Viele Gr\u00fc\u00dfe mit einem Selfie aus K\u00f6ln \u2013\nich breite mich im Home-Office gnadenlos auch jenseits des Arbeitszimmers\naus. <\/p>\n\n\n\n
Derzeit besch\u00e4ftige ich mich mit \u00a7 20\nGWB und Preis- und Konditionendiskriminierung: ein Thema, das prim\u00e4r beim\nMissbrauch einer marktbeherrschenden Stellung eine Rolle spielt, was aber auch\nbei relativer Marktmacht einschl\u00e4gig sein kann. <\/p>\n\n\n\n
Au\u00dferdem nat\u00fcrlich mit Anfragen, inwieweit man in Krisenzeiten mit Wettbewerbern kooperieren darf. Da gab es inzwischen Kommunikationen vom ECN und nationalen Beh\u00f6rden. Hier spielt erfreulicherweise der gesunde Menschenverstand eine Rolle: Datenaustausch und Kooperationen in der Belieferung zur Sicherstellung der Versorgung der Bev\u00f6lkerung sind weitgehend zul\u00e4ssig. Selbst eine \u201eMarktaufteilung\u201c d\u00fcrfte \u2013 wenn es wirklich nur um die effiziente Aufrechterhaltung der Versorgung der Kunden und Verbraucher geht, die ansonsten in dieser Krise gef\u00e4hrdet w\u00e4re \u2013 ausnahmsweise keine Kernbeschr\u00e4nkung des Wettbewerbs darstellen, weil wohl kein wettbewerbswidriger Zweck vorl\u00e4ge. Allerdings sind solche Ausnahmen eng auszulegen und eine Einzelfallanalyse erforderlich. (Gegebenenfalls sollte und kann man das auch mit dem BKartA abstimmen.) Schlie\u00dflich sollte man anl\u00e4sslich solcher Kooperationen nicht auch noch nebenher die Preise abstimmen oder vereinbaren, sich jetzt keinen Preiswettbewerb zu machen \u2013 das w\u00fcrde generell \u00fcber das Erforderliche hinausgehen und von Beh\u00f6rden wohl als Kartell eingestuft. <\/p>\n\n\n\n
Noch eine Bemerkung: \u00d6konomische Ausnahmesituationen k\u00f6nnen f\u00fcr die kartellrechtliche Compliance erh\u00f6hte Risiken bergen. Es gibt viele Beispiele von Kartellen, die in Reaktion auf ungew\u00f6hnliche \u00f6konomische Entwicklungen erfolgten (z.B. rasante Stahlpreiserh\u00f6hung). Dies spielt jetzt zwar noch keine gro\u00dfe Rolle \u2013 aber wenn die Wirtschaft hoffentlich in nicht allzu ferner Zeit wieder anf\u00e4hrt, mag die Drucksituation daf\u00fcr vermeintliche Anreize bieten. Hier sollten dann auch die Compliance-Abteilungen in den Unternehmen vorbereitet sein und vorbeugend t\u00e4tig werden.<\/p>\n\n\n\n
Das wichtigste ist aber, die\ngesundheitliche Krise in den Griff zu kriegen. Bleiben Sie bitte alle,\nsoweit es geht, zuhause und vor allem gesund! <\/p>\n\n\n\n
Beste Gr\u00fc\u00dfe – Silke Heinz <\/p>\n\n\n\n
Silke Heinz, LL.M. (Br\u00fcgge) ist Partnerin bei Heinz & Zagrosek, K\u00f6ln. <\/em><\/p>\n\n\n\n