SSNIPpets (44): Eins von beiden

SSNIPpets (44): Eins von beiden

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Wie gut, dass der Winter noch einmal zurückgekehrt ist, die Restaurants in Düsseldorf weiterhin geschlossen sind und die Impfungen auf sich warten lassen. So kann Rupprecht Podszun erst einmal sortieren, was sich im Home Office so an kartellrechtlichen Schnipseln angesammelt hat. Heute geht es um China, Arzneimittelpreise und Geburtstage. Hier sind seine SSNIPpets – small, but significant news, information and pleasantries – unser pet project! Wähle eins von beiden In China schlägt man sich ja nicht gerade mit einem Wettbewerb…

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One Ring to Rule them All?

One Ring to Rule them All?

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Georg Schmittmann on the Commission’s guidance on the application of the referral mechanism set out in Art. 22 of the European Merger Control Regulation In the epic fantasy novel „Lord of the Rings“, the evil Lord Sauron secretly forged the “One Ring”. His intentions were pretty clear. He wanted an all-powerful magic ring. “One Ring to Rule them all, One Ring to find them”, J. R. R. Tolkien wrote. Not to compare the European Commission with the evil Lord Sauron,…

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CONFERENCE DEBRIEFING (24): Sachverständigenanhörung zum Projekt „Deutsch-französisches Wirtschaftsgesetzbuch“

CONFERENCE DEBRIEFING (24): Sachverständigenanhörung zum Projekt „Deutsch-französisches Wirtschaftsgesetzbuch“

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Braucht es ein gemeinsames deutsch-französisches Wirtschaftsgesetzbuch? Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung ist zumindest dieser Meinung. Die Arbeitsgruppe „Harmonisierung des deutschen und des französischen Wirtschafts- und Insolvenzrechts“ soll daher Vorschläge für eine deutsch-französische Harmonisierung des Wirtschafts- und Insolvenzrechts erarbeiten. In der zweiten Sachverständigenanhörung am 19. März 2021 ging es auch um Vorschläge einer Vereinheitlichung des Kartellrechts. Anna‑Jacqueline Limprecht und Patrick Hauser berichten. Ein neues Gesetzesvorhaben? Den meisten steht vermutlich der Schweiß auf der Stirn, wenn sie an das endlose Gesetzgebungsverfahren zur 10. GWB-Novelle (siehe nur hier, hier und hier) denken. Aber wie heißt…

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LG Dortmund: Örtliche Zuständigkeit im Kartellschadensersatzprozess

LG Dortmund: Örtliche Zuständigkeit im Kartellschadensersatzprozess

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Das LG Dortmund hat in letzter Zeit mehrfach für Aufsehen im Kartellrecht gesorgt, zuletzt zur Schadensschätzung (wir berichteten). In einem nun veröffentlichten Hinweisbeschluss äußert sich das Gericht zur örtlichen Zuständigkeit im Kartellschadensersatzprozess. Katharina Lugani hat den Beschluss unter die Lupe genommen. 1. Einleitung Der vorliegende Hinweisbeschluss des LG Dortmund vom 10.2.21 (8 O 15/18 Kart) beschäftigt sich mit der örtlichen Zuständigkeit für die Klage einer Zessionarin, die offenbar abgetretene Schadensersatzansprüche von 30 Zedentinnen wegen kartellrechtswidrigen Verhaltens geltend macht. Die Entscheidung bietet interessante…

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Conference Debriefing (23): IKK 2021

Conference Debriefing (23): IKK 2021

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Hochkarätige Besetzung, Richtigstellungen von höchster Stelle im Zoom-Chat,  Zerschlagung von Digitalkonzernen: Die 20. Internationale Kartellkonferenz (IKK) des Bundeskartellamts am 4. März 2021 stach aus der großen Menge an virtuellen Konferenzen positiv heraus. Philipp Offergeld berichtet. Beim Gedanken an eine weitere Zoom-Konferenz zu aktuellen Themen des Wettbewerbsrechts mag mancher Leser gewillt sein, dankend abzuwinken. Neben den sich häufig wiederholenden Themen und Aussagen mit nur wenig Innovation auf dem Markt für Regulierungsansätze kommen dann noch technische Probleme hinzu. Die 20. Internationale Kartellkonferenz des Bundeskartellamts…

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Ermittlungsbefugnisse im Kartellbußgeldverfahren 4.0

Ermittlungsbefugnisse im Kartellbußgeldverfahren 4.0

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Bei der GWB-Reform standen in der öffentlichen Diskussion die digitalen Themen ganz im Vordergrund. Anlass der Änderungen war aber die ECN+-Richtlinie, in der es vor allem ums Verfahrensrecht geht. Thomas Wostry hat sich die neugefassten Vorschriften zu den Ermittlungsbefugnissen der Kartellbehörden kritisch angesehen. Während die Bundesregierung der 19. Legislaturperiode weiterhin über Ob und Wie eines Verbandssanktionengesetzes berät, schreitet sie bei der Reform des Kartellbußgeldverfahrens aufgrund europäischer Verpflichtungen zügig voran und zieht das Netz der Ermittlungsbefugnisse merklich zusammen. Wenn man dem…

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SSNIPpets (43): Tektonik

SSNIPpets (43): Tektonik

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Zwischen der Lektüre des neuen Gesetzes, seiner Freude über einen neuen Podcast und dem Entgegenfiebern (nicht wörtlich gemeint) zur Lösung der Impfprobleme hat Rupprecht Podszun noch ein bisschen Zeit gefunden. Und die SSNIPpets geschrieben – small but significant news, information and pleasantries – our pet project! Romantischer Wettbewerb Kürzlich wurde der 130. Todestag von Nicolaus Otto begangen, zumindest in der seit 1972 (!) laufenden WDR-Sendung ZeitZeichen. Otto, der den später nach ihm benannten Motor erfand, gründete mit dem Kollegen Eugen…

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Happy New GWB!

Happy New GWB!

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Vor einigen Stunden hat das GWB-Digitalisierungsgesetz den Bundestag passiert. Damit ist, mit langem Vorlauf, die Reform des deutschen Kartellrechts auf den Weg gebracht, die jetzt möglicherweise ganz schnell Gesetz wird. Im Fokus des öffentlichen Interesses steht vor allem die Stärkung des Bundeskartellamts gegen Big Tech. Philipp Bongartz ordnet die jüngsten Entwicklungen ein. Mit den Stimmen der großen Koalition und der Grünen wurde der weltweit erste Vorstoß eines Parlaments gegen das Geschäftsgebaren der Online-Plattformen verabschiedet. Hansjörg Durz (CSU) sprach von der…

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Kartellrechtskontrolle auf Abwegen? Die Facebook-Entscheidung des BGH

Kartellrechtskontrolle auf Abwegen? Die Facebook-Entscheidung des BGH

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Das Facebook-Verfahren des Bundeskartellamts beschäftigt weiter die Gerichte – aktuell bereitet das OLG Düsseldorf die Verhandlung in der Hauptsache vor, der BGH prüft indes die Beschwerde des Bundeskartellamts gegen den Hängebeschluss des OLG im zweiten Eilverfahren. Johannes Kruse und Felix Beckmann blicken derweil auf eine verfahrensrechtliche Frage. Was kümmert uns der Weg? Der Zweck, mag er auch noch so wünschenswert erscheinen, heiligt nicht die Mittel. Ein „gerechtes“ Ergebnis, das nicht in einem (äußerlich erkennbar) gerechten Verfahren zustande kommt, kann kein…

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