{"id":867,"date":"2018-03-09T16:10:15","date_gmt":"2018-03-09T15:10:15","guid":{"rendered":"https:\/\/www.d-kart.de\/?p=867"},"modified":"2019-10-16T15:00:24","modified_gmt":"2019-10-16T13:00:24","slug":"ssnippets-10-heute-mit-heidelbeeren","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.d-kart.de\/en\/blog\/2018\/03\/09\/ssnippets-10-heute-mit-heidelbeeren\/","title":{"rendered":"SSNIPpets (10) \u2013 heute mit Heidelbeeren"},"content":{"rendered":"

Das Wochenende kommt. Und also haben wir wieder in den Nachrichten der letzten Zeit gest\u00f6bert, um unseren geneigten Leserinnen und Lesern den \u00dcbergang ins Wochenende zu erleichtern. Rupprecht Podszun, der das cherry picking besorgt hat, hat Heidelbeeren gepfl\u00fcckt, also das vaccinium myrtillus, das manchmal als Heildroge freudentrunken macht. Dazu gibt es Anlass…\u00a0<\/em>Hier sind die SSNIPpets \u2013 small, but significant news, information and pleasantries \u2013 our pet project.<\/em><\/p>\n

D\u00fcsseldorf oder Heidelberg?<\/strong><\/h2>\n
\"Professor<\/a>
Christian Kersting: Prof. in D\u00fcsseldorf – und das bleibt er auch!<\/figcaption><\/figure>\n

Der kalte Wind des Wettbewerbs weht ja l\u00e4ngst ja auch in Universit\u00e4ten. Und so verk\u00fcnden wir heute durchaus mit einem gewissen Stolz, dass die Heinrich-Heine-Universit\u00e4t D\u00fcsseldorf gepunktet hat: Christian Kersting, Inhaber des Lehrstuhls f\u00fcr B\u00fcrgerliches Recht sowie deutsches und internationales Unternehmens-, Wirtschafts- und Kartellrecht, bleibt an Bord<\/a>. Ist das eine Nachricht? Ja, wenn \u201eCK one\u201c ein mehr als ehrenvolles Angebot zum Wechseln hatte.<\/p>\n

Die Universit\u00e4t Heidelberg hatte ihn gerufen, und diesem Ruf ist Christian Kersting nicht gefolgt. Oho, Heidelberg! Genau. Die Stadt hat sich in den vergangenen 600 Jahren durchaus eine ganz ordentliche Reputation als Universit\u00e4tsstadt erworben, und der Blick vom Philosophenweg \u00fcber den nebelverhangenen Neckar zur Schlossruine soll noch sch\u00f6ner sein als der Blick vom Feldm\u00fchleplatz \u00fcber den Rhein zum Dreischeibenhaus. Und das sind sicher nicht die einzigen Vorz\u00fcge der Stadt am Neckar. Christian Kersting bleibt dennoch, und er hat f\u00fcr D\u00fcsseldorf die Einrichtung einer Juniorprofessur herausgehandelt.<\/p>\n

Anmeldepflichtig bei den Wettbewerbsbeh\u00f6rden ist ein solcher Deal \u00fcbrigens nicht, auch wenn gemunkelt wird, dass ein Kersting durchaus einen Transaktionswert von \u20ac 400 Mio. erreichen kann (entspricht etwa 3 Messi<\/a>). Wir freuen uns einfach und danken \u2013 dem Kollegen Christian Kersting, aber auch den Unterst\u00fctzern aus der Anwaltschaft und in der Universit\u00e4tsleitung!<\/p>\n

Heidelbeer-Eis am Stiel<\/strong><\/h2>\n

Das Intel-Urteil<\/a> hat die Frage aufgeworfen, wie k\u00fcnftig mit dem as-efficient-competitor-Test umzugehen ist. Teilweise wird vertreten, der EuGH habe hier den more economic approach ganz grunds\u00e4tzlich anerkannt. Ich habe da einige Zweifel und ordne das Urteil eher verfahrensrechtlich ein, weniger materiellrechtlich. Die Kanzlei Jones Day berichtet auf ihrer Website<\/a>\u00a0jetzt \u00fcber eine sehr interessante italienische Entscheidung<\/a>. Dort hat die Kartellbeh\u00f6rde in Sachen Eiscreme wegen missbr\u00e4uchlicher Rabatte eine 60 Mio. Bu\u00dfe verh\u00e4ngt. (Bei Eis denken wir sofort wieder an den Kartell-Man<\/a>!)<\/p>\n

Das mag, wie die Autoren berichten, die erste Entscheidung einer Wettbewerbsbeh\u00f6rde nach Intel zu Rabatten sein. Das Bundeskartellamt hat sich aber zu Intel auch schon in einer Missbrauchsverf\u00fcgung ge\u00e4u\u00dfert: Im Fall CTS Eventim werden zwei Punkte klargestellt<\/a> (Rn. 250): Das EuGH-Urteil bezieht sich nur auf Rabatte, nicht auf andere Ausschlie\u00dflichkeitspraktiken. Zudem, so wird angedeutet, ist es f\u00fcr die Pr\u00fcfung von \u00a7 19 GWB, also das nationale Recht, ohnehin nicht bindend.<\/p>\n

