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Tag: Facebook

Antitrust Super Tuesday

Antitrust Super Tuesday

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PDF-Version: Hier klicken Zitiervorschlag: Podszun, DKartJ 2023, 47 Eine solche Massierung kartellrechtlicher Entwicklungen an einem einzigen Tag ist selten: Deutschland bekommt das „New Competition Tool“, also eine GWB-Novelle, der EuGH hat in Sachen Bundeskartellamt vs Facebook entschieden, und bei der Europäischen Kommission haben sich die Unternehmen angezeigt, die sich selbst als digitale Gatekeeper im Sinne des Digital Markets Act verstehen. Uff. Am 4. Juli 2023, dem Fourth of July, fand in Europa geradezu ein Antitrust Festival statt. Rupprecht Podszun hat…

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Conglomerate foreclosure in the metaverse

Conglomerate foreclosure in the metaverse

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The concept of the metaverse has received a lot of attention over the last year. Some assume it will revolutionize the way we live, others believe that it merely constitutes the mainstreamization of video gaming. This uncertain outcome has not discouraged undertakings to invest substantially in the metaverse. These investments, accompanied by the increasing concentration in gaming markets, warrant a closer antitrust discussion of the metaverse. Whilst interoperable platforms and ecosystems tend to provide significant value to consumers, their layered markets are increasingly challenging for antitrust law…

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Happy New GWB!

Happy New GWB!

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Vor einigen Stunden hat das GWB-Digitalisierungsgesetz den Bundestag passiert. Damit ist, mit langem Vorlauf, die Reform des deutschen Kartellrechts auf den Weg gebracht, die jetzt möglicherweise ganz schnell Gesetz wird. Im Fokus des öffentlichen Interesses steht vor allem die Stärkung des Bundeskartellamts gegen Big Tech. Philipp Bongartz ordnet die jüngsten Entwicklungen ein. Mit den Stimmen der großen Koalition und der Grünen wurde der weltweit erste Vorstoß eines Parlaments gegen das Geschäftsgebaren der Online-Plattformen verabschiedet. Hansjörg Durz (CSU) sprach von der…

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Kartellrechtskontrolle auf Abwegen? Die Facebook-Entscheidung des BGH

Kartellrechtskontrolle auf Abwegen? Die Facebook-Entscheidung des BGH

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Das Facebook-Verfahren des Bundeskartellamts beschäftigt weiter die Gerichte – aktuell bereitet das OLG Düsseldorf die Verhandlung in der Hauptsache vor, der BGH prüft indes die Beschwerde des Bundeskartellamts gegen den Hängebeschluss des OLG im zweiten Eilverfahren. Johannes Kruse und Felix Beckmann blicken derweil auf eine verfahrensrechtliche Frage. Was kümmert uns der Weg? Der Zweck, mag er auch noch so wünschenswert erscheinen, heiligt nicht die Mittel. Ein „gerechtes“ Ergebnis, das nicht in einem (äußerlich erkennbar) gerechten Verfahren zustande kommt, kann kein…

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FTC v. Facebook

FTC v. Facebook

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Es ist die zweite aufsehenerregende Klage amerikanischer Kartellbehörden innerhalb weniger Monate. Nachdem Ende Oktober das Department of Justice (DoJ) Klage gegen Google eingereicht hat, zeigt nun auch die zweite Wettbewerbshüterin, die Federal Trade Commission (FTC), Zähne gegen Big Tech. Am 9. Dezember 2020 hat sie Klage gegen Facebook wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht erhoben. Johannes Persch gibt einen ersten Überblick über die 53-seitige Klageschrift. Wie bereits beim Verfahren des DoJ gegen Google geht die FTC nicht im Alleingang vor. Sie…

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(Nichts) Neues vom Facebook-Fall

(Nichts) Neues vom Facebook-Fall

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Es gibt etwas Neues im Facebook-Verfahren. Oder auch gerade nicht. Rupprecht Podszun bringt Sie auf den aktuellen Stand in diesem spektakulären Verfahren, das sich ja nun bereits seit einiger Zeit durch die Instanzen (und diesen Blog) zieht. Und Sie dürfen sich freuen: Das Thema bleibt uns erhalten! In meinem Kalender steht der 25.11.2020 dick rot markiert. An diesem Tag ist es so, wie es manchmal an Tagen war, als es nur lineares Fernsehen gab: In der ARD lief ein Fußballspiel,…

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Ist das wirklich nötig? Facebook, Requests for Information und das EuG

Ist das wirklich nötig? Facebook, Requests for Information und das EuG

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Die Behörden ermitteln regelmäßig wegen Missbrauchs von Marktmacht der GAFA Unternehmen. Zuletzt wurde hier im Blog über das Verfahren des DoJ gegen Google berichtet. Jetzt hat eines dieser Unternehmen den Spieß umgedreht und schießt zurück: Facebook hat gegen die Kommission vor dem EuG geklagt. Björn Herbers fasst dieses außergewöhnliche Verfahren zusammen. Facebook, übermäßiges Datensammeln, Kartellrecht… Ich weiß was Sie denken, und Sie haben Recht: Daten sind das neue Öl, wenn man den Tech Giants überhaupt irgendwie beikommt, dann mit dem…

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Conference Debriefing (21/22): Sustainability, Platforms

Conference Debriefing (21/22): Sustainability, Platforms

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Einmal im Jahr ruft das Bundeskartellamt Professoren- und Richterschaft zusammen, um ein aktuelles Thema zu diskutieren. Thema dieses Jahr: Nachhaltigkeit und Wettbewerb. Am Tag zuvor war beim „European Data Summit“ über Plattformregulierung diskutiert worden. Rupprecht Podszun war bei beiden Veranstaltungen zugegen – hier ist sein doppeltes Conference Debriefing! Name der Veranstaltung 1: Sitzung des Arbeitskreises Kartellrecht (vulgo „Professorentagung“) Thema: „Offene Märkte und nachhaltiges Wirtschaften – Gemeinwohlziele als Herausforderung für die Kartellrechtspraxis“ Ort & Zeit: 1. Oktober 2020, Zoom Gastgeber: Bundeskartellamt…

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