D'Kart – Seite 19 – Antitrust Blog

SSNIPpets (29): Das Kind braucht einen Namen

14. Juni 2019 Rupprecht Podszun Kommentare 11 Kommentare

In der Pfingstwoche ist Deutschland immer so ein bisschen im Urlaubsmodus – erst recht, wenn das Wetter ist, wie es ist. Rupprecht Podszun allerdings passt bei jeder Witterung auf wie ein Luchs, auf dass uns die schönsten Meldungen des Kartellrechts nicht untergehen. Heute nimmt er in seinen SSNIPpets eine Auslobung vor, sprich: Es gibt etwas zu gewinnen! Lesen Sie selbst – und machen Sie mit. Hier sind die SSNIPpets – small but significant news, information and pleasantries – unser pet…

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Das OLG Düsseldorf hat in seiner Booking-Entscheidung über Bestpreisklauseln entschieden. Adrian Deuschle ordnet auf D'Kart ein.

OLG Düsseldorf: Booking braucht Bestpreisklauseln

6. Juni 2019 D'Kart Kommentare 6 Kommentare

Bestpreisklauseln sind seit Jahren ein kartellrechtliches Schlachtfeld mit Auseinandersetzungen in vielen europäischen Staaten. Jetzt hat das OLG Düsseldorf in seiner Booking-Entscheidung zugunsten des Hotelportals entschieden. In dem Fall geht es um die Kartellrechtswidrigkeit von engen Bestpreisklauseln in Vermittlungsverträgen zwischen Hotelportalen und Hotelunternehmen. Adrian Deuschle ordnet ein. Enge und weite Bestpreisklauseln Die Vermittlungsportale vermitteln Hotelzimmer an Endkunden. Für jede erfolgreiche Buchung über die Plattform erhalten die Betreiber eine Provision, sie liegt (so heißt es in der Entscheidung) bei 10-15 %. Wenn…

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SSNIPpets (28): Von fremden Ländern und Menschen

29. Mai 2019 Rupprecht Podszun Kommentare 0 Kommentare

Kommissarin Vestager gönnt uns nach der Europawahl eine Atempause. Sie antichambriert in eigenen Angelegenheiten, die Kartellrechtsdurchsetzung ist also für einige Tage aufgeschoben. Das gibt Rupprecht Podszun die Möglichkeit, den viel zu hoch gewachsenen Papierstapel auf seinem virtuellen Schreibtisch durchzusehen. Hier sind seine SSNIPpets – small but significant news, information and pleasantries – unser pet project! Marktbeherrschung Zwei Beobachtungen zur Europawahl, weil da ja ein Wettbewerb stattgefunden hat: Mehrere Parteien werben auf dem Markt für politische Ideen um das knappe Gut…

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Conference-Debriefing (10): Ministererlaubnisverfahren Miba/Zollern – Das BMWi hört an

21. Mai 2019 Gast Kommentare 2 Kommentare

Premierenfieber in Berlin: Zum ersten Mal seit Änderung von § 42 GWB wurde ein Hearing zur Ministererlaubnis veranstaltet. Der Fall ist brisant, denn zwei europäische Mittelständler wollen gegen den Widerstand des Kartellamts fusionieren, um so etwas wie ein „European Champion“ zu werden. Ein Fall für Altmaier! Für D’Kart berichtet Niklas Andree von dem außergewöhnlichen Termin im Bundeswirtschaftsministerium. Art der Veranstaltung: Öffentliche mündliche Verhandlung im Ministererlaubnisverfahren Miba/Zollern (§ 56 Abs. 3 S. 3 GWB) Ort & Zeit: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Berlin, 20. Mai 2019…

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Die Competition-Competition: Wettbewerbspolitische Programme der Parteien zur Europawahl 2019

20. Mai 2019 Gast Kommentare Ein Kommentar

Freundinnen und Freunde des Kartellrechts fiebern bei der Europawahl 2019 ja vor allem einer Frage entgegen: Sehen wir Margrethe Vestager als nächste Präsidentin der Europäischen Kommission wieder? Das ist allerdings derart spekulativ, dass wir uns auf sichereres Terrain begeben: Wahlversprechen. Maximilian Konrad hat die Parteiprogramme für diejenigen durchgesehen, denen der Wahl-O-Mat zu wenig Fragen zur Wettbewerbspolitik bereithält. Brexit, Flüchtlingskrise, Rechtspopulismus, Eurokrise – an europapolitischen Themen herrscht kein Mangel. Aber was ist mit der europäischen Wettbewerbspolitik? Zeit, einen Blick auf die…

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Auf Einladung der Grünen Bundestagsfraktion traf sich eine illustre Runde, um über digitales Kartellrecht zu diskutieren. Lucas Gasser berichtet auf D'Kart.

