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Tag: Missbrauch

Vor der blauen Wand: Wettbewerb und Nachhaltigkeit in Berlin

Vor der blauen Wand: Wettbewerb und Nachhaltigkeit in Berlin

PDF Version: Hier klicken Zitiervorschlag: Podszun, DKartJ 2023, 14-17 Dürfen Unternehmen sich mit anderen Unternehmen absprechen, um gemeinsam die CO2-Emissionen zu verringern? Kaum eine Frage ist auf kartellrechtlichen Konferenzen landauf landab in den letzten Jahren mehr diskutiert worden. Das hängt auch damit zusammen, dass das erstmals grün geführte Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz in seiner Wettbewerbsrechtlichen Agenda 2025 Nachhaltigkeit im Kartellrecht als Schlüsselthema benannt hat. Forschende der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf haben im Auftrag des Ministeriums jetzt ein umfassendes Gutachten vorgelegt: „Wettbewerb…

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Update: Der Streit um die Trassenentgelte geht weiter

Update: Der Streit um die Trassenentgelte geht weiter

Verschiedene private Eisenbahnverkehrsunternehmen und ihre öffentlichen Auftraggeber streiten auf kartellrechtlicher Grundlage mit der Deutschen Bahn um die Rückerstattung von Trassen- und Stationsentgelten. Von diesem Streit um Trassenentgelte hat Rechtsanwalt Eckhard Bremer bereits im November 2020 auf diesem Blog berichtet. Bremer ist einer der Klägervertreter. Die Rechtsfrage, die im Zentrum des Rechtsstreits steht, betrifft das Verhältnis zwischen Kartellschadensersatzrecht und dem öffentlich-rechtlichen Regulierungsregime. Nach mehreren BGH-Urteilen wird nun auf Vorlage des Kammergerichts der EuGH in der Frage entscheiden (Rs. C-721/20, DB Station & Service). Zeit für ein…

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Facebook @ BGH

Facebook @ BGH

Der Bundesgerichtshof hat im einstweiligen Verfahren gegen Facebook und für das Bundeskartellamt entschieden. Bestätigt wurde damit ein Vorstoß ins Herz des Geschäftsmodells von Facebook. Für das Bundeskartellamt ist es der wichtigste Fall in den Zeiten der Datenökonomie. Die Entscheidung des BGH ist, mindestens, eine Überraschung. Rupprecht Podszun hat erste Überlegungen dazu. You may read this post in English (as nearly all our posts) by switching the language button. Vor der heutigen Entscheidung des BGH in Sachen Facebook hatten wir in…

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SSNIPpets (4) zum Wochenende – heute: mit biblisch anmutenden Kämpfen

SSNIPpets (4) zum Wochenende – heute: mit biblisch anmutenden Kämpfen

Das Wochenende kommt. Und also haben wir wieder in den Nachrichten der letzten Zeit gestöbert, um unseren geneigten Leserinnen und Lesern den Übergang ins Wochenende zu erleichtern. Heute kommen die SSNIPpets von Rupprecht Podszun quasi mit der Steinschleuder, denn für den Wettbewerb einzutreten, ist ja immer auch ein bisschen David gegen Goliath. „Goliath“ war übrigens mal eine sehr hübsche Automarke aus dem Hause Borgward, das in manchen Kreisen als Opfer eines Kartells der Autobranche gilt. Heute aber mal sonst nichts…

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