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Tag: Unternehmenssanktionen

SSNIPpets (34): In Vorfreude

SSNIPpets (34): In Vorfreude

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Wir freuen uns. Wir freuen uns zum Beispiel auf die 10. GWB-Novelle oder auf den Beginn der Vorlesungszeit. Weil aber beides noch ein paar Tage auf sich warten lässt, freuen wir uns an dem, was bislang so an buntem Herbstlaub angefallen ist. Rupprecht Podszun hat es zusammengeharkt. Hier sind die SSNIPpets – small, but significant news, information and pleasantries – our pet project! Sanktionen Arndt Kirchhoff, Präsident der Metallarbeitgeber in NRW und Kartellrechtlern vielleicht noch ein Begriff vom FIW-Symposium 2012,…

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SSNIPpets (33): WWWWWWW

SSNIPpets (33): WWWWWWW

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Zum 100. Mal versendet D’Kart einen Newsletter. Welch ein Jubiläum! Wir feiern es, indem wir einen Gewinner bekanntgeben. Und natürlich feiert Rupprecht Podszun auch sonst alles ab, was diese Woche geboten wurde. Hier sind seine SSNIPpets, small but significant news, information and pleasantries – our pet project! Begrenztheiten In der nächsten Woche will Ursula von der Leyen offenbar bekanntgeben, wer welches Portfolio in der Europäischen Kommission übernehmen soll. Schon vorab hat sie sich laut Politico zum Kartellrecht geäußert. Sie wissen…

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Bußgeldzumessung für KMU
Überlegungen zur Bußgeldzumessung gegenüber KMU

Überlegungen zur Bußgeldzumessung gegenüber KMU

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Ein Bußgeld zu verhängen ist ein wesentliches Mittel, getroffenen Anordnungen den nötigen Druck zu verschaffen. Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) können trotz der Regelung des § 81 Abs. 4a S. 1 GWB bei der Bußgeldzumessung unter besonderen Druck geraten. Diesem höchst relevanten Thema widmen sich heute die beiden Rechtsanwälte Jürgen Wessing und Maximilian Janssen als Gastautoren auf D’Kart. § 81 Abs. 4a S. 1 GWB lautet: „Bei der Zumessung der Geldbuße sind die wirtschaftlichen Verhältnisse des Unternehmens oder der Unternehmensvereinigung…

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Auf D'Kart widmet sich unser Gastautor Konrad Ost, Vizepräsident des Bundeskartellamts, einer fachlichen Frage aus dem Koalitionsvertrag. Es geht um das Kapitel "Unternehmenssanktionen“, das das Kartellbußgeldrecht einschneidend ändern könnte.
Koalitionsvertrag und Kartellverfolgung

Koalitionsvertrag und Kartellverfolgung

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Es soll ja um die Inhalte gehen, das hört man dieser Tage immer wieder. Und so widmet sich unser Autor Konrad Ost, Vizepräsident des Bundeskartellamts, einer fachlichen Frage aus dem Koalitionsvertrag. Es geht um das Kapitel „Unternehmenssanktionen“, das das Kartellbußgeldrecht einschneidend ändern könnte. Rupprecht Podszun hat in diesem Blog die wesentlichen Aussagen des (wahrscheinlichen) Koalitionsvertrages kommentiert, die direkt Bezug auf das Kartellrecht nehmen. Für den Kartellrechtler wenig spektakulär klingt ein Absatz, der unter der Überschrift „Unternehmenssanktionen“ vereinbart wurde: Zeilen 5912…

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