Conference–Debriefing (9): 10. GWB-Novelle – Macht digitaler Plattformen begrenzen

10. Mai 2019 Gast Kommentare 2 Kommentare

Es gibt einen Buzzzzz in Berlin. Den gibt es immer, aber jetzt gibt es ihn für die 10. GWB-Novelle, die in den Hinterzimmern entsprechend vorwärts getrieben wird. In Berlin traf sich auf Einladung der Grünen Bundestagsfraktion nun eine illustre Runde, um über ein digitales Kartellrecht zu diskutieren. Lucas Gasser, Doktorand bei Professor Rupprecht Podszun, berichtet. Art der Veranstaltung: Fachgespräch der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Ort & Zeit: Regierungsviertel, Berlin-Mitte, 8. Mai 2019 Gastgeber: Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen,…

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In defence of tried and tested merger control

1. Mai 2019 D'Kart Kommentare Ein Kommentar

The proposals to change European merger control, in particular with a view to paving the way for national and European champions, keep irritating the competition law community. This week, the Financial Times published an Open Letter signed by 92 practitioners from law firms and economic consultancies and academics. D’Kart documents this contribution to the debate – with thanks to Vanessa Turner who started the initiative. The recent Franco-German proposals to potentially soften and/or politicize competition enforcement in the EU continue…

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Nachösterliches gibt es auf D'Kart in Rupprecht Podszuns neuesten SSNIPpets.

SSNIPpets (27): Nachösterliches

26. April 2019 Rupprecht Podszun Kommentare Ein Kommentar

Alles ist irgendwie einfacher, wenn die Sonne scheint, die Osterpause tat gut, die Hasen hoppeln – von der Last der Osterkörbchen befreit – entspannt durch Düsseldorfs Stadtparks, die Mülltrennung geht einem leicht von der Hand, und die kartellrechtlichen Entwicklungen wirken irgendwie freundlich. Nur Rupprecht Podszun lässt sich nicht erwärmen und präsentiert eiskalt die SSNIPpets – small but significant news, information and pleasantries – unser pet project! You can read this in English, too, by switching languages. Miba/Zollern und die Monopolkommission…

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Die Nationale Industriestrategie 2030 und das Wettbewerbsrecht – Size matters?

12. April 2019 Gast Kommentare 3 Kommentare

Die Nationale Industriestrategie 2030 hat für Aufruhr gesorgt: Der Vorschlag von Wirtschaftsminister Peter Altmaier hat Fragen und Antworten, die zumindest „kontrovers“ sind. Nach einem Aufruf von Wettbewerbsökonomen und einer Erläuterung vom zuständigen Abteilungsleiter im BMWi, führt Johannes Persch heute die Diskussion auf D’Kart fort. Anfang Februar hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier die Nationale Industriestrategie 2030 („NIS“) präsentiert. Diese steht ganz unter dem Zeichen „size matters“. Es ist darin davon die Rede, dass sich im internationalen Wettbewerb zunehmend die Frage nach der…

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Conference Debriefing (8): Kartellschadensersatzklagen und europäischer Justizwettbewerb aus französischer Sicht

10. April 2019 Gast Kommentare Ein Kommentar

Paris ist natürlich die Stadt der Liebe – aber auch die Hauptstadt des französischen Kartellrechts. Florian Bien hat sich, in zweiterer Mission, an die Seine begeben. Anlass war eine Tagung zum Kartellschadensersatzrecht. Hier ist, pour les amis de D’Kart, sein Conference Debriefing. Tagungen zur Umsetzung der (überwiegend minimalharmonisierenden) Schadensersatzrichtlinie sind mittlerweile in Mode gekommen (siehe nur hier und hier). Das Thema hat unter Kartellrechtlern das Interesse an der innereuropäischen Privatrechtsvergleichung neu geweckt. Die Praxis folgt gebannt, bieten sich für Kläger…

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