Heidewitzka<\/strong><\/h2>\n

Vom Eis zum ICE: W\u00e4hrend die Sache LKW-Kartell<\/a> langsam auf Touren kommt, ist das Schienenkartell schon in voller Fahrt. Das OLG M\u00fcnchen hat offenbar der Stadt M\u00fcnchen dem Grunde nach Recht gegeben bei der Geltendmachung von Anspr\u00fcchen gegen Mitglieder des Schienenkartells. Bislang liegt nur die Pressemitteilung<\/a> vor. Die Stadt hatte auf \u00fcber 450.000 Euro Schadensersatz geklagt, hilfsweise auf 100.000 Euro. Interessanterweise hat das OLG aber offenbar die Anspr\u00fcche wegen Beschaffungsvorg\u00e4ngen bei Kartellau\u00dfenseitern abgewiesen; ein Anspruch soll verj\u00e4hrt sein. Auf das schriftliche Urteil (U 3497\/16 Kart) darf gespannt gewartet werden.<\/p>\n

Halle Berry<\/strong><\/h2>\n

In den USA macht ja jemand Fire and Furore, der meint, man k\u00f6nne mit Z\u00f6llen die Wirtschaft beleben. Ich stehe einigerma\u00dfen sprachlos vor dem Ph\u00e4nomen, dass man selbst die most basic basics im 21. Jahrhundert wieder erkl\u00e4ren und verteidigen muss. Wir werden wieder Adam Smith und David Ricardo lesen m\u00fcssen.<\/p>\n

Gibt es denn gar nichts Erfreuliches aus den USA zu berichten? Doch, doch, nat\u00fcrlich, zum Beispiel die Oscar-Ansprache<\/a> von Frances McDormand! Von der schauen wir uns ab, eine Rede einfach mit Hinweis auf eine weithin unbekannte Vertragsklausel<\/a>\u00a0zu beenden \u2013 die Leute jubeln. Und im Kartellrecht? Josh Hawley, ein Name wie aus einem Hollywood-Abspann, verdient mal etwas Beachtung. Er kandidiert f\u00fcr den Senat (als Republikaner), und er f\u00fchrt als Attorney General von Missouri eine vielbeachtete<\/a> Untersuchung gegen Google. Bloomberg hat dar\u00fcber ein sch\u00f6nes Portrait<\/a> ver\u00f6ffentlicht. Derweil kam in der Presse ein bisschen Unmut auf, dass die wichtigsten Beschwerdef\u00fchrer gegen Google bei der Kommission nicht arme oder kleine oder wenigstens hippe Startup-Unternehmer sind, sondern Napster und Oracle. Wer mag, kann sich dar\u00fcber aufregen<\/a>. Interessant ist aber nat\u00fcrlich schon die Frage, wer beim Markttest von m\u00f6glichen Zusagen oder Abhilfema\u00dfnahmen eigentlich das ausschlaggebende Wort spricht. Das ist wahrscheinlich zuf\u00e4lliger und zugleich anf\u00e4lliger, als es sein sollte.<\/p>\n

Beerenstark<\/strong><\/h2>\n

Sigmar Gabriel wird nicht mehr Minister sein, und er hat sich mit einer Erkl\u00e4rung<\/a> verabschiedet. Sie erinnern sich: Gabriel war ja mal Kartellbeh\u00f6rde, als er \u00fcber den Fall Edeka\/Kaiser\u2019s Tengelmann entscheiden sollte. Das OLG D\u00fcsseldorf hatte ihm damals Besorgnis der Befangenheit und eine Reihe von Fehlern attestiert. Was bleibt nach 30 Jahren politischer F\u00fchrung? Gabriel fallen drei Themen ein: In die Phase als Au\u00dfenminister f\u00e4llt \u201edie Befreiung deutscher Staatsangeh\u00f6riger aus ungerechtfertigter Haft im Ausland\u201c. Politisch feiert Gabriel sich f\u00fcr die \u201edie erfolgreiche Entwicklung von Vorschl\u00e4ge[n] zur Wahl zweier Bundespr\u00e4sidenten\u201c. (Das fehlende \u201en\u201c in der Erkl\u00e4rung k\u00f6nnen Sie in der Buchhandlung M. Schulz, W\u00fcrselen, nachbestellen.)<\/span><\/p>\n

Und als Wirtschaftsminister? \u201eZu den f\u00fcr mich bleibenden Erinnerungen der letzten Jahre geh\u00f6ren so unterschiedliche Prozesse wie die Rettung von 10.000 Arbeitspl\u00e4tzen bei der \u00dcbernahme der Einzelhandelskette Kaisers\/Tengelmann (\u2026)\u201c.<\/p>\n

Dass dieser Prozess<\/a> eine \u201ebleibende Erinnerung\u201c ist, glauben wir gern.<\/p>\n

Sch\u00f6nes Wochenende!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Das Wochenende kommt. Und also haben wir wieder in den Nachrichten der letzten Zeit gest\u00f6bert, um unseren geneigten Leserinnen und Lesern den \u00dcbergang ins Wochenende zu erleichtern. Rupprecht Podszun, der das cherry picking besorgt hat, hat Heidelbeeren gepfl\u00fcckt, also das vaccinium myrtillus, das manchmal als Heildroge freudentrunken macht. Dazu gibt es Anlass…\u00a0Hier sind die SSNIPpets \u2013 small, but significant news, information and pleasantries \u2013 our pet project. D\u00fcsseldorf oder Heidelberg? Der kalte Wind des Wettbewerbs weht ja l\u00e4ngst ja auch…<\/p>\n

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