Durchsuchen nach
Tag: Bußgeld

Nachgeschenkt: Bierkartell (da capo)

Nachgeschenkt: Bierkartell (da capo)

Kommentare 4 Kommentare

Hello again! Die Beteiligten im Bierkartell treffen sich wieder vor Gericht. Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs hatte eine weitere Runde spendiert, indem er 2020 einen Freispruch des OLG Düsseldorf in diesem Fall aufgehoben hatte. Nun müssen andere Richter des Oberlandesgerichts die Sache aufrollen. Rupprecht Podszun, der hier schon über das erste Verfahren geschrieben hatte, hat den neuerlichen Prozessauftakt verfolgt. This posting on the re-trial of the German beer cartel is available in English, too. Just switch the language button in the…

Weiterlesen Weiterlesen

Das Autokartell und der European Green Deal – Entscheidung der Europäischen Kommission in der Sache PKW-Abgaskartell

Das Autokartell und der European Green Deal – Entscheidung der Europäischen Kommission in der Sache PKW-Abgaskartell

Kommentare Ein Kommentar

Welche Grenzen bestehen für die Zusammenarbeit von Unternehmen in Bereichen von Forschung und Entwicklung nach den Regeln des Kartellrechts? Die Europäische Kommission hatte in einem Fall zu entscheiden, in dem fünf deutsche Autohersteller vermeintlich illegale Absprachen bezüglich des Einsatzes von emissionsreduzierenden Technologien vorgenommen haben sollen (AT.40178). Die Entscheidung ist noch nicht veröffentlicht. Leon Kümmel hat sich die Pressemitteilung der Europäischen Kommission schon einmal genauer angesehen. Was ist geschehen? Am 8. Juli 2021 veröffentlichte die Europäische Kommission in einer Pressemitteilung, dass sie…

Weiterlesen Weiterlesen

GWB10: Geplante Änderungen im Kartellbußgeldrecht

GWB10: Geplante Änderungen im Kartellbußgeldrecht

Kommentare Ein Kommentar

Der Referentenentwurf zur 10. GWB-Novelle sieht neben einer Modernisierung der Missbrauchsaufsicht, einer partiellen Überarbeitung der Vorschriften zur Fusionskontrolle und einigen Nachschärfungen im Kartellschadensersatzrecht auch erhebliche Änderungen im Kartellbußgeldrecht vor. Rechtsanwalt Dr. Maximilian Janssen stellt einige der wichtigsten geplanten Neuerungen in diesem Bereich vor. Die Ausführungen beziehen sich auf die Entwurfsfassung des Referentenentwurfs vom 07.10.2019, 18:14 Uhr (verfügbar zum Download hier). Neustrukturierung der §§ 81 ff. GWB Im Zuge der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1 sieht der Referentenentwurf (RefE) eine grundlegende Neustrukturierung…

Weiterlesen Weiterlesen

Lassen Sie mich durch...
SSNIPpets (32): Traffic Jam

SSNIPpets (32): Traffic Jam

Kommentare 0 Kommentare

Viele Kartellrechtssüchtige wollen in den Urlaub oder wollen zurück aus dem Urlaub und stehen im Stau. Macht nichts, denn es gibt noch genug Lesestoff, mit dem wir sozusagen durch die Rettungsgasse direkt auf Ihren Bildschirm fliegen. Es passiert ja auch genug! Rupprecht Podszun hat gesammelt, was ihm als Ablenkung für Sie wichtig scheint. Hier sind seine sommerlichen SSNIPpets – small but significant news, information and pleasantries, unser pet project! Infrastruktur für Wettbewerb In Salzburg kamen kürzlich zur allerhöchsten Festspielzeit einige…

Weiterlesen Weiterlesen

Das Bierkartell aber auch.
Auftakt beim OLG: Das Bierkartell

Auftakt beim OLG: Das Bierkartell

Kommentare 4 Kommentare

Am Mittwoch, 10:00 Uhr, geht es in Saal BZ 5 an der Cecilienallee 3 in Düsseldorf wieder los: Ein neues, großes Kartellbußgeldverfahren wird vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf verhandelt. Hinter dem Aktenzeichen V-4 Kart 2/16 OWi verbirgt sich das Bierkartell. Der 4. Kartellsenat unter Vorsitz von Manfred Winterscheidt hat 20 Verhandlungstermine bis September festgesetzt. Nicht ausgeschlossen ist allerdings, dass diese Meldung zum Prozessauftakt sich als gänzlich gegenstandslos herausstellt – möglicherweise werden die Einsprüche noch zurückgezogen. Und das hat Gründe, wie Rupprecht…

