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Tag: OLG Düsseldorf

Vor Gericht: Apothekenkundenzeitschriften

Vor Gericht: Apothekenkundenzeitschriften

PDF-Version: Hier klicken Zitiervorschlag: Podszun, DKartJ 2023, 102-107 Es geht um ältere Damen, ein Pfeildiagramm und irgendwas mit Medien: Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf hat das Bundeskartellamt eine Freigabeentscheidung in einem Fusionsfall verteidigt – ein Wettbewerber hätte lieber eine Untersagung gesehen. Rupprecht Podszun war bei der mündlichen Verhandlung des 1. Kartellsenats und berichtet. Mittwochsmorgens im OLG Als Rechtsanwalt Till Steinvorth das Wort erteilt wird, es ist 11:27 Uhr am Mittwoch, 15.11.2023, ist eigentlich klar: Er kann schon wieder einpacken. Genau 17…

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Nachgeschenkt: Bierkartell (da capo)

Nachgeschenkt: Bierkartell (da capo)

Hello again! Die Beteiligten im Bierkartell treffen sich wieder vor Gericht. Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs hatte eine weitere Runde spendiert, indem er 2020 einen Freispruch des OLG Düsseldorf in diesem Fall aufgehoben hatte. Nun müssen andere Richter des Oberlandesgerichts die Sache aufrollen. Rupprecht Podszun, der hier schon über das erste Verfahren geschrieben hatte, hat den neuerlichen Prozessauftakt verfolgt. This posting on the re-trial of the German beer cartel is available in English, too. Just switch the language button in the…

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SSNIPpets (46): Ende einer Ära

SSNIPpets (46): Ende einer Ära

  Ein bedeutender Richter wechselt den Senat. Ist das eine Nachricht? Und was für eine! Sogar der sonst nicht gerade um Worte verlegene Rupprecht Podszun war kurzzeitig sprachlos, als er das erfuhr. Jetzt hat er sich wieder gefasst und rasch seine Gedanken notiert – hier sind seine SSNIPpets, small but significant news, information und pleasantries – unser pet project!   Diese Personalie ist ein echter Paukenschlag: Prof. Dr. Jürgen Kühnen gibt zum 1. August 2021 den Vorsitz im 1. Kartellsenat…

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OLG Düsseldorf: Booking braucht Bestpreisklauseln

OLG Düsseldorf: Booking braucht Bestpreisklauseln

Bestpreisklauseln sind seit Jahren ein kartellrechtliches Schlachtfeld mit Auseinandersetzungen in vielen europäischen Staaten. Jetzt hat das OLG Düsseldorf in seiner Booking-Entscheidung zugunsten des Hotelportals entschieden. In dem Fall geht es um die Kartellrechtswidrigkeit von engen Bestpreisklauseln in Vermittlungsverträgen zwischen Hotelportalen und Hotelunternehmen. Adrian Deuschle ordnet ein. Enge und weite Bestpreisklauseln Die Vermittlungsportale vermitteln Hotelzimmer an Endkunden. Für jede erfolgreiche Buchung über die Plattform erhalten die Betreiber eine Provision, sie liegt (so heißt es in der Entscheidung) bei 10-15 %. Wenn…

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SSNIPpets (21): Goldener Oktober

SSNIPpets (21): Goldener Oktober

Die Universitäten sind aus ihrem Sommerschlaf erwacht – und wer aus dem Fenster seines Elfenbeinturms blickt, sieht einen Goldenen Oktober. Rupprecht Podszun harkt das Laub zusammen – hier sind seine small, but significant news, information and pleasantries – our pet project (SSNIPpets).   Laubbläser Die Bundeskanzlerin und CDU-Parteivorsitzende hat ja derzeit manches um die Ohren. Schön ist, dass sie sich aber auch für das wirklich wichtige Thema Zeit nimmt: Fürs Kartellrecht. Wobei man traditionell ja manchmal doch nicht so weiß,…

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Auftakt beim OLG: Das Bierkartell

Auftakt beim OLG: Das Bierkartell

Am Mittwoch, 10:00 Uhr, geht es in Saal BZ 5 an der Cecilienallee 3 in Düsseldorf wieder los: Ein neues, großes Kartellbußgeldverfahren wird vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf verhandelt. Hinter dem Aktenzeichen V-4 Kart 2/16 OWi verbirgt sich das Bierkartell. Der 4. Kartellsenat unter Vorsitz von Manfred Winterscheidt hat 20 Verhandlungstermine bis September festgesetzt. Nicht ausgeschlossen ist allerdings, dass diese Meldung zum Prozessauftakt sich als gänzlich gegenstandslos herausstellt – möglicherweise werden die Einsprüche noch zurückgezogen. Und das hat Gründe, wie Rupprecht…

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SSNIPpets (8) – heute mit Ressortverteilung

SSNIPpets (8) – heute mit Ressortverteilung

Das Wochenende kommt. Und also haben wir wieder in den Nachrichten der letzten Zeit gestöbert, um unseren geneigten Leserinnen und Lesern den Übergang ins Wochenende zu erleichtern. Dabei wurde von Gerichten und Behörden ein Januar-Aktivismus entwickelt, der es schwierig macht, noch hinterherzukommen. Den Ausschnitt auffälliger Meldungen hat Rupprecht Podszun zusammengestellt. Diese Woche borgt er sich die Überschriften aus den Ressortspekulationen der GroKo (Sie erinnern sich: Deutschland sucht eine Regierung). Hier sind unsere SSNIPpets – small, but significant news, information and…

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