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Kategorie: Allgemein

Conference Debriefing (39): International Competition Network 2023

Conference Debriefing (39): International Competition Network 2023

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PDF-Version: Click here Suggested Citation: Podszun, DKartJ 2023, 81-86 What do competition law enforcers actually talk about when they meet? We sent Rupprecht Podszun to listen in at the International Competition Network’s Annual Conference, this year in Barcelona. Here is his conference debriefing in the form of an interview, revealing – inter alia – missing film titles, a funny misunderstanding and a new topic for antitrust enforcement. Name of the event: Annual Meeting of the International Competition Network (ICN) Place &…

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Antitrust Super Tuesday

Antitrust Super Tuesday

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PDF-Version: Hier klicken Zitiervorschlag: Podszun, DKartJ 2023, 47 Eine solche Massierung kartellrechtlicher Entwicklungen an einem einzigen Tag ist selten: Deutschland bekommt das „New Competition Tool“, also eine GWB-Novelle, der EuGH hat in Sachen Bundeskartellamt vs Facebook entschieden, und bei der Europäischen Kommission haben sich die Unternehmen angezeigt, die sich selbst als digitale Gatekeeper im Sinne des Digital Markets Act verstehen. Uff. Am 4. Juli 2023, dem Fourth of July, fand in Europa geradezu ein Antitrust Festival statt. Rupprecht Podszun hat…

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In eigener Sache: Einladung zum 6. Doktorandenseminar!

In eigener Sache: Einladung zum 6. Doktorandenseminar!

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Im Wettbewerbsrecht sprudelt es geradezu an Paradigmenwechseln, genannt seien nur der DMA, § 19a GWB, das Wettbewerbsdurchsetzungsgesetz und das Großthema Nachhaltigkeit. All das bietet viel Anlass zur Diskussion, sodass es am 11. und 12. September 2023 wieder heißt: „Promovierende, vereinigt Euch!“. Es steht das 6. Offene Düsseldorfer Doktorandenseminar im Kartellrecht an! Highlights sind dieses Jahr der Vortrag vom Präsidenten des Bundeskartellamts Herrn Andreas Mundt sowie das traditionelle Kamingespräch, zu dem dieses Jahr Frau Linsey McCallum, stellvertretende Generaldirektorin GD Wettbewerb unser…

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Diskursanalyse: Die Parteien und Big Tech

Diskursanalyse: Die Parteien und Big Tech

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PDF Version: Hier klicken Zitiervorschlag: Renz/Kuhlmann/Frenken/Walter, DKartJ 2023, 39 Am 26. Mai 2023 war das Kartellrecht wieder Thema im Deutschen Bundestag: In 1. Lesung ging es um die geplante Reform des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). Das Bundeskartellamt soll erweiterte Befugnisse erhalten – wir berichteten. Diese anstehende 11. GWB-Novelle ist Anlass, die letzten Debatten im Parlament zu analysieren. Vier Studierende der Heinrich-Heine-Universität haben das getan: Sie haben – in einem Projekt bei Prof. Dr. Heiko Beyer – aus soziologischer Perspektive auf…

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The 11th Amendment to the ARC and Germany’s New Competition Tool

The 11th Amendment to the ARC and Germany’s New Competition Tool

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PDF-Version: Click here Suggested Citation: Wagner-von Papp, DKartJ 2023, 22-33 On 5 April 2023, the German government, represented by Robert Habeck (Vice Chancellor and Minister for the Economy and Climate Protection, The Greens) and Marco Buschmann (Minister for Justice, Liberal Democrats (FDP)) unveiled the Government Bill (RegE in German) to reform the Act against Restraints of Competition (ARC) in a press conference [in German, but subtitles can be auto-translated]. In the press conference, Vice Chancellor Habeck called the reform the…

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Vor der blauen Wand: Wettbewerb und Nachhaltigkeit in Berlin