Weiterlesen Weiterlesen

Abzugsfähigkeit von Kartellgeldbußen
Abzugsfähigkeit von Kartellgeldbußen

Abzugsfähigkeit von Kartellgeldbußen

Kommentare Ein Kommentar

Die steuerliche (Nicht-)Abzugsfähigkeit von Kartellgeldbußen als gewinnmindernde Betriebsausgabe ist ein Dauerbrenner für die Finanzgerichte. Nach Urteilen des Bundesfinanzhofs und des Finanzgerichts Köln hat sich kürzlich auch das Finanzgericht Münster mit der Materie beschäftigt. Anlass genug für Fan Wu, das Thema umfassend aufzuarbeiten. Einleitung In einer jüngeren Entscheidung vom 22. Dezember 2017 (Az.: 4 K 1099/15 G, F, Zerl) hat sich das FG Münster der Rechtsprechung des BFH angeschlossen, der am 7. November 2013 (Az.: IV R 4/12) geurteilt hatte, dass europäischen…

Weiterlesen Weiterlesen

Würstchen grillen
SSNIPpets (11) – heute mit steigenden Temperaturen

SSNIPpets (11) – heute mit steigenden Temperaturen

Kommentare 2 Kommentare

Das Wochenende kommt. Also haben wir wieder in den Nachrichten der letzten Zeit gestöbert, um unseren geneigten Leserinnen und Lesern den Übergang bis zum Grillen zu erleichtern. Rupprecht Podszun, der kürzlich noch bei 37 Grad in Indien unterwegs war, hat inzwischen wieder einen halbwegs kühlen Kopf und beobachtet gleichwohl mit Freude die ansteigenden Temperaturen. Nicht nur auf dem Thermometer. Auch im Kartellrecht läuft einiges heiß… Hier sind die SSNIPpets – small, but significant news, information and pleasantries – our pet project….

Weiterlesen Weiterlesen

Bußgeldzumessung für KMU
Überlegungen zur Bußgeldzumessung gegenüber KMU

Überlegungen zur Bußgeldzumessung gegenüber KMU

Kommentare Ein Kommentar

Ein Bußgeld zu verhängen ist ein wesentliches Mittel, getroffenen Anordnungen den nötigen Druck zu verschaffen. Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) können trotz der Regelung des § 81 Abs. 4a S. 1 GWB bei der Bußgeldzumessung unter besonderen Druck geraten. Diesem höchst relevanten Thema widmen sich heute die beiden Rechtsanwälte Jürgen Wessing und Maximilian Janssen als Gastautoren auf D’Kart. § 81 Abs. 4a S. 1 GWB lautet: „Bei der Zumessung der Geldbuße sind die wirtschaftlichen Verhältnisse des Unternehmens oder der Unternehmensvereinigung…

Weiterlesen Weiterlesen

Heute präsentieren wir auf D'Kart im Gastbeitrag von Christian Bürger: Die Anknüpfung an den Konzernumsatz bei der Bußgeldverhängung.
Konzernumsatz: Kartellrecht sollte nicht immer Vorbild sein

Konzernumsatz: Kartellrecht sollte nicht immer Vorbild sein

Kommentare 0 Kommentare

D’Kart feiert heute eine kleine Premiere: Normalerweise schreiben hier ja Kartellrechtler/innen aus dem Institut für Kartellrecht der Heinrich-Heine-Universität und manchmal auch aus dem DICE. Heute aber präsentieren wir den ersten Gastbeitrag. Das Thema: Die Anknüpfung an den Konzernumsatz bei der Bußgeldverhängung. Die macht Schule in anderen Rechtsgebieten. Rechtsanwalt Christian Bürger hat dazu einige drängende Fragen. Art. 23 VO 1/2003 hat viele Kinder bekommen. Einen individuellen Bußgeldrahmen, der sich am Konzernumsatz orientiert, gibt es nun auch beim Datenschutz, der Geldwäsche, der…

Weiterlesen Weiterlesen

Neues vom BGH zu der Frage, was passiert, wenn es trotz teurer Compliancesysteme zu Kartellrechtsverstößen gekommen ist.
Compliancesysteme als mildernder Umstand? Neues vom BGH

Compliancesysteme als mildernder Umstand? Neues vom BGH

Kommentare 4 Kommentare

Verstöße gegen das Kartellrecht sind extrem teuer. Es liegt daher im Interesse der Unternehmen, solche Verstöße zu vermeiden – auch wegen einer potentiellen Organhaftung. Aus diesem Grund werden Compliancesysteme eingerichtet, die auf die Verhinderung von Rechtsverstößen, insbesondere von Kartellrechtsverstößen, gerichtet sind. Sind diese Systeme erfolgreich und verhindern tatsächlich Rechtsverstöße, so hat sich der betriebene (erhebliche) Aufwand gelohnt. Was aber, wenn es trotz eines teuren Compliancesystems zu Kartellrechtsverstößen gekommen ist? War dann alles umsonst? Vertrauen ist schlecht, Kontrolle ist schlimmer? Für…

Weiterlesen Weiterlesen