Diskursanalyse: Die Parteien und Big Tech

Diskursanalyse: Die Parteien und Big Tech

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PDF Version: Hier klicken Zitiervorschlag: Renz/Kuhlmann/Frenken/Walter, DKartJ 2023, 39 Am 26. Mai 2023 war das Kartellrecht wieder Thema im Deutschen Bundestag: In 1. Lesung ging es um die geplante Reform des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). Das Bundeskartellamt soll erweiterte Befugnisse erhalten – wir berichteten. Diese anstehende 11. GWB-Novelle ist Anlass, die letzten Debatten im Parlament zu analysieren. Vier Studierende der Heinrich-Heine-Universität haben das getan: Sie haben – in einem Projekt bei Prof. Dr. Heiko Beyer – aus soziologischer Perspektive auf…

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Conference Debriefing (36): EU Competition Conference

Conference Debriefing (36): EU Competition Conference

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PDF Version: Hier klicken Zitiervorschlag: Kirk/Bongartz, DKartJ 2023, 33 Es gibt zwei Arten von Besuchern in Brüssel: Die einen verbringen den Donnerstagabend auf dem Plux, staunen beim Blick des strahlend erleuchteten Grand-Place und kehren heim mit Schlafmangel und belgischen Pralinen im Gepäck. Die anderen tummeln sich auf Konferenzen, lauschen andächtig den Gedanken der Größen der Kartellrecht-Community und träumen auf dem Rückweg in den roten Polstern des Hogwarts-Express Thalys vom more economic approach. Die Autoren dieses Beitrags verbanden in 26 Stunden Brüssel beides….

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The 11th Amendment to the ARC and Germany’s New Competition Tool

The 11th Amendment to the ARC and Germany’s New Competition Tool

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PDF-Version: Click here Suggested Citation: Wagner-von Papp, DKartJ 2023, 22-33 On 5 April 2023, the German government, represented by Robert Habeck (Vice Chancellor and Minister for the Economy and Climate Protection, The Greens) and Marco Buschmann (Minister for Justice, Liberal Democrats (FDP)) unveiled the Government Bill (RegE in German) to reform the Act against Restraints of Competition (ARC) in a press conference [in German, but subtitles can be auto-translated]. In the press conference, Vice Chancellor Habeck called the reform the…

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Vor der blauen Wand: Wettbewerb und Nachhaltigkeit in Berlin

Vor der blauen Wand: Wettbewerb und Nachhaltigkeit in Berlin

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PDF Version: Hier klicken Zitiervorschlag: Podszun, DKartJ 2023, 14-17 Dürfen Unternehmen sich mit anderen Unternehmen absprechen, um gemeinsam die CO2-Emissionen zu verringern? Kaum eine Frage ist auf kartellrechtlichen Konferenzen landauf landab in den letzten Jahren mehr diskutiert worden. Das hängt auch damit zusammen, dass das erstmals grün geführte Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz in seiner Wettbewerbsrechtlichen Agenda 2025 Nachhaltigkeit im Kartellrecht als Schlüsselthema benannt hat. Forschende der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf haben im Auftrag des Ministeriums jetzt ein umfassendes Gutachten vorgelegt: „Wettbewerb…

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Conference Debriefing (35): FIW-Symposium Innsbruck

Conference Debriefing (35): FIW-Symposium Innsbruck

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PDF Version: Hier klicken Zitiervorschlag: Haucap, DKartJ 2023, 7-10 Wer nicht Teil der Kartellrechtsfamilie in der DACH-Region ist, wird mit der Tiroler Landeshauptstadt Innsbruck sicher primär die Alpen und den Wintersport verbinden und vielleicht auch an die phantastischen Abenteuer des Raumschiffes Orion denken, dessen Protagonist, Major Cliff Allister McLane, von Dietmar Schönherr, einem der prominenten Söhne der Stadt Innsbruck verkörpert wurde. Freundinnen und Freunde das Kartellrechts und der Wettbewerbsökonomie hingegen denken sofort an das jährliche Symposion des Forschungsinstituts für Wirtschaftsverfassung…

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A lot to digest, and more to come!

