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Mehr Sein als (An-)Schein? Zum Schienenkartell-Urteil des BGH

Mehr Sein als (An-)Schein? Zum Schienenkartell-Urteil des BGH

Kurz vor Weihnachten überraschte der BGH in Sachen Schienenkartell mit einem Urteil zum Kartellschadensersatz: Während die Kartellrechtsanwälte in endlosen Wahlgängen bei der Studienvereinigung den demokratischen Aufbruch wagten, kam aus Karlsruhe ein Dämpfer für den Anscheinsbeweis. Zwischen den Jahren legte der Kartellsenat die Urteilsgründe vor. Für uns hat Rechtsanwalt Thomas Funke einen ersten Blick darauf geworfen. Zum Hintergrund Kartelle werden verabredet, um den Teilnehmern einen wirtschaftlichen Vorteil zu verschaffen. Als Kehrseite der Medaille bilden sich überhöhte Preise, welche die Abnehmer der kartellierten Waren oder…

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Conference Debriefing (5a): Wie gefährlich sind Big Data, Künstliche Intelligenz und Algorithmen für den Wettbewerb?

Conference Debriefing (5a): Wie gefährlich sind Big Data, Künstliche Intelligenz und Algorithmen für den Wettbewerb?

Die steigende Bedeutung von „Big Data“, künstlicher Intelligenz und Algorithmen hat eine intensive Debatte und eine Flut von Konferenzen über die Implikationen für das Wettbewerbsrecht ausgelöst. Anja Rösner vom DICE und Adrian Deuschle vom Lehrstuhl Podszun waren in Brüssel und in Hamburg unterwegs, um herauszufinden, wo die Diskussion derzeit steht. Ihre Debriefings von zwei spannenden Tagungen bringen wir hier im Blog als Doppelschlag – heute berichtet Anja Rösner (@AnjaRoesner) von einer Tagung in Brüssel. Konferenzname: „Big Data, AI, and Algorithms: Do…

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SSNIPpets (20) – Daniel Sokol on what to read

SSNIPpets (20) – Daniel Sokol on what to read

It seems that the EU–US “trade war” simply does not happen since people are far too busy making money instead of answering a call to arms. As pacifists (if not money makers), we also look over the Atlantic to our friends to find out what we can learn from the oldest but one antitrust regime in the world. We are happy that Professor Daniel Sokol gives us some ideas, and it does not take us by surprise that he focuses…

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SSNIPpets (19) – Björn Herbers über die Brüsseler Schule

SSNIPpets (19) – Björn Herbers über die Brüsseler Schule

Der Sommer ist vorbei, sogar mit der Sommerzeit nimmt es ein Ende, die Ferien sind vorbei, und die Eltern zittern wieder den ersten Tests in der Schule entgegen. Nur im Düsseldorfer Institut für Kartellrecht ruht noch der Vorlesungsbetrieb und also setzt das D’Kart-Team weiterhin auf kompetente Gastautoren. Heute analysiert Björn Herbers aus dem Brüsseler Büro von CMS schon einmal den Stundenplan für die kommenden Wochen. Hier sind seine SSNIPpets: small, but significant news, information and pleasantries – our pet project!…

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SSNIPpets (18): Katrin Gaßner über eine nur vermeintlich freie Zeit

SSNIPpets (18): Katrin Gaßner über eine nur vermeintlich freie Zeit

Da denkt man: Ferragosto, eine lange, lange Siesta. Einfach mal die Mails Mails sein lassen und die Akten Akten… aber niente vacanze! Nichts ist mit hitzefrei. Nur die Faulpelze vom D’Kart-Blog haben sich längst ein schattiges Plätzchen gesucht und den Blog in gute Hände gegeben – in dieser Woche hat Katrin Gaßner von Freshfields die SSNIPpets als Gastautorin übernommen. Sie hat sortiert, was derzeit so an Arbeit durch die Büros gekabelt wird. Hier sind ihre small, but significant news, information…

