Facebook vs. Bundeskartellamt

Facebook vs. Bundeskartellamt

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Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat den Facebook-Fall im einstweiligen Verfahren entschieden. Das ist für das Bundeskartellamt nicht gut ausgegangen, und damit haben die Hoffnungen, dass mit dem Kartellrecht die digitalen Märkte gut zu erfassen sind, einen Dämpfer erhalten. Rupprecht Podszun hat ein paar, eher unsortierte Gedanken dazu notiert. Bitter. Das war das Wort, das mir zuerst einfiel, als ich von der Entscheidung des OLG Düsseldorf in Sachen Facebook hörte. Bitter für das Kartellamt, das sich ja nun doch einige Mühe (drei…

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Ministererlaubnis Miba/Zollern: Grüne Industriepolitik für den Mittelstand

Ministererlaubnis Miba/Zollern: Grüne Industriepolitik für den Mittelstand

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Alea iacta est. Peter Altmaier hat entschieden: Miba und Zollern dürfen per Ministererlaubnis fusionieren. Aber: Nur unter Auflagen. Maximilian Konrad hat sich die gestern veröffentlichte Entscheidung des Bundeswirtschaftsministers, seine erste Ministererlaubnis, näher angesehen und beantwortet die wichtigsten Fragen.  Eine Ministererlaubnis für Mittelständler – was war da nochmal los? Wir erinnern uns (D’Kart berichtete hier und hier): Die österreichische Miba AG und die baden-württembergische Zollern GmbH & Co. KG wollen ihre Geschäftsbereiche für Gleitlager mit einem kombinierten Jahresumsatz von 300 Millionen Euro…

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Lassen Sie mich durch...
SSNIPpets (32): Traffic Jam

SSNIPpets (32): Traffic Jam

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Viele Kartellrechtssüchtige wollen in den Urlaub oder wollen zurück aus dem Urlaub und stehen im Stau. Macht nichts, denn es gibt noch genug Lesestoff, mit dem wir sozusagen durch die Rettungsgasse direkt auf Ihren Bildschirm fliegen. Es passiert ja auch genug! Rupprecht Podszun hat gesammelt, was ihm als Ablenkung für Sie wichtig scheint. Hier sind seine sommerlichen SSNIPpets – small but significant news, information and pleasantries, unser pet project! Infrastruktur für Wettbewerb In Salzburg kamen kürzlich zur allerhöchsten Festspielzeit einige…

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SSNIPpets (31): Albrecht Leyenheart

SSNIPpets (31): Albrecht Leyenheart

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Die Europäische Kommission hat zum ersten Mal eine Präsidentin – mit einer für Kartellrechtler aufregenden Familiengeschichte. Das ist aber nur eine Nachricht unter viel zu vielen in dieser Woche. Es scheint auf die Sommerpause zuzugehen, die Stapel werden abgearbeitet. Rupprecht Podszun hat die Nachrichten gesichtet, hier sind seine SSNIPpets – small but significant news, information and pleasantries – unser pet project! Daddy Cool Die Europäische Kommission hat eine neue Chefin. Dass Ursula von der Leyen 1958 in Brüssel geboren wurde,…

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SSNIPpets (30): Eintagsfliegen

SSNIPpets (30): Eintagsfliegen

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Gerade zurück aus Aix-en-Provence, wo die ganz grundlegenden Ewigkeitsfragen des Kartellrechts diskutiert werden, findet sich Rupprecht Podszun schon wieder im aufgeregten Tagesgeschäft. Kurz vor der Sommerpause wird – wie so oft zu dieser Zeit im Jahr – noch einmal alles mobilisiert. Das Wichtigste und das Schönste sortieren wir für sie – hier sind die SSNIPpets, small but significant news, information and pleasantries – unser pet project! Drei Minister: Vorschläge für das EU-Kartellrecht Im Schatten des EU-Personalpokers hat sich das sog….

