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Kategorie: Allgemein

Das IKartR der HHU Düsseldorf veranstaltete Ende September das 1. Düsseldorfer Doktorandenseminar im Kartellrecht. Auf D'Kart gibt es Impressionen davon.
In eigener Sache: „Promovierende aller Länder, vereinigt euch!“

In eigener Sache: „Promovierende aller Länder, vereinigt euch!“

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Unser Institut für Kartellrecht an der Heinrich-Heine-Universität hatte zum 1. Düsseldorfer Doktorandenseminar eingeladen – mit Promovierenden aus Deutschland, Österreich und der Schweiz. Die hatten ihren Spaß. Die Düsseldorfer Anwälte auch. Hier sind die wesentlichen Fotos und ein kurzer Überblick von Tristan Rohner. Wo, wenn nicht in Düsseldorf? Immerhin haben wir uns zur „Hauptstadt des Kartellrechts“ erklärt. 50 Promovierende aus Deutschland, Österreich und der Schweiz von verschiedenen Lehrstühlen kamen auf Einladung des Instituts für Kartellrecht. Die KOM hätte sofort die Zwischenstaatlichkeit…

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Akademischer Zirkel (Professorentagung des Bundeskartellamt zum Thema Innovation)
Beschränkung von Innovation: Kann das ein SIEC sein?

Beschränkung von Innovation: Kann das ein SIEC sein?

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So viel Innovation war selten: Das @Bundeskartellamt twittert jetzt. Und der Arbeitskreis Kartellrecht, der einmal im Jahr auf Einladung des Amtes bei der sogenannten Professorentagung zusammenkommt, debattierte in diesem Jahr über Innovation. Schieben wir einmal die grundsätzlichen Bedenken gegen Twitter im Allgemeinen und gegen Behörden auf Twitter im Besonderen beiseite, so gilt für beide Veranstaltungen das, was die Pressestelle des BKartA als ersten Tweet absetzte: #besserspätalsnie. Rupprecht Podszun berichtet aus Bonn. Eintausend Seiten sollen es ungefähr sein, so berichtet Thomas…

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Der EuGH hat heute den aufwändigen Missbrauchsfall in Sachen Intel (Rs. C-413/14 P) entschieden. Eine erste Einschätzung von Jörn Kramer jetzt auf D'Kart.
Intel darf weiterzittern

Intel darf weiterzittern

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Der Europäische Gerichtshof hat heute die Sache Intel (Rs. C-413/14 P) entschieden und damit einen der aufwändigsten Missbrauchsfälle der letzten Jahre einer Überprüfung unterzogen. Der Fall, in dem die Kommission eine Rekordbuße wegen Rabatten verhängt hatte, geht zurück zum EuG. Jörn Kramer nimmt eine erste Einordnung vor.

Neues vom BGH zu der Frage, was passiert, wenn es trotz teurer Compliancesysteme zu Kartellrechtsverstößen gekommen ist.
Compliancesysteme als mildernder Umstand? Neues vom BGH

Compliancesysteme als mildernder Umstand? Neues vom BGH

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Verstöße gegen das Kartellrecht sind extrem teuer. Es liegt daher im Interesse der Unternehmen, solche Verstöße zu vermeiden – auch wegen einer potentiellen Organhaftung. Aus diesem Grund werden Compliancesysteme eingerichtet, die auf die Verhinderung von Rechtsverstößen, insbesondere von Kartellrechtsverstößen, gerichtet sind. Sind diese Systeme erfolgreich und verhindern tatsächlich Rechtsverstöße, so hat sich der betriebene (erhebliche) Aufwand gelohnt. Was aber, wenn es trotz eines teuren Compliancesystems zu Kartellrechtsverstößen gekommen ist? War dann alles umsonst? Vertrauen ist schlecht, Kontrolle ist schlimmer? Für…

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Die Berichterstattung zum sog. Autokartell haben Sie alle verfolgt. Was gibt es dazu eigentlich noch zu sagen? Wir hätten da noch ein paar Fragen...
Wir hätten da noch ein paar Fragen zum Autofall…

Wir hätten da noch ein paar Fragen zum Autofall…

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Wir waren ehrlich gesagt mit Google Shopping noch gar nicht fertig, da eröffnete der SPIEGEL eine kartellrechtliche Großwildjagd, wie Deutschland sie wohl selten gesehen hat. Die Berichterstattung zur Fünfer-Runde von Daimler, BMW und VW (samt Audi und Porsche) haben Sie alle verfolgt, natürlich, und wahrscheinlich fragen Sie sich, was es dazu eigentlich noch zu sagen gibt. Die Frage ist berechtigt – insbesondere da das öffentliche Wissen ja beschränkt ist. Dieses begrenzte Wissen haben Professoren hier und da kommentiert, z.B. Christian…

