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Kategorie: Allgemein

weil Ihr uns die Zukunft klaut.
In defence of tried and tested merger control

In defence of tried and tested merger control

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The proposals to change European merger control, in particular with a view to paving the way for national and European champions, keep irritating the competition law community. This week, the Financial Times published an Open Letter signed by 92 practitioners from law firms and economic consultancies and academics. D’Kart documents this contribution to the debate – with thanks to Vanessa Turner who started the initiative. The recent Franco-German proposals to potentially soften and/or politicize competition enforcement in the EU continue…

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Die Nationale Industriestrategie 2030 und das Wettbewerbsrecht – Size matters?

Die Nationale Industriestrategie 2030 und das Wettbewerbsrecht – Size matters?

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Die Nationale Industriestrategie 2030 hat für Aufruhr gesorgt: Der Vorschlag von Wirtschaftsminister Peter Altmaier hat Fragen und Antworten, die zumindest „kontrovers“ sind. Nach einem Aufruf von Wettbewerbsökonomen und einer Erläuterung vom zuständigen Abteilungsleiter im BMWi, führt Johannes Persch heute die Diskussion auf D’Kart fort. Anfang Februar hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier die Nationale Industriestrategie 2030 („NIS“) präsentiert. Diese steht ganz unter dem Zeichen „size matters“. Es ist darin davon die Rede, dass sich im internationalen Wettbewerb zunehmend die Frage nach der…

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Conference Debriefing (8): Kartellschadensersatzklagen und europäischer Justizwettbewerb aus französischer Sicht

Conference Debriefing (8): Kartellschadensersatzklagen und europäischer Justizwettbewerb aus französischer Sicht

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Paris ist natürlich die Stadt der Liebe – aber auch die Hauptstadt des französischen Kartellrechts. Florian Bien hat sich, in zweiterer Mission, an die Seine begeben. Anlass war eine Tagung zum Kartellschadensersatzrecht. Hier ist, pour les amis de D’Kart, sein Conference Debriefing. Tagungen zur Umsetzung der (überwiegend minimalharmonisierenden) Schadensersatzrichtlinie sind mittlerweile in Mode gekommen (siehe nur hier und hier). Das Thema hat unter Kartellrechtlern das Interesse an der innereuropäischen Privatrechts­ver­gleichung neu geweckt. Die Praxis folgt gebannt, bieten sich für Kläger…

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When Peter Altmaier presented his National Industrial Strategy 2030 there was uproar. Philipp Steinberg sets out his thoughts in D’Kart today.
Nationale Industriestrategie 2030 – locker bleiben!

Nationale Industriestrategie 2030 – locker bleiben!

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Als Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier seine Nationale Industriestrategie 2030 vorstellte, führte das zu Aufruhr bei Wettbewerbsökonomenund -juristen. Philipp Steinberg, einer der führenden Köpfe im Ministerium, nimmt auf D’Kart heute Stellung. This is a German translation. Please find the English original by switching languages. Die Globalisierung ist eine Tatsache, die Europa und alle Länder akzeptieren müssen. Europa ist ein Global Player und hat keinen Grund, den globalen Wettbewerb zu fürchten. Wettbewerb ist der Schlüssel zur Innovationsförderung. Und das Kartellrecht ist der Schlüssel…

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Miba/Zollern: Neuauflage der Ministererlaubnis?

Miba/Zollern: Neuauflage der Ministererlaubnis?

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Vor wenigen Tagen überraschten die Medien damit, dass sie eine schon etwas ältere Ausgabe des Bundesanzeigers auswerteten. Dort hatte man eine brisante Entdeckung gemacht: Es liegt wieder ein Antrag auf Ministererlaubnis vor. Das ist für jeden Kartellrechtler aufregend, erst recht für den Bundeswirtschaftsminister. Maximilian Konrad schaut sich die Sache genauer an. This text is available in English, too. Just click the flag! Es ist wieder so weit. Auftritt: Ministererlaubnis. In unregelmäßigen Abständen erscheint die fusionsrechtliche Ministererlaubnis wie der deus ex…

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Furman and his panel signed that document.
Furman Report: Ein digitales Kartellrecht Ihrer Majestät

Furman Report: Ein digitales Kartellrecht Ihrer Majestät

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Während das Vereinigte Königreich einem #HardBrexit entkommen will und sich mit einer #Brextension anfreundet, wurde am 13. März 2019 der Abschlussbericht des „Digital Competition Expert Panel“ unter Leitung von Jason Furman, dem ehemaligen Chefökonom unter Barack Obama, veröffentlicht. Die Briten legen damit zum Teil weitreichende Vorschläge für ein neues Digitalkartellrecht vor. Adrian Deuschle hat den Furman Report gelesen. Wie steht es denn um die Digitalwirtschaft? Im ersten Kapitel werden die Geschäftsmodelle von Online-Plattformen, insbesondere die Unentgeltlichkeit der Dienstleistungen für die…

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EuGH sieht das als eins
EuGH in Skanska: Das „Unternehmen“ ist passivlegitimiert im Kartellschadensersatzrecht!

