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Category: Allgemein

Das sächsische Holzstoffkartell

Das sächsische Holzstoffkartell

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Kartelle sind schädlich für Wirtschaft und Verbraucher. Was heute selbstverständlich klingt, wurde vor über 100 Jahren in Deutschland noch anders gesehen. Wettbewerb wurde als „verderblich“ und Kartelle als „heilsam“ betrachtet. In einem seiner bekanntesten Urteile ebnete das RG im Jahr 1897 den Weg für eine fortschreitende Kartellierung der deutschen Wirtschaft, eine epochale Fehlentscheidung, wie sich später zeigte. Wer eine Ablenkung von „Gatekeepern“ und „GAFA“ sucht, kann mit Paul Mey einen Blick zurück werfen auf ein dunkles Kapitel deutscher Kartellrechtsgeschichte und erfahren wie…

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Überarbeitung der EU-Regeln für vertikale Vereinbarungen: Natürlich dreht sich wieder alles um die Digitalökonomie!

Überarbeitung der EU-Regeln für vertikale Vereinbarungen: Natürlich dreht sich wieder alles um die Digitalökonomie!

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Kurz vor der Sommerpause arbeitet die Europäische Kommission („Kommission“) weiter ihre To-Do-Liste ab und setzt ein wichtiges Häkchen im Rahmen der Modernisierung der aktuell geltenden Normen in verschiedenen Feldern des Kartellrechts. Am 9. Juli 2021 hat sie ihren Entwurf zur Reform der Vertikal-Gruppenfreistellungsverordnung („Vertikal-GVO-Entwurf“) sowie der dazugehörigen Leitlinien für vertikale Beschränkungen („Vertikal-Leitlinien-Entwurf“; beides zusammen die „Entwürfe“) veröffentlicht. Kaan Gürer hat sich die Entwürfe näher angesehen.  Worum geht es? Die Vertikal-GVO normiert bestimmte Voraussetzungen, unter denen für vertikale Vereinbarungen eine Ausnahme…

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Das Autokartell und der European Green Deal – Entscheidung der Europäischen Kommission in der Sache PKW-Abgaskartell

Das Autokartell und der European Green Deal – Entscheidung der Europäischen Kommission in der Sache PKW-Abgaskartell

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Welche Grenzen bestehen für die Zusammenarbeit von Unternehmen in Bereichen von Forschung und Entwicklung nach den Regeln des Kartellrechts? Die Europäische Kommission hatte in einem Fall zu entscheiden, in dem fünf deutsche Autohersteller vermeintlich illegale Absprachen bezüglich des Einsatzes von emissionsreduzierenden Technologien vorgenommen haben sollen (AT.40178). Die Entscheidung ist noch nicht veröffentlicht. Leon Kümmel hat sich die Pressemitteilung der Europäischen Kommission schon einmal genauer angesehen. Was ist geschehen? Am 8. Juli 2021 veröffentlichte die Europäische Kommission in einer Pressemitteilung, dass sie…

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Zuständigkeitsfragen in der privaten Kartellrechtsdurchsetzung – Generalanwalt Bobek legt ordentlich vor

Zuständigkeitsfragen in der privaten Kartellrechtsdurchsetzung – Generalanwalt Bobek legt ordentlich vor

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Sind nationale Gerichte für die Anwendung von Art. 101 Abs. 1 AEUV und Art. 53 Abs. 1 EWR‑Abkommen auf wettbewerbswidrige Verhaltensweisen zuständig? Diese Frage wurde dem Europäischen Gerichtshof durch die Rechtbank Amsterdam (Bezirksgericht Amsterdam) am 6. November 2019 vorgelegt (Rs. C‑819/19). GA Bobek hat in seinen Schlussanträgen vom 6. Mai 2021 dazu Stellung genommen. Anna-Jacqueline Limprecht berichtet. Preisabsprachen für Luftfrachtdienste sind Auslöser des Verfahrens Vorwarnend ist zu erwähnen, dass zunächst eine Vielzahl von Zahlen, Daten, Fakten folgt, die für das weitere Verständnis leider unerlässlich sind. Also bitte Augen zu auf und durch, es lohnt sich! Die…

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Update: Der Streit um die Trassenentgelte geht weiter

