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Tag: Koalitionsvertrag

Koalitionsvertrag und Kartellverfolgung

Koalitionsvertrag und Kartellverfolgung

Es soll ja um die Inhalte gehen, das hört man dieser Tage immer wieder. Und so widmet sich unser Autor Konrad Ost, Vizepräsident des Bundeskartellamts, einer fachlichen Frage aus dem Koalitionsvertrag. Es geht um das Kapitel „Unternehmenssanktionen“, das das Kartellbußgeldrecht einschneidend ändern könnte. Rupprecht Podszun hat in diesem Blog die wesentlichen Aussagen des (wahrscheinlichen) Koalitionsvertrages kommentiert, die direkt Bezug auf das Kartellrecht nehmen. Für den Kartellrechtler wenig spektakulär klingt ein Absatz, der unter der Überschrift „Unternehmenssanktionen“ vereinbart wurde: Zeilen 5912…

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Koali-la-la-land

Koali-la-la-land

Veuve Groquot! Der Koalitionsvertrag liegt vor. Exklusiv für die SPD-Mitglieder unter unseren Leserinnen und Lesern haben wir auf die Schnelle die kartellrechtlich relevanten Punkte zusammengetragen. So können Sie sich ein Urteil bilden, wenn Sie über die nächste Bundesregierung abstimmen. Rupprecht Podszun ist – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – durch die 177 Seiten, Stand: 7.2.2018, 11.45 Uhr, gezappt und hat sich angeschaut, was da kommen mag. Auf geht’s durch Koa-la-la-land! Erstmal zum Kopf des Ganzen: Der bisherige Kanzleramtschef und kurzzeitige Finanzminister…

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