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Monat: Februar 2018

Die Powerbank am Rhein wird 60

Die Powerbank am Rhein wird 60

1958 nahm das Bundeskartellamt seine Arbeit auf. Die Behörde ist in diesen 60 Jahren weitgehend unfallfrei gefahren. Party on! Im ehemaligen Plenarsaal des Bundestags in Bonn, heute World Conference Center, versammelte Andreas Mundt also über 500 Partygäste, darunter viele mit Rang und alle mit Namen, von A wie Astrid Ablasser-Neuhuber bis Z wie Brigitte Zypries. Rupprecht Podszun war auch dort und berichtet. Bei seinem 60. Geburtstag, den der Würstchenbudeninhaber Clemens Tönnies vorletztes Jahr feierte, hat Helene Fischer gesungen, es sollen…

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Koalitionsvertrag und Kartellverfolgung

Koalitionsvertrag und Kartellverfolgung

Es soll ja um die Inhalte gehen, das hört man dieser Tage immer wieder. Und so widmet sich unser Autor Konrad Ost, Vizepräsident des Bundeskartellamts, einer fachlichen Frage aus dem Koalitionsvertrag. Es geht um das Kapitel „Unternehmenssanktionen“, das das Kartellbußgeldrecht einschneidend ändern könnte. Rupprecht Podszun hat in diesem Blog die wesentlichen Aussagen des (wahrscheinlichen) Koalitionsvertrages kommentiert, die direkt Bezug auf das Kartellrecht nehmen. Für den Kartellrechtler wenig spektakulär klingt ein Absatz, der unter der Überschrift „Unternehmenssanktionen“ vereinbart wurde: Zeilen 5912…

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Das erste Urteil zum Lkw-Kartell – Auftakt nach Maß?

Das erste Urteil zum Lkw-Kartell – Auftakt nach Maß?

Das LG Hannover hat ein Grundsatzurteil zum Lkw-Kartell erlassen. Die Entscheidung ist ein erster Maßstab für die Flut von Schadensersatzklagen, mit denen die kartellbeteiligten Lkw-Hersteller von Unternehmen der Transport- und Speditionsbranche, von industriellen Verladern und Kommunen überzogen worden sind und noch werden. Unser Gastautor Rechtsanwalt Rainer Velte nimmt eine Einschätzung zu den Auswirkungen des Urteils vor.   Mit Urteil vom 18.12.2017 (Az.: 18 O 8/17, WuW 2018, 101) hat das LG Hannover als erstes Gericht in Deutschland über eine Schadensersatzklage…

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Koali-la-la-land

Koali-la-la-land

Veuve Groquot! Der Koalitionsvertrag liegt vor. Exklusiv für die SPD-Mitglieder unter unseren Leserinnen und Lesern haben wir auf die Schnelle die kartellrechtlich relevanten Punkte zusammengetragen. So können Sie sich ein Urteil bilden, wenn Sie über die nächste Bundesregierung abstimmen. Rupprecht Podszun ist – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – durch die 177 Seiten, Stand: 7.2.2018, 11.45 Uhr, gezappt und hat sich angeschaut, was da kommen mag. Auf geht’s durch Koa-la-la-land! Erstmal zum Kopf des Ganzen: Der bisherige Kanzleramtschef und kurzzeitige Finanzminister…

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SSNIPpets (8) – heute mit Ressortverteilung

SSNIPpets (8) – heute mit Ressortverteilung

Das Wochenende kommt. Und also haben wir wieder in den Nachrichten der letzten Zeit gestöbert, um unseren geneigten Leserinnen und Lesern den Übergang ins Wochenende zu erleichtern. Dabei wurde von Gerichten und Behörden ein Januar-Aktivismus entwickelt, der es schwierig macht, noch hinterherzukommen. Den Ausschnitt auffälliger Meldungen hat Rupprecht Podszun zusammengestellt. Diese Woche borgt er sich die Überschriften aus den Ressortspekulationen der GroKo (Sie erinnern sich: Deutschland sucht eine Regierung). Hier sind unsere SSNIPpets – small, but significant news, information and…

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