Update: Der Streit um die Trassenentgelte geht weiter

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Verschiedene private Eisenbahnverkehrsunternehmen und ihre öffentlichen Auftraggeber streiten auf kartellrechtlicher Grundlage mit der Deutschen Bahn um die Rückerstattung von Trassen- und Stationsentgelten. Von diesem Streit um Trassenentgelte hat Rechtsanwalt Eckhard Bremer bereits im November 2020 auf diesem Blog berichtet. Bremer ist einer der Klägervertreter. Die Rechtsfrage, die im Zentrum des Rechtsstreits steht, betrifft das Verhältnis zwischen Kartellschadensersatzrecht und dem öffentlich-rechtlichen Regulierungsregime. Nach mehreren BGH-Urteilen wird nun auf Vorlage des Kammergerichts der EuGH in der Frage entscheiden (Rs. C-721/20, DB Station & Service). Zeit für ein…

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Bundeskartellamt in action

Bundeskartellamt in action

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Am 23. Juni 2021 hat das Bundeskartellamt seinen Tätigkeitsbericht für die Jahre 2019/2020 veröffentlicht und diesen auf einer Online-Pressekonferenz vorgestellt. Aber auch aus dem European Competition Network (ECN) gibt es „brisante“ Neuigkeiten: Die Kartellbehörden der Mitgliedsstaaten fordern in einem Paper, an der Durchsetzung des DMA beteiligt zu werden. Philipp Offergeld gibt einen Überblick über beide Papiere.  Das Bundeskartellamt berichtet alle zwei Jahre dem Deutschen Bundestag über seine Tätigkeiten in den vergangenen zwei Jahren. § 53 Abs. 1 GWB sieht das so vor,…

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The politization of antitrust

The politization of antitrust

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Antitrust has arguably become increasingly political in recent years. Tobias Pukropski provides an overview of the main developments at EU-level and in Germany, and of their practical implications. A tale of hipsters, fairness, sustainability, and Germans in Chinese trains. Once upon a time… …antitrust enforcement was untouched by political considerations. All that mattered was the rule of law, applied without regard to political or policy considerations or to external circumstance. Really? Sounds like a fairy-tale. Well, that probably is a…

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Der DMA nach dem Schwab-Report

Der DMA nach dem Schwab-Report

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  Nachdem die Europäische Kommission Ende letzten Jahres einen Vorschlag für einen „Digital Markets Act“ (DMA) veröffentlichte, hat sich nun – dem Gesetzgebungsverfahren entsprechend – der Berichterstatter des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz des Europäischen Parlaments mit der Sache befasst, Dr. Andreas Schwab. Philipp Offergeld berichtet über die wesentlichen Neuerungen, die „Mr. Competition“ vorgeschlagen hat, und die es durchaus in sich haben. Diese Woche erreichte uns aus dem Europäischen Parlament der Draft Report von Andreas Schwab, der als Berichterstatter damit betraut ist,…

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Good night, Bestpreisklauseln!

Good night, Bestpreisklauseln!

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Vor knapp einem Jahr hat das OLG Düsseldorf mit seiner Booking Entscheidung für Aufsehen gehört. D’Kart hatte darüber hier berichtet. Mit Beschluss vom 18. Mai 2021 hat der BGH über die Rechtsbeschwerde des Bundeskartellamts entschieden und einmal mehr eine Entscheidung des OLG Düsseldorf aufgehoben. Adrian Deuschle berichtet von der Entscheidung aus Karlsruhe. Bestpreisklauseln sind ein Aufregerthema der digitalen Ökonomie: 2012 begann das Bundeskartellamt mit der Untersuchung weiter und enger Bestpreisklauseln bei Hotelbuchungsplattformen. Die deutsche Wettbewerbsbehörde war nicht allein, aber besonders…

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In eigener Sache: 4. Düsseldorfer Doktorandenseminar im Kartellrecht

In eigener Sache: 4. Düsseldorfer Doktorandenseminar im Kartellrecht

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Die Impfkampagne nimmt Fahrt auf, der Bundesgesundheitsminister verkündet stolz neue Impfrekorde und doch bleibt unklar, wann und in welcher Form eine Rückkehr in die Normalität möglich ist. Das Institut für Kartellrecht der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf hat daher entschieden, das vierte Düsseldorfer Doktorandenseminar im Kartellrecht am 28. September 2021 online zu veranstalten. Patrick Hauser hat die notwendigen Informationen: Pandemiebedingt mussten im Jahr 2020 zum Leidwesen der Teilnehmer und Zuschauer die meisten Großevents abgesagt werden. Betroffen waren u.a. viele Festivals und mit der…

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