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Autor: Gast

Die Nationale Industriestrategie 2030 und das Wettbewerbsrecht – Size matters?

Die Nationale Industriestrategie 2030 und das Wettbewerbsrecht – Size matters?

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Die Nationale Industriestrategie 2030 hat für Aufruhr gesorgt: Der Vorschlag von Wirtschaftsminister Peter Altmaier hat Fragen und Antworten, die zumindest „kontrovers“ sind. Nach einem Aufruf von Wettbewerbsökonomen und einer Erläuterung vom zuständigen Abteilungsleiter im BMWi, führt Johannes Persch heute die Diskussion auf D’Kart fort. Anfang Februar hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier die Nationale Industriestrategie 2030 („NIS“) präsentiert. Diese steht ganz unter dem Zeichen „size matters“. Es ist darin davon die Rede, dass sich im internationalen Wettbewerb zunehmend die Frage nach der…

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Conference Debriefing (8): Kartellschadensersatzklagen und europäischer Justizwettbewerb aus französischer Sicht

Conference Debriefing (8): Kartellschadensersatzklagen und europäischer Justizwettbewerb aus französischer Sicht

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Paris ist natürlich die Stadt der Liebe – aber auch die Hauptstadt des französischen Kartellrechts. Florian Bien hat sich, in zweiterer Mission, an die Seine begeben. Anlass war eine Tagung zum Kartellschadensersatzrecht. Hier ist, pour les amis de D’Kart, sein Conference Debriefing. Tagungen zur Umsetzung der (überwiegend minimalharmonisierenden) Schadensersatzrichtlinie sind mittlerweile in Mode gekommen (siehe nur hier und hier). Das Thema hat unter Kartellrechtlern das Interesse an der innereuropäischen Privatrechts­ver­gleichung neu geweckt. Die Praxis folgt gebannt, bieten sich für Kläger…

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When Peter Altmaier presented his National Industrial Strategy 2030 there was uproar. Philipp Steinberg sets out his thoughts in D’Kart today.
Nationale Industriestrategie 2030 – locker bleiben!

Nationale Industriestrategie 2030 – locker bleiben!

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Als Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier seine Nationale Industriestrategie 2030 vorstellte, führte das zu Aufruhr bei Wettbewerbsökonomenund -juristen. Philipp Steinberg, einer der führenden Köpfe im Ministerium, nimmt auf D’Kart heute Stellung. This is a German translation. Please find the English original by switching languages. Die Globalisierung ist eine Tatsache, die Europa und alle Länder akzeptieren müssen. Europa ist ein Global Player und hat keinen Grund, den globalen Wettbewerb zu fürchten. Wettbewerb ist der Schlüssel zur Innovationsförderung. Und das Kartellrecht ist der Schlüssel…

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Marc Zedler referiert
Kartellrecht und Schiedsgerichtsbarkeit – Bericht aus Würzburg

Kartellrecht und Schiedsgerichtsbarkeit – Bericht aus Würzburg

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Kartellrecht und Schiedsgerichtsbarkeit, das ist ein Thema im Schatten: Weil vieles in Vertraulichkeit bleibt, wissen wir immer noch recht wenig darüber. Licht ins Dunkel brachte eine Tagung an der Universität Würzburg, die Prof. Dr. Florian Bien veranstaltete. Rüdiger Morbach und Thomas Pelikan berichten. Zum 12. Studientag „Kartellrecht und Schiedsgerichtsbarkeit“ des Studienkreises Wettbewerb und Innovation trafen in den alten Gemäuern der Würzburger Residenz am 22.3.2019 zwei Welten aufeinander: Die internationale Schiedsgerichtsbarkeit, Domäne der Privatautonomie, und das Kartellrecht, zwingendes staatliches Ordnungsrecht zum…

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Im Anschluss an Justus Haucap und Rupprecht Podszun nimmt nun Kyra Brinkmann auf D'Kart eine Einschätzung zur Facebook-Entscheidung des BKartA vor.
Bundeskartellamt gegen Facebook: Konditionenmissbrauch wegen unangemessener Datenverarbeitung

Bundeskartellamt gegen Facebook: Konditionenmissbrauch wegen unangemessener Datenverarbeitung

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Facebook hat seine marktbeherrschende Stellung zum Nachteil der Nutzer missbraucht und muss seine bisherigen Nutzungsbedingungen ändern. Zu diesem Ergebnis ist das Bundeskartellamt nach seiner knapp dreijährigen Untersuchung der Geschäftsaktivitäten von Facebook gekommen. Im Anschluss an Justus Haucap und Rupprecht Podszun, die bereits in der vergangenen Woche ihre ersten Gedanken zu der Entscheidung geäußert haben, nimmt nun Kyra Brinkmann, die sich in ihrer Dissertation intensiv mit der Frage eines Marktmachtmissbrauchs durch Verstöße gegen das Datenschutzrecht und gegen andere außerkartellrechtliche Rechtsvorschriften auseinandergesetzt…

