Good night, Bestpreisklauseln!

Good night, Bestpreisklauseln!

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Vor knapp einem Jahr hat das OLG Düsseldorf mit seiner Booking Entscheidung für Aufsehen gehört. D’Kart hatte darüber hier berichtet. Mit Beschluss vom 18. Mai 2021 hat der BGH über die Rechtsbeschwerde des Bundeskartellamts entschieden und einmal mehr eine Entscheidung des OLG Düsseldorf aufgehoben. Adrian Deuschle berichtet von der Entscheidung aus Karlsruhe. Bestpreisklauseln sind ein Aufregerthema der digitalen Ökonomie: 2012 begann das Bundeskartellamt mit der Untersuchung weiter und enger Bestpreisklauseln bei Hotelbuchungsplattformen. Die deutsche Wettbewerbsbehörde war nicht allein, aber besonders…

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In eigener Sache: 4. Düsseldorfer Doktorandenseminar im Kartellrecht

In eigener Sache: 4. Düsseldorfer Doktorandenseminar im Kartellrecht

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Die Impfkampagne nimmt Fahrt auf, der Bundesgesundheitsminister verkündet stolz neue Impfrekorde und doch bleibt unklar, wann und in welcher Form eine Rückkehr in die Normalität möglich ist. Das Institut für Kartellrecht der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf hat daher entschieden, das vierte Düsseldorfer Doktorandenseminar im Kartellrecht am 28. September 2021 online zu veranstalten. Patrick Hauser hat die notwendigen Informationen: Pandemiebedingt mussten im Jahr 2020 zum Leidwesen der Teilnehmer und Zuschauer die meisten Großevents abgesagt werden. Betroffen waren u.a. viele Festivals und mit der…

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Marktmacht = relativ (auch in der Schweiz)

Marktmacht = relativ (auch in der Schweiz)

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Die Schweiz hat – nach langem Ringen – eine neue Regelung verabschiedet, mit der nun auch relative Marktmacht im Kartellrecht erfasst wird. Sie soll 2022 in Kraft treten und die «Hochpreisinsel Schweiz» bekämpfen. Patrick Krauskopf und Dominic Schopf erklären die Regelung und ihre Hintergründe. Bern, eine Stadt der Relative Bern, Kramgasse 49 im Jahr 1905: Albert Einstein ist kurz davor, einen fundamentalen Beitrag zur physikalischen Grundlagenforschung zu leisten. Er erkennt, dass Raum und Zeit sich relativ zueinander verhalten und keine…

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The Austrian Competition Law Amendment 2021: A Preview

The Austrian Competition Law Amendment 2021: A Preview

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A mere few weeks ago, Austrians still asked Rupprecht Podszun for his view on the German competition law amendment of 2021 to give them a taste of things to come in Austria. Now, Austrians can contribute their own draft for a competition law amendment 2021. Viktoria H.S.E. Robertson discusses the highlights of the proposed amendment, including ECN+, digitalisation, sustainability and merger control. KaWeRÄG 2021  On 23 April 2021 – an unsuspecting Friday afternoon which led to a busy weekend – the long-awaited Cartel and Competition Law…

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Kinder haften für ihre Eltern! „Auf- und absteigende“ Haftung in der wirtschaftlichen Einheit

Kinder haften für ihre Eltern! „Auf- und absteigende“ Haftung in der wirtschaftlichen Einheit

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Es gibt Neuigkeiten zur kartellrechtlichen Konzernhaftung. Nach Skanska ist der nächste Fall, über den der EuGH zu entscheiden hat, die Sache Sumal. Wieder ist das Verhältnis von Müttern und Töchtern auszutarieren. Christian Kersting und Jannik Otto berichten. Was bisher geschah Für die kartellrechtliche Konzernhaftung hat der EuGH in Skanska (Rs. C-724/17) geklärt, dass das Unternehmens selbst, d.h. die wirtschaftliche Einheit, den Kartellrechtsverstoß begeht. Daraus folgerte der EuGH die kartellschadensersatzrechtliche Haftung des Rechtsnachfolgers nach dem Vorbild des Kartellbußgeldrechts. Richtigerweise ist darin ein…

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SSNIPpets (44): Eins von beiden

SSNIPpets (44): Eins von beiden

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Wie gut, dass der Winter noch einmal zurückgekehrt ist, die Restaurants in Düsseldorf weiterhin geschlossen sind und die Impfungen auf sich warten lassen. So kann Rupprecht Podszun erst einmal sortieren, was sich im Home Office so an kartellrechtlichen Schnipseln angesammelt hat. Heute geht es um China, Arzneimittelpreise und Geburtstage. Hier sind seine SSNIPpets – small, but significant news, information and pleasantries – unser pet project! Wähle eins von beiden In China schlägt man sich ja nicht gerade mit einem Wettbewerb…

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One Ring to Rule them All?

One Ring to Rule them All?

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Georg Schmittmann on the Commission’s guidance on the application of the referral mechanism set out in Art. 22 of the European Merger Control Regulation In the epic fantasy novel „Lord of the Rings“, the evil Lord Sauron secretly forged the “One Ring”. His intentions were pretty clear. He wanted an all-powerful magic ring. “One Ring to Rule them all, One Ring to find them”, J. R. R. Tolkien wrote. Not to compare the European Commission with the evil Lord Sauron,…

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CONFERENCE DEBRIEFING (24): Sachverständigenanhörung zum Projekt „Deutsch-französisches Wirtschaftsgesetzbuch“

CONFERENCE DEBRIEFING (24): Sachverständigenanhörung zum Projekt „Deutsch-französisches Wirtschaftsgesetzbuch“

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Braucht es ein gemeinsames deutsch-französisches Wirtschaftsgesetzbuch? Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung ist zumindest dieser Meinung. Die Arbeitsgruppe „Harmonisierung des deutschen und des französischen Wirtschafts- und Insolvenzrechts“ soll daher Vorschläge für eine deutsch-französische Harmonisierung des Wirtschafts- und Insolvenzrechts erarbeiten. In der zweiten Sachverständigenanhörung am 19. März 2021 ging es auch um Vorschläge einer Vereinheitlichung des Kartellrechts. Anna‑Jacqueline Limprecht und Patrick Hauser berichten. Ein neues Gesetzesvorhaben? Den meisten steht vermutlich der Schweiß auf der Stirn, wenn sie an das endlose Gesetzgebungsverfahren zur 10. GWB-Novelle (siehe nur hier, hier und hier) denken. Aber wie heißt…

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