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Autor: D'Kart

Furman Report: Ein digitales Kartellrecht Ihrer Majestät

Furman Report: Ein digitales Kartellrecht Ihrer Majestät

Während das Vereinigte Königreich einem #HardBrexit entkommen will und sich mit einer #Brextension anfreundet, wurde am 13. März 2019 der Abschlussbericht des „Digital Competition Expert Panel“ unter Leitung von Jason Furman, dem ehemaligen Chefökonom unter Barack Obama, veröffentlicht. Die Briten legen damit zum Teil weitreichende Vorschläge für ein neues Digitalkartellrecht vor. Adrian Deuschle hat den Furman Report gelesen. Wie steht es denn um die Digitalwirtschaft? Im ersten Kapitel werden die Geschäftsmodelle von Online-Plattformen, insbesondere die Unentgeltlichkeit der Dienstleistungen für die…

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EuGH in Skanska: Das „Unternehmen“ ist passivlegitimiert im Kartellschadensersatzrecht!

EuGH in Skanska: Das „Unternehmen“ ist passivlegitimiert im Kartellschadensersatzrecht!

Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs in Skanska wurde mit Spannung erwartet. Der Kartellschadensersatzfall hat die Frage aufgeworfen, ob der Unternehmensbegriff aus dem europäischen Bußgeldrecht auch bei Schadensersatzklagen gilt. Patrick Hauser und Jörn Kramer ordnen ein, was der Gerichtshof entschieden hat. Einleitung Die Entscheidung im Fall Skanska wurde mit Spannung erwartet, hat(te) sie doch das Potential, das Kartellschadensersatzrecht in erheblichem Umfang zu prägen. Auch hier wurde die Entscheidung schon an anderer Stelle angekündigt und die Schlussanträge des Generalanwaltes gewürdigt (siehe zum…

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Kartellrechtliche Veranstaltungen

Kartellrechtliche Veranstaltungen

Es gibt ja nichts Schöneres, als über Kartellrecht zu reden. Und zum Glück gibt es dafür auch beinahe unzählige Veranstaltungen. Damit unsere Leserinnen und Leser nichts verpassen, präsentieren wir ab heute einen Kartellrechtskalender mit Veranstaltungen zum Kartellrecht, die uns auffallen. Klicken Sie hier, gehen Sie hin, hören Sie zu, reden Sie mit – und vergessen Sie am Ende bitte nicht, Ihr Namensschild wieder abzunehmen, bevor Sie sich in die Welt der Normalmenschen zurückbegeben. Diesen Kalender ergänzen wir, genauso wie unsere…

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Skanska Industrial – Schlussantrag von Generalanwalt Wahl

Skanska Industrial – Schlussantrag von Generalanwalt Wahl

Der Fall Skanska des EuGH wird mit Spannung erwartet. Die Frage in diesem Fall ist, wer haftet auf Schadensersatz – oder anders ausgedrückt: Was ist ein Unternehmen im Sinne von Art. 101 AEUV? Und ist der AEUV überhaupt anwendbar? Generalanwalt Nils Wahl hat gesprochen. Für D’Kart hat sich Jörn Kramer den Schlussantrag angesehen. This text is a translation. If you want to read the English original, please click on the flag in the top right corner. Mit dem Ende seiner…

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Conference Debriefing (5b): Wie gefährlich sind Big Data, Künstliche Intelligenz und Algorithmen für den Wettbewerb?

Conference Debriefing (5b): Wie gefährlich sind Big Data, Künstliche Intelligenz und Algorithmen für den Wettbewerb?

Gestern berichtete Anja Rösner vom DICE hier im Blog über eine Konferenz in Brüssel. Die steigende Bedeutung von „Big Data“, künstlicher Intelligenz und Algorithmen hat ja eine intensive Debatte über die Implikationen für das Wettbewerbsrecht und eine Flut an Konferenzen ausgelöst. Heute berichtet Adrian Deuschle vom Lehrstuhl Podszun wie in Hamburg die Diskussion steht. Konferenzname: Algorithmen, Künstliche Intelligenz und Wettbewerb Ort & Zeit: Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr Hamburg (HSU), 23.11.2018 Gastgeber: Das Hamburger Forum Medienökonomie (hfm) unter Leitung von Prof. Dr….

