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Tag: Schienenkartell

SSNIPpets (28): Von fremden Ländern und Menschen

SSNIPpets (28): Von fremden Ländern und Menschen

Kommissarin Vestager gönnt uns nach der Europawahl eine Atempause. Sie antichambriert in eigenen Angelegenheiten, die Kartellrechtsdurchsetzung ist also für einige Tage aufgeschoben. Das gibt Rupprecht Podszun die Möglichkeit, den viel zu hoch gewachsenen Papierstapel auf seinem virtuellen Schreibtisch durchzusehen. Hier sind seine SSNIPpets – small but significant news, information and pleasantries – unser pet project! Marktbeherrschung Zwei Beobachtungen zur Europawahl, weil da ja ein Wettbewerb stattgefunden hat: Mehrere Parteien werben auf dem Markt für politische Ideen um das knappe Gut…

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Mehr Sein als (An-)Schein? Zum Schienenkartell-Urteil des BGH

Mehr Sein als (An-)Schein? Zum Schienenkartell-Urteil des BGH

Kurz vor Weihnachten überraschte der BGH in Sachen Schienenkartell mit einem Urteil zum Kartellschadensersatz: Während die Kartellrechtsanwälte in endlosen Wahlgängen bei der Studienvereinigung den demokratischen Aufbruch wagten, kam aus Karlsruhe ein Dämpfer für den Anscheinsbeweis. Zwischen den Jahren legte der Kartellsenat die Urteilsgründe vor. Für uns hat Rechtsanwalt Thomas Funke einen ersten Blick darauf geworfen. Zum Hintergrund Kartelle werden verabredet, um den Teilnehmern einen wirtschaftlichen Vorteil zu verschaffen. Als Kehrseite der Medaille bilden sich überhöhte Preise, welche die Abnehmer der kartellierten Waren oder…

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Organhaftung für Kartellbußgelder: Zurück auf Los!

Organhaftung für Kartellbußgelder: Zurück auf Los!

Kartellanten drohen hohe Kartellbußen. Nachdem der Kartellverstoß aufgedeckt und das Bußgeld von der Gesellschaft bezahlt wurde, stellt sich die Frage nach dem Regress gegen die Organmitglieder, welche entweder für das Kartell selbst verantwortlich waren oder ihrer Überwachungsaufgabe nicht hinreichend nachgekommen sind. Mit dieser Frage der Organhaftung im Schienenkartell haben sich in den letzten Jahren die Arbeitsgerichte auseinandergesetzt – zu Unrecht, wie das BAG gestern entschied. Was war passiert? ThyssenKrupp versucht seit einigen Jahren, den Geschäftsführer einer Tochtergesellschaft für einen Kartellverstoß dieser…

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