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Tag: Bundesgerichtshof

Wolfgang Kirchhoff: Vom Brüsseler Großkanzleipartner zum Vorsitzenden des BGH-Kartellsenats

Wolfgang Kirchhoff: Vom Brüsseler Großkanzleipartner zum Vorsitzenden des BGH-Kartellsenats

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Am Bundesgerichtshof kommt es zu einer bedeutsamen Personalie: Prof. Dr. Wolfgang Kirchhoff tritt in den Ruhestand. Als Vorsitzender des Kartellsenats in Karlsruhe darf er als ranghöchster deutscher Kartellrichter gelten. Eine Würdigung von Prof. Dr. Daniel Zimmer. Das Adjektiv einzigartig wird zu Recht nur selten verwendet – denn was ist schon das Einzige seiner Art? Mit Blick auf die Berufstätigkeit von Professor Wolfgang Kirchhoff ist es aber berechtigt, von einer einzigartigen Karriere zu sprechen. Nach einem in Bonn, Lausanne und Freiburg…

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Neues vom BGH zu der Frage, was passiert, wenn es trotz teurer Compliancesysteme zu Kartellrechtsverstößen gekommen ist.
Compliancesysteme als mildernder Umstand? Neues vom BGH

Compliancesysteme als mildernder Umstand? Neues vom BGH

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Verstöße gegen das Kartellrecht sind extrem teuer. Es liegt daher im Interesse der Unternehmen, solche Verstöße zu vermeiden – auch wegen einer potentiellen Organhaftung. Aus diesem Grund werden Compliancesysteme eingerichtet, die auf die Verhinderung von Rechtsverstößen, insbesondere von Kartellrechtsverstößen, gerichtet sind. Sind diese Systeme erfolgreich und verhindern tatsächlich Rechtsverstöße, so hat sich der betriebene (erhebliche) Aufwand gelohnt. Was aber, wenn es trotz eines teuren Compliancesystems zu Kartellrechtsverstößen gekommen ist? War dann alles umsonst? Vertrauen ist schlecht, Kontrolle ist schlimmer? Für…

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