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Die Diss-List

Die Diss-List

Bald ist schon wieder Weihnachten, und viele kartellrechtlich interessierte Mitmenschen sehen bangen Blickes den Tagen nach dem Fest entgegen. Was tun, wenn „zwischen den Jahren“ die Spaziergänge gemacht, die vegetarische Weihnachtsgans vertilgt, das neue Gadget schon wieder kaputt ist? Was tun, wenn noch kein neuer Fall zurück an den Schreibtisch ruft? Unsere „Diss-List“ ist die Antwort! Wir haben eine Liste mit den kartellrechtlichen Doktorarbeiten seit 2016 zusammengestellt. Kaufen, lesen, verschenken Sie diese Bücher! Das ist unser heutiger Black-Friday-Tipp: Schon für…

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In eigener Sache: Von Schadensersatz und Tennisclubs

In eigener Sache: Von Schadensersatz und Tennisclubs

Nach dem großen Erfolg im vergangenen Jahr lud das Düsseldorfer Institut für Kartellrecht zum 2. Offenen Doktorandenseminar an den Rhein. Über 50 (auch am zweiten Tag noch) hellwache Nachwuchsforschende aus ganz Deutschland und Österreich folgten dem Ruf, ließen für zwei Tage die Tastaturen ruhen und stiegen aus dem einsamen Elfenbeinturm herab – mitten ins Getümmel. Thilo Klawonn gibt einen Einblick für alle Daheimgebliebenen (mit vielen farbigen Abbildungen!).   Die erste Freude des 2. Düsseldorfer Doktorandenseminars kam bereits vor der offiziellen…

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Skanska Industrial: EuGH-Vorlage zum Unternehmensbegriff

Skanska Industrial: EuGH-Vorlage zum Unternehmensbegriff

Der EuGH ist aufgefordert, sich mit dem kartellrechtlichen Unternehmensbegriff auseinanderzusetzen. Anlass gibt ein äußerst vielversprechendes Vorabentscheidungsverfahren aus Finnland (Rechtssache C-724/17, ABl. EU 2018 Nr. C 83/14).  Nachdem Jörn Kramer zuletzt auf ein anhängiges Verfahren zur Schadensersatzrichtlinie beim EuGH geblickt hat, erklärt er heute, worum es in Skanska Industrial geht. Der Ausgangsfall Die Unternehmen Sata-Asfaltti Oy, Interasfaltti Oy und Asfalttineliö Oy waren Beteiligte eines landesweiten Kartells auf dem Asphaltmarkt, das auch geeignet war, den Handel zwischen den Mitgliedstaaten zu beeinträchtigen. Die beklagten…

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Cogeco: Vorabentscheidungsersuchen zur Schadensersatzrichtlinie

Cogeco: Vorabentscheidungsersuchen zur Schadensersatzrichtlinie

Bisher weitgehend unbemerkt von der kartellrechtlichen Öffentlichkeit hat Ende letzten Jahres das erste interessante Vorabentscheidungsersuchen zur Schadensersatzrichtlinie (Richtlinie 2014/104/EU) den Weg vom „Tribunal Judicial da Comarca de Lisboa“ in Portugal zum EuGH gefunden (Rechtssache C-637/17, ABl. EU 2018 Nr. C 32/14).  Diese Premiere soll natürlich in unserem Kartellrechtsblog nicht unbeachtet bleiben. Jörn Kramer gibt einen Überblick. Der Ausgangsfall Die portugiesische Wettbewerbsbehörde („Autoridade da Concorrência“) hatte am 20. Juni 2013 ein Bußgeld in Höhe von 3,7 Mio. Euro gegen den Pay-TV Anbieter Sport TV…

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Abzugsfähigkeit von Kartellgeldbußen

Abzugsfähigkeit von Kartellgeldbußen

Die steuerliche (Nicht-)Abzugsfähigkeit von Kartellgeldbußen als gewinnmindernde Betriebsausgabe ist ein Dauerbrenner für die Finanzgerichte. Nach Urteilen des Bundesfinanzhofs und des Finanzgerichts Köln hat sich kürzlich auch das Finanzgericht Münster mit der Materie beschäftigt. Anlass genug für Fan Wu, das Thema umfassend aufzuarbeiten. Einleitung In einer jüngeren Entscheidung vom 22. Dezember 2017 (Az.: 4 K 1099/15 G, F, Zerl) hat sich das FG Münster der Rechtsprechung des BFH angeschlossen, der am 7. November 2013 (Az.: IV R 4/12) geurteilt hatte, dass europäischen…

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