{"id":10405,"date":"2025-03-26T07:11:54","date_gmt":"2025-03-26T06:11:54","guid":{"rendered":"https:\/\/www.d-kart.de\/?p=10405"},"modified":"2025-03-26T07:11:56","modified_gmt":"2025-03-26T06:11:56","slug":"wolfgang-kirchhoff-vom-brusseler-grosskanzleipartner-zum-vorsitzenden-des-bgh-kartellsenats","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.d-kart.de\/en\/blog\/2025\/03\/26\/wolfgang-kirchhoff-vom-brusseler-grosskanzleipartner-zum-vorsitzenden-des-bgh-kartellsenats\/","title":{"rendered":"Wolfgang Kirchhoff: Vom Br\u00fcsseler Gro\u00dfkanzleipartner zum Vorsitzenden des BGH-Kartellsenats"},"content":{"rendered":"\n

Am Bundesgerichtshof kommt es zu einer bedeutsamen Personalie: Prof. Dr. Wolfgang Kirchhoff tritt in den Ruhestand. Als Vorsitzender des Kartellsenats in Karlsruhe darf er als rangh\u00f6chster deutscher Kartellrichter gelten. Eine W\u00fcrdigung von Prof. Dr. Daniel Zimmer.<\/em><\/em><\/p>\n\n\n\n

Das Adjektiv einzigartig<\/em> wird zu Recht nur selten verwendet \u2013 denn was ist schon das Einzige seiner Art? Mit Blick auf die Berufst\u00e4tigkeit von Professor Wolfgang Kirchhoff ist es aber berechtigt, von einer einzigartigen Karriere zu sprechen.<\/p>\n\n\n\n

Nach einem in Bonn, Lausanne und Freiburg absolvierten Rechtsstudium und dem erfolgreichen Abschluss des juristischen Vorbereitungsdienstes ist Wolfgang Kirchhoff mit einer Arbeit \u00fcber die kartellrechtliche Beurteilung vertikaler Vertriebsvertr\u00e4ge in M\u00fcnchen zum Dr. jur. promoviert worden. Anschlie\u00dfend war er w\u00e4hrend rund f\u00fcnfzehn Jahren in D\u00fcsseldorf und Br\u00fcssel als Rechtsanwalt t\u00e4tig, von 1996 an als Partner einer f\u00fchrenden internationalen Soziet\u00e4t.<\/p>\n\n\n\n

Dann begann die zweite Karriere von Wolfgang Kirchhoff: Im Jahr 2004 w\u00e4hlte ihn der Richterwahlausschuss des Bundes zum Bundesrichter. Von November 2004 an geh\u00f6rte er zun\u00e4chst dem vorwiegend f\u00fcr das Patent-, aber auch das Vergaberecht zust\u00e4ndigen X. Zivilsenat des BGH an. Im Januar 2007 wechselte er in den I. Zivilsenat, in dem er bis August 2019 vorwiegend mit dem Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht sowie dem Schiedsverfahrensrecht befasst war; zugleich geh\u00f6rte er w\u00e4hrend dieser Zeit dem Kartellsenat an. Von September 2019 an war Prof. Dr. Kirchhoff stellvertretender Vorsitzender des Kartell- und XIII. Zivilsenats, nach dem Ausscheiden von Prof. Dr. Peter Meier-Beck \u00fcbernahm er im Mai 2022 den Vorsitz.<\/p>\n\n\n\n

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Prof. Dr. Wolfgang Kirchhoff<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n

Durchbl\u00e4ttert man allein die Leitsatzentscheidungen, die in dieser Zeit gef\u00e4llt wurden, wird deutlich, wie sehr vor allem das Kartellschadensersatzrecht durch den Kirchhoff-Senat gepr\u00e4gt wurde. Allein drei Mal entschied der Senat zum LKW-Kartell mit Leitsatzentscheidungen (LKW-Kartell III-V<\/em>), hinzu traten F\u00e4lle wie Stahl-Strahlmittel<\/em>, Schlecker<\/em> und Die Freien Brauer<\/em>. Auch der vieldiskutierte Fall Kartellrecht im Schiedsverfahren<\/em> wird in Erinnerung bleiben. In Kirchhoffs Amtszeit fallen zudem die ersten Entscheidungen, die der Kartellsenat nach \u00a7 19a GWB getroffen hat. Hier musste der Senat f\u00fcr sich eine neue Aufgabe definieren. Der Gesetzgeber hatte bei der GWB-Novelle 2021 in \u00a7 73 Abs. 5 GWB vorgesehen, dass in diesen Digital-F\u00e4llen die D\u00fcsseldorfer Beschwerdeinstanz \u00fcbersprungen wird und der Kartellsenat somit Tat- und Rechtsfragen zu kl\u00e4ren hat.<\/p>\n\n\n\n

