What a year! We are getting close to the end of 2020 (and some say: better so), but obviously, we still have our DECEMBER SPECIAL for you: the Antitrust Advent Calendar! To review the year in competition law, D’Kart asked personalities from the antitrust community all over the world to answer the following question: What has been the most significant competition law case or competition law development in your country in 2020? But we did not leave it at this….
Es gibt etwas Neues im Facebook-Verfahren. Oder auch gerade nicht. Rupprecht Podszun bringt Sie auf den aktuellen Stand in diesem spektakulären Verfahren, das sich ja nun bereits seit einiger Zeit durch die Instanzen (und diesen Blog) zieht. Und Sie dürfen sich freuen: Das Thema bleibt uns erhalten! In meinem Kalender steht der 25.11.2020 dick rot markiert. An diesem Tag ist es so, wie es manchmal an Tagen war, als es nur lineares Fernsehen gab: In der ARD lief ein Fußballspiel,…
Die Behörden ermitteln regelmäßig wegen Missbrauchs von Marktmacht der GAFA Unternehmen. Zuletzt wurde hier im Blog über das Verfahren des DoJ gegen Google berichtet. Jetzt hat eines dieser Unternehmen den Spieß umgedreht und schießt zurück: Facebook hat gegen die Kommission vor dem EuG geklagt. Björn Herbers fasst dieses außergewöhnliche Verfahren zusammen. Facebook, übermäßiges Datensammeln, Kartellrecht… Ich weiß was Sie denken, und Sie haben Recht: Daten sind das neue Öl, wenn man den Tech Giants überhaupt irgendwie beikommt, dann mit dem…
Eisenbahninfrastrukturnutzungsentgelt ist ein Wort, das nicht jedem sofort über die Lippen geht. Hinter dem Wortungetüm verbirgt sich ein spannender Rechtsstreit an der Schnittstelle von Regulierungsrecht und Kartellrecht. Im Nahverkehr tätige Eisenbahnunternehmen streiten mit dem Netzbetreiber DB Netz AG um die Rückzahlung von Netznutzungsentgelten. Dieser Begriff ist auch aus dem Energiewirtschaftsrecht bekannt. Rechtsanwalt Eckhard Bremer, der in dieser Thematik mandatiert (und deshalb auch nicht unparteiisch) ist, gibt in diesem Blogbeitrag einen Einblick in das komplexe Geflecht, das inzwischen mehrfach den BGH…
Lockdown light. Trotzdem: Gute Stimmung allerorten: Trump ist abgewählt, ein Unternehmen aus Mainz, Germany, hat offenbar einen Impfstoff entwickelt, und die Erstsemester lassen überwiegend ihre Kameras beim Digitalunterricht an. Glimmers of Hope. Rupprecht Podszun reitet die 2. Welle – hier sind seine SSNIPpets, small but significant news, information and pleasentries – our pet project! Ja, da simma (nicht) dabei… Am 11.11. startet im Rheinland traditionell der Karneval, der sich in verschiedenen Dimensionen des Wahnsinns Frohsinns dann bis in den Februar hinzieht. Ich…
Es ist soweit: Nachdem bereits einige Zeit über eine Klage gegen Google in den USA spekuliert wurde, hat nun das amerikanische Justizministerium („DOJ“) am 20. Oktober 2020 (zwei Wochen vor der Präsidentschaftswahl!) Klage gegen Google wegen Verletzung des Sherman Antitrust Acts eingereicht. Johannes Persch gibt einen ersten Überblick über die 64-seitige Klageschrift. Das DOJ wirft Google vor, illegal sein Monopol im Markt für allgemeine Suchmaschinen aufrechterhalten zu haben, indem es Wettbewerbern den Zugang zu Vertriebswegen verschlossen hat. Der Klage haben…
Der Ruf nach Beweiserleichterungen bei der Bezifferung des kartellbedingten Schadens wird nicht nur in Deutschland immer lauter. Zuletzt wurde in unserem Blog über die folgenreiche Entscheidung des LG Dortmunds berichtet. In anderen Ländern ist der Gesetzgeber schon aktiv geworden. Dr. Gerhard Klumpe berichtet über aktuelle Entwicklungen aus Rumänien. Der schwierigste Aspekt eines Kartellschadensersatzanspruchs ist in der Praxis zweifellos die Feststellung des kartellbedingten Schadens, regelmäßig unterteilt in die Frage nach dem „Ob“ des Schadens einerseits und der konkreten Höhe des Schadens…
Das LG Dortmund hat schon wieder zugeschlagen. Zuletzt wurde hier über die Entscheidung dieses Gerichts zur Aktivlegitimation des Unternehmens berichtet. Diesmal ging es um die Schätzung der Schadenshöhe von Kartellschäden. Christian Kersting ordnet das Urteil ein. Kartellschäden sind bekanntermaßen schwer zu quantifizieren. Aus dem Grund hatte es in den Kartellschadensersatzprozessen der letzten Jahre zwar viele Grundurteile, kaum jedoch Schadensersatz zusprechende Endurteile gegeben. Der Schadensnachweis gestaltete sich für die Kläger ausgesprochen schwierig und aufgrund der regelmäßig erforderlichen Sachverständigengutachten auch ausgesprochen teuer,…
Einmal im Jahr ruft das Bundeskartellamt Professoren- und Richterschaft zusammen, um ein aktuelles Thema zu diskutieren. Thema dieses Jahr: Nachhaltigkeit und Wettbewerb. Am Tag zuvor war beim „European Data Summit“ über Plattformregulierung diskutiert worden. Rupprecht Podszun war bei beiden Veranstaltungen zugegen – hier ist sein doppeltes Conference Debriefing! Name der Veranstaltung 1: Sitzung des Arbeitskreises Kartellrecht (vulgo „Professorentagung“) Thema: „Offene Märkte und nachhaltiges Wirtschaften – Gemeinwohlziele als Herausforderung für die Kartellrechtspraxis“ Ort & Zeit: 1. Oktober 2020, Zoom Gastgeber: Bundeskartellamt…
Es wird nicht ruhig im Kartellschadensersatzrecht. Erst neulich hat das LG Dortmund zur Passivlegitimation von Schwestergesellschaften geurteilt. In unserem Blog wurde dies hier besprochen. In einer brandaktuellen Entscheidung hat sich das Gericht jetzt auch zur Aktivlegitimation des Unternehmens geäußert. Christian Kersting berichtet. Seit der Entscheidung des EuGH in Sachen Skanska (EuGH, Urt. v. 14.03.2019, C-724/17) sollte für das Kartellrecht eigentlich klar sein: für Verstöße gegen das Kartellrecht haftet das Unternehmen und mit ihm haften die Träger des Unternehmens. Diese kartellrechtliche…