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SSNIPpets (17) – Olaf Christiansen über Hitze und Wettbewerb

SSNIPpets (17) – Olaf Christiansen über Hitze und Wettbewerb

In ganz Nordeuropa schlägt die Hitze aufs Gemüt, in Anwaltskanzleien ohne Klimaanlagen kündigen die Associates und am Institut für Kartellrecht der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf haben sich die Mitarbeiter in den Keller verzogen, um längst fällige Kommentierungen abzuarbeiten.  Zum Glück hat Olaf Christiansen einen kühlen Kopf behalten. Er ist Kartellrechtschef bei Bertelsmann und übernimmt in dieser Woche als Gastautor die SSNIPpets. Hier sind seine small, but significant news, information and pleasantries – our pet project! Was für ein Sommer! Grandioses Wetter, aus…

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Google Android: A first read of the Commission’s second hit against Google

Google Android: A first read of the Commission’s second hit against Google

Google Android is talk of the town in Competitionopolis. While the decision in full has not yet been published by the European Commission, it is obvious that it will shape our understanding of Art. 102 TFEU. D’Kart asked Anna Huttenlauch to share her thoughts on the legal aspects known so far of the Commission’s pre-summer-break-mega-case 2018, and – lucky us! – she accepted to comment. One year after the European Commission fined Google €2.4 billion for abusing its dominance in…

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Überlegungen zur Bußgeldzumessung gegenüber KMU

Überlegungen zur Bußgeldzumessung gegenüber KMU

Ein Bußgeld zu verhängen ist ein wesentliches Mittel, getroffenen Anordnungen den nötigen Druck zu verschaffen. Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) können trotz der Regelung des § 81 Abs. 4a S. 1 GWB bei der Bußgeldzumessung unter besonderen Druck geraten. Diesem höchst relevanten Thema widmen sich heute die beiden Rechtsanwälte Jürgen Wessing und Maximilian Janssen als Gastautoren auf D’Kart. § 81 Abs. 4a S. 1 GWB lautet: „Bei der Zumessung der Geldbuße sind die wirtschaftlichen Verhältnisse des Unternehmens oder der Unternehmensvereinigung…

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Koalitionsvertrag und Kartellverfolgung

Koalitionsvertrag und Kartellverfolgung

Es soll ja um die Inhalte gehen, das hört man dieser Tage immer wieder. Und so widmet sich unser Autor Konrad Ost, Vizepräsident des Bundeskartellamts, einer fachlichen Frage aus dem Koalitionsvertrag. Es geht um das Kapitel „Unternehmenssanktionen“, das das Kartellbußgeldrecht einschneidend ändern könnte. Rupprecht Podszun hat in diesem Blog die wesentlichen Aussagen des (wahrscheinlichen) Koalitionsvertrages kommentiert, die direkt Bezug auf das Kartellrecht nehmen. Für den Kartellrechtler wenig spektakulär klingt ein Absatz, der unter der Überschrift „Unternehmenssanktionen“ vereinbart wurde: Zeilen 5912…

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Das erste Urteil zum Lkw-Kartell – Auftakt nach Maß?

Das erste Urteil zum Lkw-Kartell – Auftakt nach Maß?

Das LG Hannover hat ein Grundsatzurteil zum Lkw-Kartell erlassen. Die Entscheidung ist ein erster Maßstab für die Flut von Schadensersatzklagen, mit denen die kartellbeteiligten Lkw-Hersteller von Unternehmen der Transport- und Speditionsbranche, von industriellen Verladern und Kommunen überzogen worden sind und noch werden. Unser Gastautor Rechtsanwalt Rainer Velte nimmt eine Einschätzung zu den Auswirkungen des Urteils vor.   Mit Urteil vom 18.12.2017 (Az.: 18 O 8/17, WuW 2018, 101) hat das LG Hannover als erstes Gericht in Deutschland über eine Schadensersatzklage…

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