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Schlagwort: Bundeskartellamt

Conference Debriefing (4): Was kann und was soll die Missbrauchsaufsicht?

Conference Debriefing (4): Was kann und was soll die Missbrauchsaufsicht?

Einmal im Jahr lädt das Bundeskartellamt nach Bonn ein, um mit dem sog. „Arbeitskreis Kartellrecht“ ein brennendes Thema zu diskutieren. Das Treffen ist traditionell als „Professorentagung“ bekannt, obwohl auch allerlei andere illustre Persönlichkeiten vor Ort sind. Was derzeit brennt: Das Missbrauchsrecht. Rupprecht Podszun berichtet.   Konferenzname: Tagung des Arbeitskreises Kartellrecht Ort: Ein sehr nettes Hotel mit Rheinblick aus dem Tagungssaal, und zwar ein anderes als in den letzten Jahren. Lang lebe der Hotelwettbewerb! Gastgeber: Das Bundeskartellamt lädt ein. Keine Sponsoren….

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Wettbewerb, Verbraucherschutz und eine Kommission

Wettbewerb, Verbraucherschutz und eine Kommission

Im Bundeswirtschaftsministerium erhöht sich die Schlagzahl fürs Kartellrecht: Nach der Vorstellung von ersten Überlegungen zum Missbrauchsrecht in der vergangenen Woche wurde nun eine Kommission eingesetzt, die das Wettbewerbsrecht 4.0 erörtern soll. Und: Es gibt eine neue Studie, zur Rolle des Bundeskartellamts im Verbraucherrecht. Daran ist Rupprecht Podszun nicht ganz unschuldig – er berichtet hier.   Das Bundeswirtschaftsministerium hat ein ehrgeiziges Ziel: „Wettbewerbsrecht für die digitale Ökonomie fit machen“, so prangt es heute von der Ministeriums-Website, und bekanntlich nehmen solche ehrgeizigen…

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Die Powerbank am Rhein wird 60

Die Powerbank am Rhein wird 60

1958 nahm das Bundeskartellamt seine Arbeit auf. Die Behörde ist in diesen 60 Jahren weitgehend unfallfrei gefahren. Party on! Im ehemaligen Plenarsaal des Bundestags in Bonn, heute World Conference Center, versammelte Andreas Mundt also über 500 Partygäste, darunter viele mit Rang und alle mit Namen, von A wie Astrid Ablasser-Neuhuber bis Z wie Brigitte Zypries. Rupprecht Podszun war auch dort und berichtet. Bei seinem 60. Geburtstag, den der Würstchenbudeninhaber Clemens Tönnies vorletztes Jahr feierte, hat Helene Fischer gesungen, es sollen…

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Das Facebook-Verfahren des Bundeskartellamts – Zum Zusammenhang zwischen Marktbeherrschung und Missbrauch

Das Facebook-Verfahren des Bundeskartellamts – Zum Zusammenhang zwischen Marktbeherrschung und Missbrauch

Das Facebook-Verfahren ist gestern in eine entscheidende Phase getreten. Unser Gastautor Florian Bien, Kartellrechtsprofessor an der Universität Würzburg, nimmt eine erste Einordnung vor. Das Bundeskartellamt hat dem US-amerikanischen Unternehmen seine vorläufige Einschätzung des Sachverhalts mitgeteilt („Statement of Objections“). Der zentrale Vorwurf ist, dass Facebook durch das Sammeln und Zusammenführen von Daten auf Drittseiten eine marktbeherrschende Stellung missbraucht hat: Ausbeutungsmissbrauch durch Datenschutzverstöße. Das Amt fasst die zentralen Überlegungen zu seinem Facebook-Verfahren in einer Pressemitteilung und einem erläuternden Hintergrundpapier zusammen. Danach geht…

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D’Kart on Tour: Big Brussels Stories

D’Kart on Tour: Big Brussels Stories

It is on every map, nowadays, that Düsseldorf is the German capital of antitrust, yet there still is this competitor on the European level. So, the Düsseldorf Institute for Competition Law went to Brussels to host the EU Competition Conference 2017, together with CMS, the law firm – and of course, to engage in Brussels talk. Rupprecht Podszun reports from the European capital of antitrust on fairness, Intel, economics, platform bans and damage claims. When Johannes Laitenberger, the Director-General, neared…

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Beschränkung von Innovation: Kann das ein SIEC sein?

Beschränkung von Innovation: Kann das ein SIEC sein?

So viel Innovation war selten: Das @Bundeskartellamt twittert jetzt. Und der Arbeitskreis Kartellrecht, der einmal im Jahr auf Einladung des Amtes bei der sogenannten Professorentagung zusammenkommt, debattierte in diesem Jahr über Innovation. Schieben wir einmal die grundsätzlichen Bedenken gegen Twitter im Allgemeinen und gegen Behörden auf Twitter im Besonderen beiseite, so gilt für beide Veranstaltungen das, was die Pressestelle des BKartA als ersten Tweet absetzte: #besserspätalsnie. Rupprecht Podszun berichtet aus Bonn. Eintausend Seiten sollen es ungefähr sein, so berichtet Thomas…

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Neu im Kartellamts-ABC: V!

Neu im Kartellamts-ABC: V!

Auf V folgt im Alphabet W, aber davon soll hier heute nicht die Rede sein, denn zu vermelden ist etwas zum Thema Verbraucherschutz (also V), und das hat ja in Deutschland bekanntlich nichts mit V und W zu tun (anders als etwa hier oder hier oder hier). V ist der neue Buchstabe im Kartellamts-ABC. Dort gibt es ja L für Leitung und G für Grundsatz und P für Prozessführung und Z für Zentrale und B für Beschlussabteilung und VK für…

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