D'Kart – Seite 19 – Antitrust Blog

Competition 4.0

9. September 2019 Gast Kommentare 2 Kommentare

In Berlin hat die Kommission Wettbewerbsrecht 4.0 ihre Vorschläge zur Reform des EU-Wettbewerbsrahmens an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier übergeben. Aufgabe der Expertengruppe war es, konkrete Empfehlungen zu geben, wie das EU-Recht angepasst werden kann. Lucas Gasser war für D’Kart bei der Pressekonferenz und gibt einen ersten Überblick über den deutschen Beitrag zum Eurovision Competition Contest. Es ist fast ein Jahr vergangen, seit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier am 20.09.2018 die Kommission Wettbewerbsrecht 4.0 eingesetzt hat. Die berufenen Expert:innen unter dem Vorsitz von Martin…

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SSNIPpets (33): WWWWWWW

6. September 2019 Rupprecht Podszun Kommentare 8 Kommentare

Zum 100. Mal versendet D’Kart einen Newsletter. Welch ein Jubiläum! Wir feiern es, indem wir einen Gewinner bekanntgeben. Und natürlich feiert Rupprecht Podszun auch sonst alles ab, was diese Woche geboten wurde. Hier sind seine SSNIPpets, small but significant news, information and pleasantries – our pet project! Begrenztheiten In der nächsten Woche will Ursula von der Leyen offenbar bekanntgeben, wer welches Portfolio in der Europäischen Kommission übernehmen soll. Schon vorab hat sie sich laut Politico zum Kartellrecht geäußert. Sie wissen…

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Facebook vs. Bundeskartellamt

30. August 2019 Rupprecht Podszun Kommentare 12 Kommentare

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat den Facebook-Fall im einstweiligen Verfahren entschieden. Das ist für das Bundeskartellamt nicht gut ausgegangen, und damit haben die Hoffnungen, dass mit dem Kartellrecht die digitalen Märkte gut zu erfassen sind, einen Dämpfer erhalten. Rupprecht Podszun hat ein paar, eher unsortierte Gedanken dazu notiert. Bitter. Das war das Wort, das mir zuerst einfiel, als ich von der Entscheidung des OLG Düsseldorf in Sachen Facebook hörte. Bitter für das Kartellamt, das sich ja nun doch einige Mühe (drei…

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Ministererlaubnis Miba/Zollern: Grüne Industriepolitik für den Mittelstand

20. August 2019 Gast Kommentare 4 Kommentare

Alea iacta est. Peter Altmaier hat entschieden: Miba und Zollern dürfen per Ministererlaubnis fusionieren. Aber: Nur unter Auflagen. Maximilian Konrad hat sich die gestern veröffentlichte Entscheidung des Bundeswirtschaftsministers, seine erste Ministererlaubnis, näher angesehen und beantwortet die wichtigsten Fragen. Eine Ministererlaubnis für Mittelständler – was war da nochmal los? Wir erinnern uns (D’Kart berichtete hier und hier): Die österreichische Miba AG und die baden-württembergische Zollern GmbH & Co. KG wollen ihre Geschäftsbereiche für Gleitlager mit einem kombinierten Jahresumsatz von 300 Millionen Euro…

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SSNIPpets (32): Traffic Jam

2. August 2019 Rupprecht Podszun Kommentare 0 Kommentare

Viele Kartellrechtssüchtige wollen in den Urlaub oder wollen zurück aus dem Urlaub und stehen im Stau. Macht nichts, denn es gibt noch genug Lesestoff, mit dem wir sozusagen durch die Rettungsgasse direkt auf Ihren Bildschirm fliegen. Es passiert ja auch genug! Rupprecht Podszun hat gesammelt, was ihm als Ablenkung für Sie wichtig scheint. Hier sind seine sommerlichen SSNIPpets – small but significant news, information and pleasantries, unser pet project! Infrastruktur für Wettbewerb In Salzburg kamen kürzlich zur allerhöchsten Festspielzeit einige…

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SSNIPpets (31): Albrecht Leyenheart

