteils vor.   Mit Urteil vom 18.12.2017 (Az.: 18 O 8/17, WuW 2018, 101) hat das LG Hannover als erstes Gericht in Deutschland über eine Schadensersatzklage…

Weiterlesen Weiterlesen

Koali-la-la-land

Koali-la-la-land

Veuve Groquot! Der Koalitionsvertrag liegt vor. Exklusiv für die SPD-Mitglieder unter unseren Leserinnen und Lesern haben wir auf die Schnelle die kartellrechtlich relevanten Punkte zusammengetragen. So können Sie sich ein Urteil bilden, wenn Sie über die nächste Bundesregierung abstimmen. Rupprecht Podszun ist – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – durch die 177 Seiten, Stand: 7.2.2018, 11.45 Uhr, gezappt und hat sich angeschaut, was da kommen mag. Auf geht’s durch Koa-la-la-land! Erstmal zum Kopf des Ganzen: Der bisherige Kanzleramtschef und kurzzeitige Finanzminister…

Weiterlesen Weiterlesen

SSNIPpets (8) – heute mit Ressortverteilung

SSNIPpets (8) – heute mit Ressortverteilung

Das Wochenende kommt. Und also haben wir wieder in den Nachrichten der letzten Zeit gestöbert, um unseren geneigten Leserinnen und Lesern den Übergang ins Wochenende zu erleichtern. Dabei wurde von Gerichten und Behörden ein Januar-Aktivismus entwickelt, der es schwierig macht, noch hinterherzukommen. Den Ausschnitt auffälliger Meldungen hat Rupprecht Podszun zusammengestellt. Diese Woche borgt er sich die Überschriften aus den Ressortspekulationen der GroKo (Sie erinnern sich: Deutschland sucht eine Regierung). Hier sind unsere SSNIPpets – small, but significant news, information and…

Weiterlesen Weiterlesen

SSNIPpets (7) – in Champagnerlaune!

SSNIPpets (7) – in Champagnerlaune!

Willkommen im neuen Jahr! 2018 ist ein Jubiläumsjahr: Das GWB und die kartellrechtlichen Bestimmungen in den EWG-Verträgen traten vor 60 Jahren in Kraft, was natürlich Grund zum Feiern ist. Merken Sie sich das, wenn Sie nicht wissen, warum Sie die Champagner-Flasche, die Sie zu Weihnachten geschenkt bekommen haben, gerade heute, morgen oder sonst irgendwann in diesem Jahr trinken sollen. Damit Sie wieder reinkommen ins Kartellrecht, hat Rupprecht Podszun einige Nachrichten gescannt – hier sind unsere SSNIPpets! Die Überschriften borgen wir…

Weiterlesen Weiterlesen

Das Facebook-Verfahren des Bundeskartellamts – Zum Zusammenhang zwischen Marktbeherrschung und Missbrauch

Das Facebook-Verfahren des Bundeskartellamts – Zum Zusammenhang zwischen Marktbeherrschung und Missbrauch

Das Facebook-Verfahren ist gestern in eine entscheidende Phase getreten. Unser Gastautor Florian Bien, Kartellrechtsprofessor an der Universität Würzburg, nimmt eine erste Einordnung vor. Das Bundeskartellamt hat dem US-amerikanischen Unternehmen seine vorläufige Einschätzung des Sachverhalts mitgeteilt („Statement of Objections“). Der zentrale Vorwurf ist, dass Facebook durch das Sammeln und Zusammenführen von Daten auf Drittseiten eine marktbeherrschende Stellung missbraucht hat: Ausbeutungsmissbrauch durch Datenschutzverstöße. Das Amt fasst die zentralen Überlegungen zu seinem Facebook-Verfahren in einer Pressemitteilung und einem erläuternden Hintergrundpapier zusammen. Danach geht…

Weiterlesen Weiterlesen

The Coty Case: First Comments by Haucap and Orth

The Coty Case: First Comments by Haucap and Orth

The CJEU just released its long awaited decision on the Coty case. As we did with the Google case earlier this year, we asked two antitrust experts to share their first impressions about the Coty decision with us: Justus Haucap, the DICE economist, and Mark Orth, the MEO lawyer, explain a case that defines online distribution.   Justus Haucap “A supplier of luxury goods can prohibit its authorised distributors from selling those goods on a third-party internet platform such as Amazon”. This…

Weiterlesen Weiterlesen