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Category: Allgemein

In eigener Sache: 4. Düsseldorfer Doktorandenseminar im Kartellrecht

In eigener Sache: 4. Düsseldorfer Doktorandenseminar im Kartellrecht

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Die Impfkampagne nimmt Fahrt auf, der Bundesgesundheitsminister verkündet stolz neue Impfrekorde und doch bleibt unklar, wann und in welcher Form eine Rückkehr in die Normalität möglich ist. Das Institut für Kartellrecht der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf hat daher entschieden, das vierte Düsseldorfer Doktorandenseminar im Kartellrecht am 28. September 2021 online zu veranstalten. Patrick Hauser hat die notwendigen Informationen: Pandemiebedingt mussten im Jahr 2020 zum Leidwesen der Teilnehmer und Zuschauer die meisten Großevents abgesagt werden. Betroffen waren u.a. viele Festivals und mit der…

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Marktmacht = relativ (auch in der Schweiz)

Marktmacht = relativ (auch in der Schweiz)

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Die Schweiz hat – nach langem Ringen – eine neue Regelung verabschiedet, mit der nun auch relative Marktmacht im Kartellrecht erfasst wird. Sie soll 2022 in Kraft treten und die «Hochpreisinsel Schweiz» bekämpfen. Patrick Krauskopf und Dominic Schopf erklären die Regelung und ihre Hintergründe. Bern, eine Stadt der Relative Bern, Kramgasse 49 im Jahr 1905: Albert Einstein ist kurz davor, einen fundamentalen Beitrag zur physikalischen Grundlagenforschung zu leisten. Er erkennt, dass Raum und Zeit sich relativ zueinander verhalten und keine…

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The Austrian Competition Law Amendment 2021: A Preview

The Austrian Competition Law Amendment 2021: A Preview

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A mere few weeks ago, Austrians still asked Rupprecht Podszun for his view on the German competition law amendment of 2021 to give them a taste of things to come in Austria. Now, Austrians can contribute their own draft for a competition law amendment 2021. Viktoria H.S.E. Robertson discusses the highlights of the proposed amendment, including ECN+, digitalisation, sustainability and merger control. KaWeRÄG 2021  On 23 April 2021 – an unsuspecting Friday afternoon which led to a busy weekend – the long-awaited Cartel and Competition Law…

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Kinder haften für ihre Eltern! „Auf- und absteigende“ Haftung in der wirtschaftlichen Einheit

Kinder haften für ihre Eltern! „Auf- und absteigende“ Haftung in der wirtschaftlichen Einheit

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Es gibt Neuigkeiten zur kartellrechtlichen Konzernhaftung. Nach Skanska ist der nächste Fall, über den der EuGH zu entscheiden hat, die Sache Sumal. Wieder ist das Verhältnis von Müttern und Töchtern auszutarieren. Christian Kersting und Jannik Otto berichten. Was bisher geschah Für die kartellrechtliche Konzernhaftung hat der EuGH in Skanska (Rs. C-724/17) geklärt, dass das Unternehmens selbst, d.h. die wirtschaftliche Einheit, den Kartellrechtsverstoß begeht. Daraus folgerte der EuGH die kartellschadensersatzrechtliche Haftung des Rechtsnachfolgers nach dem Vorbild des Kartellbußgeldrechts. Richtigerweise ist darin ein…

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SSNIPpets (44): Eins von beiden

SSNIPpets (44): Eins von beiden

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Wie gut, dass der Winter noch einmal zurückgekehrt ist, die Restaurants in Düsseldorf weiterhin geschlossen sind und die Impfungen auf sich warten lassen. So kann Rupprecht Podszun erst einmal sortieren, was sich im Home Office so an kartellrechtlichen Schnipseln angesammelt hat. Heute geht es um China, Arzneimittelpreise und Geburtstage. Hier sind seine SSNIPpets – small, but significant news, information and pleasantries – unser pet project! Wähle eins von beiden In China schlägt man sich ja nicht gerade mit einem Wettbewerb…

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One Ring to Rule them All?

One Ring to Rule them All?

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Georg Schmittmann on the Commission’s guidance on the application of the referral mechanism set out in Art. 22 of the European Merger Control Regulation In the epic fantasy novel „Lord of the Rings“, the evil Lord Sauron secretly forged the “One Ring”. His intentions were pretty clear. He wanted an all-powerful magic ring. “One Ring to Rule them all, One Ring to find them”, J. R. R. Tolkien wrote. Not to compare the European Commission with the evil Lord Sauron,…

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LG Dortmund: Örtliche Zuständigkeit im Kartellschadensersatzprozess

LG Dortmund: Örtliche Zuständigkeit im Kartellschadensersatzprozess

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Das LG Dortmund hat in letzter Zeit mehrfach für Aufsehen im Kartellrecht gesorgt, zuletzt zur Schadensschätzung (wir berichteten). In einem nun veröffentlichten Hinweisbeschluss äußert sich das Gericht zur örtlichen Zuständigkeit im Kartellschadensersatzprozess. Katharina Lugani hat den Beschluss unter die Lupe genommen. 1. Einleitung Der vorliegende Hinweisbeschluss des LG Dortmund vom 10.2.21 (8 O 15/18 Kart) beschäftigt sich mit der örtlichen Zuständigkeit für die Klage einer Zessionarin, die offenbar abgetretene Schadensersatzansprüche von 30 Zedentinnen wegen kartellrechtswidrigen Verhaltens geltend macht. Die Entscheidung bietet interessante…

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Ermittlungsbefugnisse im Kartellbußgeldverfahren 4.0

Ermittlungsbefugnisse im Kartellbußgeldverfahren 4.0

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Bei der GWB-Reform standen in der öffentlichen Diskussion die digitalen Themen ganz im Vordergrund. Anlass der Änderungen war aber die ECN+-Richtlinie, in der es vor allem ums Verfahrensrecht geht. Thomas Wostry hat sich die neugefassten Vorschriften zu den Ermittlungsbefugnissen der Kartellbehörden kritisch angesehen. Während die Bundesregierung der 19. Legislaturperiode weiterhin über Ob und Wie eines Verbandssanktionengesetzes berät, schreitet sie bei der Reform des Kartellbußgeldverfahrens aufgrund europäischer Verpflichtungen zügig voran und zieht das Netz der Ermittlungsbefugnisse merklich zusammen. Wenn man dem…

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