EuGH in Skanska: Das „Unternehmen“ ist passivlegitimiert im Kartellschadensersatzrecht!

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Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs in Skanska wurde mit Spannung erwartet. Der Kartellschadensersatzfall hat die Frage aufgeworfen, ob der Unternehmensbegriff aus dem europäischen Bußgeldrecht auch bei Schadensersatzklagen gilt. Patrick Hauser und Jörn Kramer ordnen ein, was der Gerichtshof entschieden hat. Einleitung Die Entscheidung im Fall Skanska wurde mit Spannung erwartet, hat(te) sie doch das Potential, das Kartellschadensersatzrecht in erheblichem Umfang zu prägen. Auch hier wurde die Entscheidung schon an anderer Stelle angekündigt und die Schlussanträge des Generalanwaltes gewürdigt (siehe zum…

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Damit unsere Leserinnen und Leser nichts verpassen, präsentieren wir ab heute auf D'Kart einen Kartellrechtskalender mit Veranstaltungen zum Kartellrecht, die uns auffallen.
Kartellrechtliche Veranstaltungen

Kartellrechtliche Veranstaltungen

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Es gibt ja nichts Schöneres, als über Kartellrecht zu reden. Und zum Glück gibt es dafür auch beinahe unzählige Veranstaltungen. Damit unsere Leserinnen und Leser nichts verpassen, präsentieren wir ab heute einen Kartellrechtskalender mit Veranstaltungen zum Kartellrecht, die uns auffallen. Klicken Sie hier, gehen Sie hin, hören Sie zu, reden Sie mit – und vergessen Sie am Ende bitte nicht, Ihr Namensschild wieder abzunehmen, bevor Sie sich in die Welt der Normalmenschen zurückbegeben. Diesen Kalender ergänzen wir, genauso wie unsere…

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Im Anschluss an Justus Haucap und Rupprecht Podszun nimmt nun Kyra Brinkmann auf D'Kart eine Einschätzung zur Facebook-Entscheidung des BKartA vor.
Bundeskartellamt gegen Facebook: Konditionenmissbrauch wegen unangemessener Datenverarbeitung

Bundeskartellamt gegen Facebook: Konditionenmissbrauch wegen unangemessener Datenverarbeitung

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Facebook hat seine marktbeherrschende Stellung zum Nachteil der Nutzer missbraucht und muss seine bisherigen Nutzungsbedingungen ändern. Zu diesem Ergebnis ist das Bundeskartellamt nach seiner knapp dreijährigen Untersuchung der Geschäftsaktivitäten von Facebook gekommen. Im Anschluss an Justus Haucap und Rupprecht Podszun, die bereits in der vergangenen Woche ihre ersten Gedanken zu der Entscheidung geäußert haben, nimmt nun Kyra Brinkmann, die sich in ihrer Dissertation intensiv mit der Frage eines Marktmachtmissbrauchs durch Verstöße gegen das Datenschutzrecht und gegen andere außerkartellrechtliche Rechtsvorschriften auseinandergesetzt…

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Die Wettbewerbsökonomen Massimo Motta und Martin Peitz haben einen offenen Brief zu "europäische champions" verfasst, den wir auf D'Kart dokumentieren.
Europa braucht mehr, nicht weniger Wettbewerb

Europa braucht mehr, nicht weniger Wettbewerb

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Die Untersagung der Fusion zwischen Siemens und Alstom hat eine politische Diskussion ausgelöst. Brauchen wir „europäische Champions“? Und steht das Kartellrecht einer sinnvollen Industriepolitik möglicherweise im Weg? Die Wettbewerbsökonomen Massimo Motta von der Universitat Pompeu Fabra in Barcelona und Martin Peitz von der Universität Mannheim haben einen offenen Brief verfasst, den wir heute auf D’Kart dokumentieren. Ihr Plädoyer für eine wettbewerbsorientierte Politik wurde von zahlreichen weiteren renommierten Wettbewerbsökonomen unterzeichnet, u.a. von unseren Düsseldorfer Kollegen Justus Haucap, Paul Heidhues und Kai-Uwe…

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