A lot to digest, and more to come!

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PDF Version: Click here Suggested Citation: Olthoff/Lübbig, DKartJ 2023, 5-7 On 6 February 2023 the European Commission released a draft notification form as part of the draft Implementation Regulation to the FSR (EU Regulation 2022/2560 of 14 December 2022 on foreign subsidies distorting the internal market). This reminded Merit Olthoff and Thomas Lübbig of lines from a famous German poem: “Spirits that I’ve cited – my commands ignore.“ – These lines from a famous poem will certainly be well known to German-speaking readers of…

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Schmutzige Wäsche im Arbeitskreis – Reinigungshinweise des BGH an das OLG Frankfurt

Schmutzige Wäsche im Arbeitskreis – Reinigungshinweise des BGH an das OLG Frankfurt

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PDF Version: Hier klicken Zitiervorschlag: Heuer/Woeste, DKartJ 2023, 1-3 Kurz vor Weihnachten verkündete der BGH das Urteil zu einer Schadensersatzklage im Nachgang zum „Drogeriekartell“, das nicht nur die Kartellrechtswelt, sondern auch die Gläubiger der insolventen Drogeriekette Anton Schlecker e.K. mit Spannung erwartet hatten. Der BGH stellt darin ausdrücklich klar, dass bei einem kartellrechtswidrigen Informationsaustausch über Preisverhalten eine tatsächliche Vermutung für die Entstehung eines Schadens spricht. Marie-Luise Heuer und Kai Woeste besprechen für D’Kart die Urteilsgründe.  Schmutzige Wäsche im Arbeitskreis „KWR“ Am…

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In eigener Sache: Kartellrecht in der Zeitenwende

In eigener Sache: Kartellrecht in der Zeitenwende

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Sammelbände mit aktuellen kartellrechtlichen Aufsätzen sind in Deutschland ungefähr so häufig wie ein Bußgeld in einem Missbrauchsverfahren nach GWB: Kommt kaum vor. Festschriften gibt es, ja, aber dafür muss erst einmal jemand Geburtstag haben. Insofern darf ich Ihnen heute etwas Besonderes mitteilen: We proudly present  „Kartellrecht in der Zeitenwende – Auf dem Weg zur 11. und 12. GWB-Novelle“. Das ist ein Buch, 374 (!) Seiten stark, das Alexander Kirk, Philipp Offergeld und Tristan Rohner herausgegeben haben. Die drei sind Wissenschaftliche…

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Conference Debriefing (34): Arbeits!sitzung der Studienvereinigung Kartellrecht

Conference Debriefing (34): Arbeits!sitzung der Studienvereinigung Kartellrecht

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Am 8. Dezember traf sich die Studienvereinigung Kartellrecht zur Arbeitssitzung in Bonn. Das traditionelle Zusammentreffen der Anwältinnen und Anwälte mit Wettbewerbs-Prominenz aus dem nahen Bundeskartellamt und auch dem fernen Berlin stand in diesem Jahr im Zeichen der Reformprojekte. Rechtsanwalt Dr. Sascha Dethof berichtet. „Arbeitssitzung“, „heute wird gearbeitet“, „dies wird eine wirkliche Arbeitssitzung sein“ – der Vorsitzende Ingo Brinker (Gleiss Lutz) machte direkt in seiner Einleitung klar, dass er bei der Bonner Arbeitssitzung der Studienvereinigung Kartellrecht Leistung erwartete. Die Fluchtwege Türen wurden vergeschlossen, die Bühne war…

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The Antitrust Advent Calendar 2022

The Antitrust Advent Calendar 2022

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Friends & folks around the globe, it is this time of the year again! In the past years, it became a tradition of this blog to use the run-up to Christmas Eve for – what we call – “Adventskalender”. Every day in December up to the 24th, we have a new treat for you in this blog, a little special gift for you, our beloved readers. It is the #AntitrustAdventCalendar! This year, we take you to a photo tour of…

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