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Die Wettbewerbsökonomen Massimo Motta und Martin Peitz haben einen offenen Brief zu "europäische champions" verfasst, den wir auf D'Kart dokumentieren.
Europa braucht mehr, nicht weniger Wettbewerb

Europa braucht mehr, nicht weniger Wettbewerb

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Die Untersagung der Fusion zwischen Siemens und Alstom hat eine politische Diskussion ausgelöst. Brauchen wir „europäische Champions“? Und steht das Kartellrecht einer sinnvollen Industriepolitik möglicherweise im Weg? Die Wettbewerbsökonomen Massimo Motta von der Universitat Pompeu Fabra in Barcelona und Martin Peitz von der Universität Mannheim haben einen offenen Brief verfasst, den wir heute auf D’Kart dokumentieren. Ihr Plädoyer für eine wettbewerbsorientierte Politik wurde von zahlreichen weiteren renommierten Wettbewerbsökonomen unterzeichnet, u.a. von unseren Düsseldorfer Kollegen Justus Haucap, Paul Heidhues und Kai-Uwe…

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Prof. Dr. Justus Haucap is Director of the Duesseldorf Institute for Competition Economics (DICE) at the Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf.
The Facebook decision: First thoughts by Haucap

The Facebook decision: First thoughts by Haucap

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The long-awaited Facebook decision of the Bundeskartellamt is finally out. Professor Justus Haucap from the Dusseldorf Institute for Competition Economics (DICE) shares his first thoughts here on D’Kart. Finally, the Bundeskartellamt (Germany’s Federal Cartel Office, FCO) has today presented its long awaited decision in the Facebook case, following its three year investigation into Facebook’s activities. The FCO’s findings are that Facebook has exploited consumers by collecting and combining too much user data without obtaining users’ consent. Not obtaining user consent…

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Der BGH überraschte in Sachen Schienenkartell mit einem Urteil. Für D'Kart hat Rechtsanwalt Thomas Funke einen ersten Blick darauf geworfen.
Mehr Sein als (An-)Schein? Zum Schienenkartell-Urteil des BGH

Mehr Sein als (An-)Schein? Zum Schienenkartell-Urteil des BGH

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Kurz vor Weihnachten überraschte der BGH in Sachen Schienenkartell mit einem Urteil zum Kartellschadensersatz: Während die Kartellrechtsanwälte in endlosen Wahlgängen bei der Studienvereinigung den demokratischen Aufbruch wagten, kam aus Karlsruhe ein Dämpfer für den Anscheinsbeweis. Zwischen den Jahren legte der Kartellsenat die Urteilsgründe vor. Für uns hat Rechtsanwalt Thomas Funke einen ersten Blick darauf geworfen. Zum Hintergrund Kartelle werden verabredet, um den Teilnehmern einen wirtschaftlichen Vorteil zu verschaffen. Als Kehrseite der Medaille bilden sich überhöhte Preise, welche die Abnehmer der kartellierten Waren oder…

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„BigData, AI, and Algorithms: Do New Technologies Require New Approaches to Competition Law?" Anja Rösner berichtet von der Conference auf D'Kart.
Conference Debriefing (5a): Wie gefährlich sind Big Data, Künstliche Intelligenz und Algorithmen für den Wettbewerb?

Conference Debriefing (5a): Wie gefährlich sind Big Data, Künstliche Intelligenz und Algorithmen für den Wettbewerb?

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Die steigende Bedeutung von „Big Data“, künstlicher Intelligenz und Algorithmen hat eine intensive Debatte und eine Flut von Konferenzen über die Implikationen für das Wettbewerbsrecht ausgelöst. Anja Rösner vom DICE und Adrian Deuschle vom Lehrstuhl Podszun waren in Brüssel und in Hamburg unterwegs, um herauszufinden, wo die Diskussion derzeit steht. Ihre Debriefings von zwei spannenden Tagungen bringen wir hier im Blog als Doppelschlag – heute berichtet Anja Rösner (@AnjaRoesner) von einer Tagung in Brüssel. Konferenzname: „Big Data, AI, and Algorithms: Do…

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Daniel Sokol has some reading tips with focus on technology
SSNIPpets (20) – Daniel Sokol on what to read

SSNIPpets (20) – Daniel Sokol on what to read

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It seems that the EU–US “trade war” simply does not happen since people are far too busy making money instead of answering a call to arms. As pacifists (if not money makers), we also look over the Atlantic to our friends to find out what we can learn from the oldest but one antitrust regime in the world. We are happy that Professor Daniel Sokol gives us some ideas, and it does not take us by surprise that he focuses…

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