19. Juli 2019 Rupprecht Podszun Kommentare 3 Kommentare

Die Europäische Kommission hat zum ersten Mal eine Präsidentin – mit einer für Kartellrechtler aufregenden Familiengeschichte. Das ist aber nur eine Nachricht unter viel zu vielen in dieser Woche. Es scheint auf die Sommerpause zuzugehen, die Stapel werden abgearbeitet. Rupprecht Podszun hat die Nachrichten gesichtet, hier sind seine SSNIPpets – small but significant news, information and pleasantries – unser pet project! Daddy Cool Die Europäische Kommission hat eine neue Chefin. Dass Ursula von der Leyen 1958 in Brüssel geboren wurde,…

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SSNIPpets (30): Eintagsfliegen

5. Juli 2019 Rupprecht Podszun Kommentare 3 Kommentare

Gerade zurück aus Aix-en-Provence, wo die ganz grundlegenden Ewigkeitsfragen des Kartellrechts diskutiert werden, findet sich Rupprecht Podszun schon wieder im aufgeregten Tagesgeschäft. Kurz vor der Sommerpause wird – wie so oft zu dieser Zeit im Jahr – noch einmal alles mobilisiert. Das Wichtigste und das Schönste sortieren wir für sie – hier sind die SSNIPpets, small but significant news, information and pleasantries – unser pet project! Drei Minister: Vorschläge für das EU-Kartellrecht Im Schatten des EU-Personalpokers hat sich das sog….

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Conference Debriefing (11): ASCOLA Conference, Aix-en-Provence, June 2019

2. Juli 2019 Rupprecht Podszun Kommentare 5 Kommentare

This was the hottest conference you could possibly imagine in antitrust. Literally: 42 degrees Celsius in Aix-en-Provence when ASCOLA met. ASCOLA is the Academic Society for Competition Law – it is the organisation where antitrust researchers from around the world meet once a year to explain to each other what they found out. Rupprecht Podszun was cooked (if not grilled) there, too. Here is his Conference Debriefing! Name of Conference: 14th ASCOLA Conference Location: Université Aix-Marseille, Aix-en-Provence, France Host: ASCOLA,…

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SSNIPpets (29): Das Kind braucht einen Namen

14. Juni 2019 Rupprecht Podszun Kommentare 11 Kommentare

In der Pfingstwoche ist Deutschland immer so ein bisschen im Urlaubsmodus – erst recht, wenn das Wetter ist, wie es ist. Rupprecht Podszun allerdings passt bei jeder Witterung auf wie ein Luchs, auf dass uns die schönsten Meldungen des Kartellrechts nicht untergehen. Heute nimmt er in seinen SSNIPpets eine Auslobung vor, sprich: Es gibt etwas zu gewinnen! Lesen Sie selbst – und machen Sie mit. Hier sind die SSNIPpets – small but significant news, information and pleasantries – unser pet…

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Das OLG Düsseldorf hat in seiner Booking-Entscheidung über Bestpreisklauseln entschieden. Adrian Deuschle ordnet auf D'Kart ein.

OLG Düsseldorf: Booking braucht Bestpreisklauseln

6. Juni 2019 D'Kart Kommentare 6 Kommentare

Bestpreisklauseln sind seit Jahren ein kartellrechtliches Schlachtfeld mit Auseinandersetzungen in vielen europäischen Staaten. Jetzt hat das OLG Düsseldorf in seiner Booking-Entscheidung zugunsten des Hotelportals entschieden. In dem Fall geht es um die Kartellrechtswidrigkeit von engen Bestpreisklauseln in Vermittlungsverträgen zwischen Hotelportalen und Hotelunternehmen. Adrian Deuschle ordnet ein. Enge und weite Bestpreisklauseln Die Vermittlungsportale vermitteln Hotelzimmer an Endkunden. Für jede erfolgreiche Buchung über die Plattform erhalten die Betreiber eine Provision, sie liegt (so heißt es in der Entscheidung) bei 10-15 %. Wenn…

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