W\u00e4hrend seiner gesamten Berufst\u00e4tigkeit war Wolfgang Kirchhoff in beeindruckender Weise publizistisch aktiv: er verfasste eine gro\u00dfe Zahl von wissenschaftlichen Publikationen, mit einem Schwerpunkt in dem Rechtsgebiet, das ihn offenbar am meisten interessierte: dem Kartellrecht. Zudem wurde er ein gefragter Vortragender. So schloss sich den beiden ersten Karrieren zwanglos eine dritte an: diejenige eines Lehrenden und Wissenschaftlers. In Anerkennung seiner wissenschaftlichen Leistungen und seiner Lehrt\u00e4tigkeit ernannte die Universit\u00e4t Bonn Wolfgang Kirchhoff im Jahr 2017 zum Honorarprofessor.  <\/p>\n\n\n\n

Auch \u00fcber die genannten T\u00e4tigkeiten hinaus ist Wolfgang Kirchhoff im Wettbewerbs- und Kartellrecht bemerkenswert pr\u00e4sent und aktiv. So verantwortet er als Mitherausgeber die Geschicke der Fachzeitschrift Wirtschaft und Wettbewerb<\/em>. Und als Pr\u00e4sident der Association of European Competition Law Judges<\/em> organisierte er im Mai 2024 eine gro\u00dfe internationale Konferenz in Berlin, \u00fcber die in D\u2019Kart berichtet<\/a> wurde.<\/p>\n\n\n\n

Ende M\u00e4rz 2025 tritt Wolfgang Kirchhoff am Bundesgerichtshof in den Ruhestand. Noch in den letzten Wochen seiner aktiven Richtert\u00e4tigkeit konnte er wichtige Entscheidungen verk\u00fcnden, u. a. \u00a0zur Feststellung einer \u00fcberragenden markt\u00fcbergreifenden Bedeutung von Apple f\u00fcr den Wettbewerb und zu den Grenzen der Zul\u00e4ssigkeit von Verhaltenszusagen in der deutschen Zusammenschlusskontrolle (Telekom\/EWE<\/em>). Die Studienvereinigung Kartellrecht veranstaltet zu seinen Ehren ein wissenschaftliches Symposium<\/a>.<\/p>\n\n\n\n

Wer ihn kennt, wei\u00df, dass sein Ausscheiden aus dem Justizdienst nicht gleichzusetzen ist mit einer Beendigung seines Engagements im Kartellrecht. Wolfgang Kirchhoff hat bereits angedeutet, weiterhin in Lehre und Wissenschaft t\u00e4tig sein zu wollen. So k\u00f6nnen sich alle, die ihn kennen und sch\u00e4tzen, dar\u00fcber freuen, auch in Zukunft die Gelegenheit zur Diskussion und zum fachlichen Austausch mit ihm zu haben. Ad multos annos!<\/em><\/p>\n\n\n\n

Der Autor Daniel Zimmer ist Professor f\u00fcr Wirtschaftsrecht und Direktor des Center for Advanced Studies in Law and Economics an der Universit\u00e4t Bonn. <\/em><\/em><\/p>\n\n\n\n

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Am Bundesgerichtshof kommt es zu einer bedeutsamen Personalie: Prof. Dr. Wolfgang Kirchhoff tritt in den Ruhestand. Als Vorsitzender des Kartellsenats in Karlsruhe darf er als rangh\u00f6chster deutscher Kartellrichter gelten. Eine W\u00fcrdigung von Prof. Dr. Daniel Zimmer. Das Adjektiv einzigartig wird zu Recht nur selten verwendet \u2013 denn was ist schon das Einzige seiner Art? Mit Blick auf die Berufst\u00e4tigkeit von Professor Wolfgang Kirchhoff ist es aber berechtigt, von einer einzigartigen Karriere zu sprechen. Nach einem in Bonn, Lausanne und Freiburg…<\/p>\n

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