Die Facebook-Entscheidung: ist jetzt alles klar?

Die Facebook-Entscheidung: ist jetzt alles klar?

Die Facebook-Entscheidung des Bundesgerichtshofs in dieser Woche bewegt die Kartellrechts-Community – und nicht nur die. Nach einer ersten Einordnung unmittelbar nach der Entscheidung von Rupprecht Podszun schreibt heute Daniela Seeliger dazu. Sie stellt klar, was der BGH klargestellt hat – und was nicht. Die Entscheidung des Bundeskartellamts, mit der Facebook die Sammlung und Verwertung von Daten seiner Tochtergesellschaften und dritter Unternehmen für seine eigene Geschäftstätigkeit untersagt worden war, hatte weltweit für Aufsehen gesorgt. Das ist verständlich, ist doch damit das…

Weiterlesen Weiterlesen

Facebook @ BGH

Facebook @ BGH

Der Bundesgerichtshof hat im einstweiligen Verfahren gegen Facebook und für das Bundeskartellamt entschieden. Bestätigt wurde damit ein Vorstoß ins Herz des Geschäftsmodells von Facebook. Für das Bundeskartellamt ist es der wichtigste Fall in den Zeiten der Datenökonomie. Die Entscheidung des BGH ist, mindestens, eine Überraschung. Rupprecht Podszun hat erste Überlegungen dazu. You may read this post in English (as nearly all our posts) by switching the language button. Vor der heutigen Entscheidung des BGH in Sachen Facebook hatten wir in…

Weiterlesen Weiterlesen

SSNIPpets 39: Basteln und bauen

SSNIPpets 39: Basteln und bauen

Die Zeit des Home Office ist für viele ja eine Zeit des Heimwerkens – einen bekannten Düsseldorfer Kartellrechtspartner traf der Autor dieser Zeilen jedenfalls an einem Corona-Samstag in der sehr langen Schlange zu einem Baumarkt. Auch die Europäische Kommission werkelt derzeit an allen möglichen Dingen. Und die Gerichte sowieso. Zeit für einen Werkstattbericht von Rupprecht Podszun. Hier sind seine SSNIPpets – small but significant news, information and pleasantries – unser pet project! Virologen vs. Ultra-Virologen Während sich die gewöhnliche Welt…

Weiterlesen Weiterlesen

Ultra vires?

Ultra vires?

Peter Meier-Beck zum Urteil des BVerfG Das Bundesverfassungsgericht hat mit einem Aufsehen erregenden Urteil in der vergangenen Woche den Vorrang des Europarechts in einem Fall bestritten, in dem es um Entscheidungen der Europäischen Zentralbank ging. Die Entscheidung hat bei Prof. Dr. Peter Meier-Beck, Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof, „Entsetzen“ ausgelöst. Mit diesem Beitrag meldet er sich als hochrangiger Richter zu Wort und macht deutlich, dass er die Auffassung der Mehrheit des 2. Senats des Bundesverfassungsgerichts nicht teilt. Es fällt schwer, aber…

Weiterlesen Weiterlesen

SSNIPpets (38): Phase II

SSNIPpets (38): Phase II

In der Kartellrechts-Community triggerte der Begriff „Phase II“ bislang Gedanken an die Fusionskontrolle: Da ist Phase II ja eher angstbesetzt. Jetzt wird selbst bei Kartellrechtlern „Phase II“ assoziiert mit der Hoffnung, dass der Shutdown langsam enden möge und „Phase II“ eintritt, die schrittweise Wiedereröffnung des Lebens. Rupprecht Podszun hat mal wieder eine SSNIPpets-Phase. Hier sind seine small but significant news, information and pleasantries – our pet project! Stop the clock Seit wir vor einigen Wochen kollektiv in die Isolation verfügt…

Weiterlesen Weiterlesen

Greetings from Home Office!

Greetings from Home Office!

Do you feel it, too? Somehow you had imagined being able to work from home one day, and you thought that must be brilliant… But then you started to find out what that means: You need to do your Hamsterkauf, your children scurry around your desk and that one essential document has been left at the office. The biggest challenge, however, in our humble opinion, is a different one: We miss the direct contact with our beloved colleagues from the…

Weiterlesen Weiterlesen

Plattformtechnologie und die Bekämpfung der Pandemie

Plattformtechnologie und die Bekämpfung der Pandemie

In den vergangenen Monaten standen die Gefahren von „Big Tech“ im Vordergrund regulatorischer Überlegungen. In der Diskussion über Covid-19 gibt es Stimmen, die das Potenzial digitaler Technologien betonen. Dazu gehören Anindya Ghose und D. Daniel Sokol, die in diesem Beitrag dafür plädieren, dieses Potential für die Bekämpfung der Pandemie freizusetzen – inklusive Änderungen am regulatorischen Rahmen. Der Beitrag ist ursprünglich für das Yale Journal on Regulation und die ABA Section of Administrative Law & Regulatory Practice entstanden. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO)…

Weiterlesen Weiterlesen

Kartellrecht in Krisenzeiten = Krise des Kartellrechts?

Kartellrecht in Krisenzeiten = Krise des Kartellrechts?

Covid fordert alles heraus – das Kartellrecht ist da keine Ausnahme. Marcel Nuys und Florian Huerkamp geben in unserem Blog einen ersten Überblick über die kartellrechtliche Situation. Und während in diesen Zeiten ja nichts sicher ist, eines schon: Es wird nicht das letzte Mal sein, dass wir mit Kartellrecht in Zeiten des Virus zu tun haben werden. Einen nicht unerheblichen Teil seines akademischen Schaffens hat der Verfassungsrichter und Staatsrechtler Ernst-Wolfgang Böckenförde auf die Frage verwendet, wie Rechtssysteme mit Krisensituationen (dem…

Weiterlesen Weiterlesen

Conference Debriefing (19): AG Wettbewerb des Vereins für Socialpolitik

Conference Debriefing (19): AG Wettbewerb des Vereins für Socialpolitik

Vor einigen Tagen gab es noch eine nicht abgesagte Konferenz zu Wettbewerbsfragen. Hurra! In Berlin tagte die Arbeitsgruppe Wettbewerb des renommierten Ökonomen-Clubs „Verein für Socialpolitik“. Prof. Dr. Andreas Polk war vor Ort und berichtet für D’Kart vom letzten Treffen seiner Art für einige Zeit… Noch nicht ganz im Zeichen eines mexikanischen Braugetränks stand das diesjährige Treffen der Arbeitsgruppe Wettbewerb, das traditionell vor dem Ausschuss für Wirtschaftspolitik des Vereins für Socialpolitik tagt. Doch das Thema Corona waberte schon im Raum: Händeschütteln…

Weiterlesen Weiterlesen

Wie die Europäische Union im globalen Wettbewerb bestehen kann

Wie die Europäische Union im globalen Wettbewerb bestehen kann

Gastbeitrag von Dr. Andreas Schwab, MdEP In Brüssel wird wieder über europäische Champions und eine Lockerung des Wettbewerbsrechts diskutiert. Manfred Weber und Esther de Lange von der EVP-Fraktion im EU-Parlament haben einen Brief an die Kommissare Margrethe Vestager und Thierry Breton gesandt, den Politico hier dokumentiert. D’Kart hat Dr. Andreas Schwab um eine Stellungnahme gebeten – er ist Fraktionskollege der Autoren des Briefs und ein in der Ordnungspolitik sattelfester Wirtschaftsjurist. Die Globalisierung nimmt dieser Tage an Fahrt auf: der Corona-Virus…

Weiterlesen Weiterlesen