Vor der blauen Wand: Wettbewerb und Nachhaltigkeit in Berlin

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PDF Version: Hier klicken Zitiervorschlag: Podszun, DKartJ 2023, 14-17 Dürfen Unternehmen sich mit anderen Unternehmen absprechen, um gemeinsam die CO2-Emissionen zu verringern? Kaum eine Frage ist auf kartellrechtlichen Konferenzen landauf landab in den letzten Jahren mehr diskutiert worden. Das hängt auch damit zusammen, dass das erstmals grün geführte Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz in seiner Wettbewerbsrechtlichen Agenda 2025 Nachhaltigkeit im Kartellrecht als Schlüsselthema benannt hat. Forschende der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf haben im Auftrag des Ministeriums jetzt ein umfassendes Gutachten vorgelegt: „Wettbewerb…

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A lot to digest, and more to come!

A lot to digest, and more to come!

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PDF Version: Click here Suggested Citation: Olthoff/Lübbig, DKartJ 2023, 5-7 On 6 February 2023 the European Commission released a draft notification form as part of the draft Implementation Regulation to the FSR (EU Regulation 2022/2560 of 14 December 2022 on foreign subsidies distorting the internal market). This reminded Merit Olthoff and Thomas Lübbig of lines from a famous German poem: “Spirits that I’ve cited – my commands ignore.“ – These lines from a famous poem will certainly be well known to German-speaking readers of…

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Schmutzige Wäsche im Arbeitskreis – Reinigungshinweise des BGH an das OLG Frankfurt

Schmutzige Wäsche im Arbeitskreis – Reinigungshinweise des BGH an das OLG Frankfurt

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PDF Version: Hier klicken Zitiervorschlag: Heuer/Woeste, DKartJ 2023, 1-3 Kurz vor Weihnachten verkündete der BGH das Urteil zu einer Schadensersatzklage im Nachgang zum „Drogeriekartell“, das nicht nur die Kartellrechtswelt, sondern auch die Gläubiger der insolventen Drogeriekette Anton Schlecker e.K. mit Spannung erwartet hatten. Der BGH stellt darin ausdrücklich klar, dass bei einem kartellrechtswidrigen Informationsaustausch über Preisverhalten eine tatsächliche Vermutung für die Entstehung eines Schadens spricht. Marie-Luise Heuer und Kai Woeste besprechen für D’Kart die Urteilsgründe.  Schmutzige Wäsche im Arbeitskreis „KWR“ Am…

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The Antitrust Advent Calendar 2022

The Antitrust Advent Calendar 2022

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Friends & folks around the globe, it is this time of the year again! In the past years, it became a tradition of this blog to use the run-up to Christmas Eve for – what we call – “Adventskalender”. Every day in December up to the 24th, we have a new treat for you in this blog, a little special gift for you, our beloved readers. It is the #AntitrustAdventCalendar! This year, we take you to a photo tour of…

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„Kartellschadensersatzprozesse laufen in Deutschland zu lang!“

„Kartellschadensersatzprozesse laufen in Deutschland zu lang!“

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Wer Kartellschadensersatzverfahren an deutschen Gerichten verfolgt, kann zuweilen nur den Kopf schütteln. Müssen diese Verfahren wirklich so lange dauern? Muss wirklich jedes Detail derart in Zweifel gezogen werden? Rechtsanwalt Prof. Dr. Johannes Heyers meint: Hier werden Dinge künstlich verkompliziert – daran sind erstinstanzliche Gerichte und auch die Anwaltschaft nicht unschuldig. Ein Weckruf. Der in neuerer Zeit vermehrt zu lesende Appell, Kartellschadensersatzprozesse „laufen in Deutschland zu lang“ (so zuletzt zutreffend Tilman Makatsch, LebensmittelZeitung 34/22), wird zunehmend sogar von Beklagtenvertretern zwar nicht an den Gesetzgeber…

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