SSNIPpets (32): Traffic Jam

SSNIPpets (32): Traffic Jam

Viele Kartellrechtssüchtige wollen in den Urlaub oder wollen zurück aus dem Urlaub und stehen im Stau. Macht nichts, denn es gibt noch genug Lesestoff, mit dem wir sozusagen durch die Rettungsgasse direkt auf Ihren Bildschirm fliegen. Es passiert ja auch genug! Rupprecht Podszun hat gesammelt, was ihm als Ablenkung für Sie wichtig scheint. Hier sind seine sommerlichen SSNIPpets – small but significant news, information and pleasantries, unser pet project! Infrastruktur für Wettbewerb In Salzburg kamen kürzlich zur allerhöchsten Festspielzeit einige…

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SSNIPpets (31): Albrecht Leyenheart

SSNIPpets (31): Albrecht Leyenheart

Die Europäische Kommission hat zum ersten Mal eine Präsidentin – mit einer für Kartellrechtler aufregenden Familiengeschichte. Das ist aber nur eine Nachricht unter viel zu vielen in dieser Woche. Es scheint auf die Sommerpause zuzugehen, die Stapel werden abgearbeitet. Rupprecht Podszun hat die Nachrichten gesichtet, hier sind seine SSNIPpets – small but significant news, information and pleasantries – unser pet project! Daddy Cool Die Europäische Kommission hat eine neue Chefin. Dass Ursula von der Leyen 1958 in Brüssel geboren wurde,…

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SSNIPpets (30): Eintagsfliegen

SSNIPpets (30): Eintagsfliegen

Gerade zurück aus Aix-en-Provence, wo die ganz grundlegenden Ewigkeitsfragen des Kartellrechts diskutiert werden, findet sich Rupprecht Podszun schon wieder im aufgeregten Tagesgeschäft. Kurz vor der Sommerpause wird – wie so oft zu dieser Zeit im Jahr – noch einmal alles mobilisiert. Das Wichtigste und das Schönste sortieren wir für sie – hier sind die SSNIPpets, small but significant news, information and pleasantries – unser pet project! Drei Minister: Vorschläge für das EU-Kartellrecht Im Schatten des EU-Personalpokers hat sich das sog….

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Conference Debriefing (11): ASCOLA Conference, Aix-en-Provence, June 2019

Conference Debriefing (11): ASCOLA Conference, Aix-en-Provence, June 2019

This was the hottest conference you could possibly imagine in antitrust. Literally: 42 degrees Celsius in Aix-en-Provence when ASCOLA met. ASCOLA is the Academic Society for Competition Law – it is the organisation where antitrust researchers from around the world meet once a year to explain to each other what they found out. Rupprecht Podszun was cooked (if not grilled) there, too. Here is his Conference Debriefing! Name of Conference: 14th ASCOLA Conference Location: Université Aix-Marseille, Aix-en-Provence, France Host: ASCOLA,…

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SSNIPpets (29): Das Kind braucht einen Namen

SSNIPpets (29): Das Kind braucht einen Namen

In der Pfingstwoche ist Deutschland immer so ein bisschen im Urlaubsmodus – erst recht, wenn das Wetter ist, wie es ist. Rupprecht Podszun allerdings passt bei jeder Witterung auf wie ein Luchs, auf dass uns die schönsten Meldungen des Kartellrechts nicht untergehen. Heute nimmt er in seinen SSNIPpets eine Auslobung vor, sprich: Es gibt etwas zu gewinnen! Lesen Sie selbst – und machen Sie mit. Hier sind die SSNIPpets – small but significant news, information and pleasantries – unser pet…

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OLG Düsseldorf: Booking braucht Bestpreisklauseln