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Finger food in the break of ASCOLA
Conference Debriefing (11): ASCOLA Conference, Aix-en-Provence, June 2019

Conference Debriefing (11): ASCOLA Conference, Aix-en-Provence, June 2019

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This was the hottest conference you could possibly imagine in antitrust. Literally: 42 degrees Celsius in Aix-en-Provence when ASCOLA met. ASCOLA is the Academic Society for Competition Law – it is the organisation where antitrust researchers from around the world meet once a year to explain to each other what they found out. Rupprecht Podszun was cooked (if not grilled) there, too. Here is his Conference Debriefing! Name of Conference: 14th ASCOLA Conference Location: Université Aix-Marseille, Aix-en-Provence, France Host: ASCOLA,…

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SSNIPpets (29): Das Kind braucht einen Namen

SSNIPpets (29): Das Kind braucht einen Namen

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In der Pfingstwoche ist Deutschland immer so ein bisschen im Urlaubsmodus – erst recht, wenn das Wetter ist, wie es ist. Rupprecht Podszun allerdings passt bei jeder Witterung auf wie ein Luchs, auf dass uns die schönsten Meldungen des Kartellrechts nicht untergehen. Heute nimmt er in seinen SSNIPpets eine Auslobung vor, sprich: Es gibt etwas zu gewinnen! Lesen Sie selbst – und machen Sie mit. Hier sind die SSNIPpets – small but significant news, information and pleasantries – unser pet…

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Das OLG Düsseldorf hat in seiner Booking-Entscheidung über Bestpreisklauseln entschieden. Adrian Deuschle ordnet auf D'Kart ein.
OLG Düsseldorf: Booking braucht Bestpreisklauseln

OLG Düsseldorf: Booking braucht Bestpreisklauseln

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Bestpreisklauseln sind seit Jahren ein kartellrechtliches Schlachtfeld mit Auseinandersetzungen in vielen europäischen Staaten. Jetzt hat das OLG Düsseldorf in seiner Booking-Entscheidung zugunsten des Hotelportals entschieden. In dem Fall geht es um die Kartellrechtswidrigkeit von engen Bestpreisklauseln in Vermittlungsverträgen zwischen Hotelportalen und Hotelunternehmen. Adrian Deuschle ordnet ein. Enge und weite Bestpreisklauseln Die Vermittlungsportale vermitteln Hotelzimmer an Endkunden. Für jede erfolgreiche Buchung über die Plattform erhalten die Betreiber eine Provision, sie liegt (so heißt es in der Entscheidung) bei 10-15 %. Wenn…

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SSNIPpets (28): Von fremden Ländern und Menschen

SSNIPpets (28): Von fremden Ländern und Menschen

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Kommissarin Vestager gönnt uns nach der Europawahl eine Atempause. Sie antichambriert in eigenen Angelegenheiten, die Kartellrechtsdurchsetzung ist also für einige Tage aufgeschoben. Das gibt Rupprecht Podszun die Möglichkeit, den viel zu hoch gewachsenen Papierstapel auf seinem virtuellen Schreibtisch durchzusehen. Hier sind seine SSNIPpets – small but significant news, information and pleasantries – unser pet project! Marktbeherrschung Zwei Beobachtungen zur Europawahl, weil da ja ein Wettbewerb stattgefunden hat: Mehrere Parteien werben auf dem Markt für politische Ideen um das knappe Gut…

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Conference-Debriefing (10): Ministererlaubnisverfahren Miba/Zollern – Das BMWi hört an

Conference-Debriefing (10): Ministererlaubnisverfahren Miba/Zollern – Das BMWi hört an

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Premierenfieber in Berlin: Zum ersten Mal seit Änderung von § 42 GWB wurde ein Hearing zur Ministererlaubnis veranstaltet. Der Fall ist brisant, denn zwei europäische Mittelständler wollen gegen den Widerstand des Kartellamts fusionieren, um so etwas wie ein „European Champion“ zu werden. Ein Fall für Altmaier! Für D’Kart berichtet Niklas Andree von dem außergewöhnlichen Termin im Bundeswirtschaftsministerium. Art der Veranstaltung: Öffentliche mündliche Verhandlung im Ministererlaubnisverfahren Miba/Zollern (§ 56 Abs. 3 S. 3 GWB) Ort & Zeit: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Berlin, 20. Mai 2019…

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