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Die konkreten Anforderungen im Google-Fall waren bisher unbekannt. Nun haben wir von D'Kart sie gefunden - an einer unwahrscheinlichen Stelle.
Was Google jetzt zu tun hat – wir wissen (etwas) mehr

Was Google jetzt zu tun hat – wir wissen (etwas) mehr

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Manchmal finden sich die besten Ergebnisse an den unwahrscheinlichsten Stellen. So wie sich bei genauer Untersuchung der Sofaritze Erstaunliches finden lässt, ist uns ein Zufallsfund in Sachen Google-Fall gelungen. Bitte kurz durchatmen – die Entscheidung ist noch nicht im Volltext auffindbar, Sie haben also nicht mehrere Monate geschlafen. Nein, die Quelle ist deutlich unscheinbarer: Die Kommission veröffentlichte kurz nach der Entscheidungsverkündung Ende Juni eine Ausschreibung, in der sie technische Unterstützung für einen „antitrust case in the IT sector“ sucht. Technische Expertise…

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Kersting/Podszun, Die 9. GWB-Novelle ist erschienen.
In eigener Sache: Kersting/Podszun, Die 9. GWB-Novelle erschienen

In eigener Sache: Kersting/Podszun, Die 9. GWB-Novelle erschienen

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Die 9. GWB-Novelle hat am Ende ganz schön auf sich warten lassen. Wir hatten schon die Befürchtung, dass wir das Novellengesetz noch auf der Zielgeraden überholen. Ganz gelungen ist uns das nicht, aber nun – einen guten Monat nach dem Inkrafttreten der Novelle – ist das von unseren Direktoren Christian Kersting und Rupprecht Podszun herausgegebene Handbuch zur 9. GWB-Novelle im Beck-Verlag erschienen. Während wir einige vermeintlich unscheinbare Änderungen der 9. GWB-Novelle bereits in einem frühen Beitrag zusammengestellt haben, können wir jetzt…

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Das BAG entscheidet zur Organhaftung im Schienenkartell.
Organhaftung für Kartellbußgelder: Zurück auf Los!

Organhaftung für Kartellbußgelder: Zurück auf Los!

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Kartellanten drohen hohe Kartellbußen. Nachdem der Kartellverstoß aufgedeckt und das Bußgeld von der Gesellschaft bezahlt wurde, stellt sich die Frage nach dem Regress gegen die Organmitglieder, welche entweder für das Kartell selbst verantwortlich waren oder ihrer Überwachungsaufgabe nicht hinreichend nachgekommen sind. Mit dieser Frage der Organhaftung im Schienenkartell haben sich in den letzten Jahren die Arbeitsgerichte auseinandergesetzt – zu Unrecht, wie das BAG gestern entschied. Was war passiert? ThyssenKrupp versucht seit einigen Jahren, den Geschäftsführer einer Tochtergesellschaft für einen Kartellverstoß dieser…

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The Google Case
The Google Case: First Comments by Haucap, Kersting, Podszun

The Google Case: First Comments by Haucap, Kersting, Podszun

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After Fan Wu gave a first introduction to the Google decision here, we continue our blogging on the „mother of all antitrust battles“ today with three first comments: An economist, Justus Haucap from DICE, and two lawyers, Christian Kersting and Rupprecht Podszun from the University of Düsseldorf, give us their first impressions on the Google case. Please bear in mind that none of them has yet read the decision – the Commission is currently blackening trade secrets of the companies…

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EU-Kommissarin Margrethe Vestager verkündet die Entscheidung im Google-Missbrauchsverfahren
Der große Donner – hat sich Alphabet vergoogelt?

Der große Donner – hat sich Alphabet vergoogelt?

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Boom. Da hat sich über knapp 7 Jahre was zusammengebraut. Passend zum stürmischen Wetter hat sich nun die jahrelang angestaute Energie über Google entladen. Das im November 2010 begonnene Google-Missbrauchsverfahren der Europäischen Kommission (Case 39740) fand heute (27.6.2017) einen spektakulären (vorläufigen) Abschluss. Laut Pressemitteilung und Factsheet der Kommission beinhaltet der gegen die Google Inc. und ihre Muttergesellschaft Alphabet Inc. gerichtete Beschluss eine Rekordbebußung von knapp 2,42 Mrd. EUR (genaue Summe: 2.424.495.000 EUR) wegen der missbräuchlichen Ausnutzung einer beherrschenden Stellung nach Art. 102…

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