OLG Düsseldorf: Booking braucht Bestpreisklauseln

Bestpreisklauseln sind seit Jahren ein kartellrechtliches Schlachtfeld mit Auseinandersetzungen in vielen europäischen Staaten. Jetzt hat das OLG Düsseldorf in seiner Booking-Entscheidung zugunsten des Hotelportals entschieden. In dem Fall geht es um die Kartellrechtswidrigkeit von engen Bestpreisklauseln in Vermittlungsverträgen zwischen Hotelportalen und Hotelunternehmen. Adrian Deuschle ordnet ein. Enge und weite Bestpreisklauseln Die Vermittlungsportale vermitteln Hotelzimmer an Endkunden. Für jede erfolgreiche Buchung über die Plattform erhalten die Betreiber eine Provision, sie liegt (so heißt es in der Entscheidung) bei 10-15 %. Wenn…

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SSNIPpets (28): Von fremden Ländern und Menschen

SSNIPpets (28): Von fremden Ländern und Menschen

Kommissarin Vestager gönnt uns nach der Europawahl eine Atempause. Sie antichambriert in eigenen Angelegenheiten, die Kartellrechtsdurchsetzung ist also für einige Tage aufgeschoben. Das gibt Rupprecht Podszun die Möglichkeit, den viel zu hoch gewachsenen Papierstapel auf seinem virtuellen Schreibtisch durchzusehen. Hier sind seine SSNIPpets – small but significant news, information and pleasantries – unser pet project! Marktbeherrschung Zwei Beobachtungen zur Europawahl, weil da ja ein Wettbewerb stattgefunden hat: Mehrere Parteien werben auf dem Markt für politische Ideen um das knappe Gut…

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Conference-Debriefing (10): Ministererlaubnisverfahren Miba/Zollern – Das BMWi hört an

Conference-Debriefing (10): Ministererlaubnisverfahren Miba/Zollern – Das BMWi hört an

Premierenfieber in Berlin: Zum ersten Mal seit Änderung von § 42 GWB wurde ein Hearing zur Ministererlaubnis veranstaltet. Der Fall ist brisant, denn zwei europäische Mittelständler wollen gegen den Widerstand des Kartellamts fusionieren, um so etwas wie ein „European Champion“ zu werden. Ein Fall für Altmaier! Für D’Kart berichtet Niklas Andree von dem außergewöhnlichen Termin im Bundeswirtschaftsministerium. Art der Veranstaltung: Öffentliche mündliche Verhandlung im Ministererlaubnisverfahren Miba/Zollern (§ 56 Abs. 3 S. 3 GWB) Ort & Zeit: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Berlin, 20. Mai 2019…

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Die Competition-Competition: Wettbewerbspolitische Programme der Parteien zur Europawahl 2019

Die Competition-Competition: Wettbewerbspolitische Programme der Parteien zur Europawahl 2019

Freundinnen und Freunde des Kartellrechts fiebern bei der Europawahl 2019 ja vor allem einer Frage entgegen: Sehen wir Margrethe Vestager als nächste Präsidentin der Europäischen Kommission wieder? Das ist allerdings derart spekulativ, dass wir uns auf sichereres Terrain begeben: Wahlversprechen. Maximilian Konrad hat die Parteiprogramme für diejenigen durchgesehen, denen der Wahl-O-Mat zu wenig Fragen zur Wettbewerbspolitik bereithält. Brexit, Flüchtlingskrise, Rechtspopulismus, Eurokrise – an europapolitischen Themen herrscht kein Mangel. Aber was ist mit der europäischen Wettbewerbspolitik? Zeit, einen Blick auf die…

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Conference–Debriefing (9): 10. GWB-Novelle – Macht digitaler Plattformen begrenzen

Conference–Debriefing (9): 10. GWB-Novelle – Macht digitaler Plattformen begrenzen

Es gibt einen Buzzzzz in Berlin. Den gibt es immer, aber jetzt gibt es ihn für die 10. GWB-Novelle, die in den Hinterzimmern entsprechend vorwärts getrieben wird. In Berlin traf sich auf Einladung der Grünen Bundestagsfraktion nun eine illustre Runde, um über ein digitales Kartellrecht zu diskutieren. Lucas Gasser, Doktorand bei Professor Rupprecht Podszun, berichtet. Art der Veranstaltung: Fachgespräch der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Ort & Zeit: Regierungsviertel, Berlin-Mitte, 8. Mai 2019 Gastgeber: Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen,…

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